Welt & Politik Umfrage - SPD legt im Bund etwas zu - Union stabil

12:05  10 mai  2017
12:05  10 mai  2017 Quelle:   Reuters

CSU wählt Herrmann zum Spitzenkandidaten für Bundestagswahl

  CSU wählt Herrmann zum Spitzenkandidaten für Bundestagswahl Rund viereinhalb Monate vor der Bundestagswahl will die CSU offiziell ihre Landesliste wählen. Auf Vorschlag der Parteispitze soll Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Spitzenkandidatur übernehmen.Die Christsozialen wollen ihn im Falle einer erfolgreichen Wahl für die Union am 24. September gerne als Bundesinnenminister in Berlin platzieren. Nach Ansicht der Union wird die innere Sicherheit im Wahlkampf eine entscheidende Rolle spielen.Herrmann steht laut CSU-Chef Horst Seehofer für „eine vernünftige Zuwanderungspolitik, die sich zusammensetzt aus Humanität, Integration und Begrenzung”.

Gedenkstätte Deutscher Widerstand

Sie hören. Die Sendung auf Kurdisch und Arabisch legt einen klaren Fokus auf Kurdistan.

  Umfrage - SPD legt im Bund etwas zu - Union stabil © REUTERS/Hannibal Hanschke

Nach den jüngsten Verlusten kann die SPD einer neuen Forsa-Umfrage zufolge in der Wählergunst wieder leicht aufholen.

Allerdings hätte eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP auf Bundesebene mit 50 Prozent eine regierungsfähige Mehrheit, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten "Stern"-RTL-Wahltrend hervorgeht. Bei der Kanzlerpräferenz baut Angela Merkel ihren Vorsprung auf ihren SPD-Herausforderer Martin Schulz aus.

Die SPD gewinnt der Erhebung zufolge im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu auf 29 Prozent. Damit liegt sie aber immer noch sieben Punkte hinter der CDU/CSU, die unverändert bei 36 Prozent steht. Bei 8 Prozent stagniert nach wie vor die Linke. Die Grünen büßen einen Punkt ein auf nun 7 Prozent, und auch die AfD verliert einen Punkt auf 7 Prozent. Ebenfalls bei 7 Prozent stagniert die FDP.

Blatt - 55 Milliarden Euro Steuer-Mehreinnahmen bis 2020 erwartet

  Blatt - 55 Milliarden Euro Steuer-Mehreinnahmen bis 2020 erwartet Der Staat kann einem Zeitungsbericht zufolge auch in den kommenden Jahren mit weiter steigenden Steuereinnahmen rechnen. © REUTERS/Wolfgang Rattay Das Bundesfinanzministerium gehe von einem Steuerplus für Bund, Länder und Gemeinden in Höhe von 55 Milliarden Euro bis 2020 im Vergleich zur Steuerschätzung vom November aus, berichtete das "Handelsblatt" am Sonntag vorab unter Berufung auf Schätzerkreise. Die Steuerschätzer arbeiten in dieser Woche ihre neue Prognose aus, die Finanzminister Wolfgang Schäuble am Donnerstag vorstellen wird.

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Könnten die Wähler direkt bestimmen, wer die Regierung führen soll, würden sich 48 Prozent der Wahlberechtigten für Merkel entscheiden, 27 Prozent für Schulz. Damit verbessert sich die Kanzlerin im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt, während Schulz einen einbüßt. Der SPD-Vorsitzende verliert auch an Rückhalt bei den eigenen Anhängern: Nur noch 67 Prozent von ihnen würden aktuell für Schulz stimmen, sieben Punkte weniger als in der Vorwoche. CDU-Chefin Merkel kommt bei den eigenen Anhängern auf 90 Prozent.

Die Erhebung zu die Umfrage wurde bereits vor der schleswig-holsteinischen Landtagswahl am vergangenen Wochenende abgeschlossen. Das Forsa-Institut befragte vom 2. bis 5. Mai 2004 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger.

Union und SPD einig über Reform: Das müssen Sie über den Länder-Finanzausgleich wissen .
Der Durchbruch für die wichtigste Reform der schwarz-roten Koalition ist geschafft. Union und SPD legten ihren Streit über einen Schutzmechanismus gegen Privatisierungen von Autobahn bei. Damit machten sie den Weg frei für die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Alle Länder erhalten  damit von 2020 an mehr Geld.Was haben Autobahnen mit dem Länderfinanzausgleich zu tun?Erst mal nicht viel. Wenn Bund und Länder regeln, wie sie das Geld untereinander verteilen, geht es aber auch um die Zuordnung von Kompetenzen. Bisher finanziert der Bund Ausbau und Sanierung der Autobahnen.

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-37853-umfrage-spd-legt-im-bund-etwas-zu-union-stabil/

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