Panorama US-Präsident in der Kritik: Das sind die größten Pannen und Possen der Ära Trump

16:42  17 mai  2017
16:42  17 mai  2017 Quelle:   RP ONLINE

Comeys Sturz befeuert Russland-Affäre

  Comeys Sturz befeuert Russland-Affäre Nach der Entlassung von FBI-Chef James Comey durch US-Präsident Donald Trump gerät das Weiße Haus immer mehr in Erklärungsnot. Trump sieht sich massiven Vorwürfen ausgesetzt, er habe mit dem Schritt die Ermittlungen zu einer russischen Beeinflussung der US-Wahl 2016 begraben wollen. Der Präsident wies das zurück. Sein Umfeld war bemüht, eine andere Lesart zu verbreiten. Trump habe seit Monaten kein Vertrauen mehr in Comey gehabt, erklärte Sprecherin Sarah Sanders. Er habe außerdem schon seit dem ersten Tag nach seiner Wahl erwogen, . Trump selbst begründete die Entlassung damit, dass Comey keinen «guten Job» gemacht habe.

Fehler.

Das Weiße Haus ist im Krisenmodus. Seit seiner Vereidigung im Januar 2017 macht US-Präsident Donald Trump vor allem durch Pannen, Skandale und Misserfolge von sich Reden. Ein Überblick:

  1. Geheiminformationen: Bei einem Treffen mit Moskaus Außenminister Sergej Lawrow soll der Präsident Berichten zufolge allzu freimütig über brisante Geheimdienstinformationen geplaudert haben. Es ging um Terrorismus und Flugsicherheit, wie Trump selbst eingesteht. Kritiker sehen die Arbeit der US-Geheimdienste in Gefahr.
  2. FBI-Chef entlassen: James Comey ging dem Verdacht nach, im Wahlkampf 2016 habe es Kontakte zwischen Trumps Team und Vertretern Russlands gegeben. Am 9. Mai wird der Chef-Ermittler entlassen, viele sind entsetzt. Der Vorwurf: Trump wolle die Ermittlungen unterdrücken. Der kontert: Comey habe "keinen guten Job gemacht".
  3. Einreisestopp: Ein US-Bundesrichter stoppt das von Trump verfügte Verbot für Flüchtlinge und Menschen aus sieben muslimisch geprägten Ländern Anfang Februar vorläufig. Wenige Wochen später unterzeichnet Trump ein neues, in Teilen geändertes Einreiseverbot, das aber wiederum von Gerichten blockiert wird. Nun sollen Berufungsgerichte entscheiden.
  4. Gesundheitsreform: Die Republikaner ziehen die Abstimmung über den Gesetzentwurf für ein Ende des von seinem Amtsvorgänger Barack Obama geschaffenen Systems zurück - mangels Mehrheit in den eigenen Reihen. Anfang Mai verabschiedet das Repräsentantenhaus die erneut modifizierten Pläne mit knapper Mehrheit doch noch. Aber im Senat droht heftiger Gegenwind. Das Ende von "Obamacare" war eines von Trumps zentralen Wahlversprechen.
  5. Mexiko und die Mauer: Ende April muss Trump vorerst von einem seiner zentralen Wahlkampfversprechen abrücken: Der Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko, die illegale Einwanderer abschrecken soll, ist gegenwärtig nicht zu finanzieren. An dem milliardenschweren Prestigeprojekt will Trump aber generell festhalten.
  6. Obama als Spion: In einer Serie wütender Tweets wirft Trump seinem Vorgänger Anfang März vor, er habe ihn im Wahlkampf abhören lassen. Bei einer Anhörung im Kongress bekräftigt der damalige FBI-Chef Comey, es habe keine Abhöraktionen gegeben.
  7. Sicherheitsberater: Der Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn tritt am 13. Februar zurück. Er soll zu einem Telefonat mit dem russischen Botschafter noch vor Antritt der neuen Regierung falsche Angaben gemacht haben. Zur gleichen Zeit hatte Präsident Obama neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Es ist Teil einer größeren Gemengelage, über der der Verdacht steht, Trump habe sich im Wahlkampf von Russland helfen lassen.
  8. Arbeitsminister: Weil sich nach US-Medienberichten eine herbe Niederlage bei der Bestätigung durch den republikanisch dominierten US-Senat abzeichnet, zieht sich im Februar auch der im Kabinett fest eingeplante Andrew Puzder zurück.

Nahost-Reise - Palästinenserpräsident Abbas empfängt Trump in Bethlehem .
Donald Trump ist bei seiner Nahost-Reise in den Palästinensischen Autonomiegebieten eingetroffen. Mahmud Abbas empfing den hohen Besuch mit militärischen Ehren. Bei einer Pressekonferenz ging Trump auch auf den Anschlag in Manchester ein. US-Präsident Donald Trump ist am Dienstag zu politischen Gesprächen mit der palästinensischen Führung nach Bethlehem gereist. Dem Empfang durch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in der Stadt im Westjordanland sollte sich eine Unterredung der beiden Präsidenten anschließen. Trump kam aus dem nahe gelegenen Jerusalem, wo er am Vortag mit der israelischen Regierung über die Lage im Nahen Osten beraten hatte.

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