Welt & Politik Bundestag bringt Gesetz gegen Kinderehen auf den Weg

17:55  28 april  2017
17:55  28 april  2017 Quelle:   AFP

Peer Steinbrück geht unter die Comedians

  Peer Steinbrück geht unter die Comedians Das hätten wohl die wenigsten erwartet: Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wird im Sommer mindestens drei Satire-Shows gemeinsam mit dem Kabarettisten Florian Schroeder zum Besten geben.Ein politischer Satiriker trifft auf einen satirischen Politiker heißt es in einem Pressetext für die geplanten Veranstaltungen. Schroeder sei seit Jahren einer der besten Kabarettisten des Landes, seine Shows seien kritisch, meinungsstark und sehr lustig. Steinbrück hingegen sei seinerzeit der beste Satiriker im Bundestag gewesen, seine Reden schnell, klug, ironisch und ebenfalls sehr lustig.

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Deutsche Bundestag: Heiraten wird in Deutschland künftig ausnahmslos erst mit 18 möglich sein. Der Bundestag brachte am Freitag das Gesetz zum Verbot von Kinderehen auf den Weg, mit dem die Ehemündigkeit von derzeit 16 auf 18 Jahre heraufgesetzt wird. © Bereitgestellt von AFP Heiraten wird in Deutschland künftig ausnahmslos erst mit 18 möglich sein. Der Bundestag brachte am Freitag das Gesetz zum Verbot von Kinderehen auf den Weg, mit dem die Ehemündigkeit von derzeit 16 auf 18 Jahre heraufgesetzt wird.

Heiraten wird in Deutschland künftig ausnahmslos erst mit 18 möglich sein. Der Bundestag brachte am Freitag das Gesetz zum Verbot von Kinderehen auf den Weg, mit dem die Ehemündigkeit von derzeit 16 auf 18 Jahre heraufgesetzt wird. "Kinder gehören weder vor einen Traualtar noch vor ein Standesamt", sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag.

Expertengruppe fordert Antisemitismusbeauftragten

  Expertengruppe fordert Antisemitismusbeauftragten Der vom Bundestag eingesetzte unabhängige Expertenkreis Antisemitismus hat die Berufung eines Antisemitismusbeauftragten gefordert. Dieser solle die bereits bestehenden Bemühungen im Kampf gegen den Antisemitismus koordinieren, erklärte das Gremium am Montag bei der Vorlage seines Berichts zu aktuellen Entwicklungen. Juden sehen sich demnach nach eigener Wahrnehmung in Deutschland "einer wachsenden Bedrohung" ausgesetzt."Neben der Verunsicherung durch den Rechtspopulismus wird auch der Antisemitismus unter Muslimen als Problem wahrgenommen", erklärten die Experten.

Sie haben die maximale Seitenabruf-Frequenz ueberschritten. Henryk M. Broder: Kinderehen – Wenn Hopspitaninnen auf Brautschau gehen

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Maas verwies auf die durch Flüchtlinge gestiegene Zahl von Kinderehen in Deutschland. Im vergangenen Jahr seien von den Behörden fast 500 Jugendliche unter 16 registriert worden, die verheiratet waren.

Mit der Neuregelung sollen Ehen mit Kindern unter 16 von vorneherein nichtig sein, Ehen mit 16- und 17-Jährigen sollen im Regelfall aufgehoben werden. Nur in Härtefällen soll davon abgesehen werden - sowie dann, wenn der minderjährige Ehegatte zwischenzeitlich volljährig geworden ist und die Ehe bestätigt.

Nach deutschem Recht können Ehen bislang auch eingegangen werden, wenn ein Partner mindestens 16 Jahre alt ist und die Familiengerichte zugestimmt haben. Dies geschieht in Deutschland bislang noch etwa 100mal pro Jahr. Es soll mit der Neuregelung künftig nicht mehr möglich sein. Das Gesetz soll noch in der laufenden Legislaturperiode beschlossen werden.

Mit der Neuregelung reagiert die Bundesregierung auf die steigende Zahl verheirateter minderjähriger Flüchtlinge, die nach Deutschland gekommen sind. Im vergangenen Jahr wurde die Zahl von 1475 im Ausland geschlossenen Ehen mit minderjährigen Partnern genannt.

Verfassungsschutz - Kreml entscheidet über Einfluss auf Wahlkampf .
Der Bundesverfassungsschutz kann noch nicht abschätzen, ob Russland die 2015 bei einem Cyber-Angriff auf den Bundestag erbeuteten Daten zur Beeinflussung des deutschen Wahlkampfs eingesetzt werden. "Das ist auch eine politische Entscheidung", sagte Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen am Donnerstag in Potsdam. "Ich würde annehmen, eine solche Entscheidung wird dann auch im Kreml getroffen." Es müsse davon ausgegangen werden, dass bei der Attacke auf den Bundestag große Mengen von Daten gestohlen worden seien.

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-36762-bundestag-bringt-gesetz-gegen-kinderehen-auf-den-weg/

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