Panorama EuGH-Entscheid : Abholzung in polnischem Urwald verstößt gegen EU-Recht

12:27  17 april  2018
12:27  17 april  2018 Quelle:   rp-online.de

will.i.am: Niederlage vor Gericht

  will.i.am: Niederlage vor Gericht will.i.am: Niederlage vor Gericht will.i.am (43) verliert gegen Tulisa (29).Der Musiker ('#thatPOWER') wehrte sich lange gegen die Behauptungen der britischen Songwriterin ('Young'), sie habe an seinem Track 'Scream & Shout' mitgearbeitet. Das Lied wurde von will.i.am und Britney Spears (36, 'Toxic') gemeinsam aufgenommen und landete 2012 in Deutschland, Österreich und Großbritannien auf dem ersten Platz der Charts. Logisch, dass Tulisa ihren Teil des Erfolgs abhaben möchte.

Die Abholzung zehntausender Bäume im geschützten polnischen Bialowieza- Urwald verstösst gegen das Naturschutzrecht der Union . Dies entschied der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) in einem am Dienstag in Luxemburg verkündeten Urteil auf die Klage der EU -Kommission.

Das entschied heute der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) in Luxemburg. Geklagt hatte die EU -Kommission. Abholzung mit Ausbreitung des Borkenkäfers begründet. Trotz strenger Auflagen für die Forstwirtschaft erlaubte die polnische Regierung 2016, in dem Urwald fast dreimal so viel

Umweltaktivisten neben einem Stapel gefällter Bäume im Bialowieza-Urwald. © dpa, fpt soe Umweltaktivisten neben einem Stapel gefällter Bäume im Bialowieza-Urwald.

Polen hatte Zehntausende Bäume im geschützten polnischen Bialowieza-Urwald abgeholzt - und das mit der angeblichen Ausbreitung des Borkenkäfers begründet. Nun hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Rodung gegen das Naturschutzrecht der EU verstößt.

Indem 2016 die Abholzung in einem der letzten Urwälder Europas verstärkt worden sei, habe sich Polen nicht an seine Verpflichtungen zum Schutz von Naturgebiete von besonderer Bedeutung gehalten, urteilte das wichtigste EU-Gericht am Dienstag.

Lettland: EZB schaltet Europäischen Gerichtshof ein

  Lettland: EZB schaltet Europäischen Gerichtshof ein Lettland: EZB schaltet Europäischen Gerichtshof einBisher hatte die Europäische Zentralbank in Sachen Lettland geschwiegen. Nach dem Willen der Notenbanker in Frankfurt soll aber nun der Europäische Gerichtshof EuGH klären, ob alles nach europäischem Recht zuging, was Lettlands Zentralbankchef Rimsevics in den letzten Wochen widerfuhr. Und die Europäische Zentralbank will, dass die Richter des EuGH das in einem sogenannten beschleunigten Verfahren klären. Der Lette Rimsevics ist nämlich Mitglied im höchsten Organ der Bank, dem EZB-Rat.

Der polnische Urwald bleibt stehen - Aktivist/innen kämpften um den Erhalt des Urwalds - jetzt entschied der EuGH : Die Abholzung war illegal. taz.de/ Abholzung -vers… via @tazgezwitscher. 8.

Doch die EU hält das für unzulässig. Sie verklagte die polnische Regierung 2017 und bekam nun Recht vom europäischen Gerichtshof . Warschau will Urteil akzeptieren. Die Ausbreitung des Borkenkäfers rechtfertige nicht den Bewirtschaftungsplan und die Abholzung in dem Urwald , heißt

Polen hat argumentiert, dass es notwendig sei, die Bäume in dem Urwald zu fällen, um die Ausbreitung eines Borkenkäfer-Befalls zu verhindern. Umweltschützer kritisieren, dass die großflächige Abholzung seltene Tierlebensräume und Pflanzen zerstöre, was gegen Vorschriften verstoße. Sie hatten deshalb protestiert und den Fall im vergangenen Jahr vor den Europäischen Gerichtshof gebracht.

Polen hat seitdem den Posten des Umweltministers neu besetzt und das Abholzen gestoppt. Die polnische Regierung teilte mit, sie werde die Gerichtsentscheidung beachten.

Der Wald erstreckt sich über Zehntausende Hektar in Polen und Weißrussland.

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