Welt & Politik Entscheidung über Bundeswehr-Korvetten noch offen

12:41  17 mai  2017
12:41  17 mai  2017 Quelle:   Reuters

Von der Leyen wegen Bundeswehr-Affäre im Kreuzverhör

  Von der Leyen wegen Bundeswehr-Affäre im Kreuzverhör Die Affäre um eine mögliche Terrorzelle in der Bundeswehr weitet sich aus. Nach der Festnahme eines weiteren verdächtigen Soldaten muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen heute im Verteidigungsausschuss des Bundestags in einer Sondersitzung Rede und Antwort stehen. Mittlerweile sitzen drei Männer in Untersuchungshaft, die den Ermittlern zufolge einen Anschlag planten und dann Flüchtlingen in die Schuhe schieben wollten. Von der Leyen steht unter Druck. Die Opposition schießt sich mehr und mehr auf die CDU-Ministerin ein.Ermittler nahmen am Dienstag den 27-jährigen Maximilian T.

Zeitungsinformationssystem ZEFYS: Staatsbibliothek zu Berlin - historische Zeitungen

Noch kein Login? Hier gehts zur Anmeldung.

Über den Kauf von fünf neuen Korvetten für die Bundeswehr fällt möglicherweise vor der Bundestagswahl im Herbst keine Entscheidung mehr.

  Entscheidung über Bundeswehr-Korvetten noch offen © REUTERS/Fabian Bimmer

Es sei unsicher, ob das milliardenschwere Rüstungsprojekt vor der Sommerpause im Haushaltsausschuss behandelt werde, heißt es in einem Schreiben von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe an die Berichterstatter des Ausschusses vom Dienstag, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt und über das zuerst das Militärblog "Augen Geradeaus" berichtet hatte. Grund sei der Einspruch der Werft German Naval Yards, die von dem Auftrag ausgeschlossen ist, bei der Vergabekammer des Bundes.

Bartels: Für Wehrpflicht fehlen Mittel

  Bartels: Für Wehrpflicht fehlen Mittel Forderungen aus der CDU nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht hält der Wehrbeauftragte des Bundestags für nicht praktikabel. Zwar hätte Deutschland die Wehrpflicht 2011 nicht so Hals über Kopf abschaffen sollen, sagte der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels der «Passauer Neuen Presse». «Sie allerdings jetzt schnell wieder aufleben zu lassen, ist praktisch nicht machbar. Und auch nicht nötig: Wir haben heute die demokratischste Armee, die es in Deutschland je gab.»Gefordert hatte die Rückkehr der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg.

Weiterleitung. Sie werden in 5 Sekunden automatisch weitergeleitet! Oder klicken sie hier um direkt weitergeleitet zu werden.

Schulen und Bundeswehr wollen enger kooperieren.

Die Entscheidung der dem Kartellamt angegliederten Vergabekammer dürfte nach Angaben eines Behördensprechers kurzfristig fallen. "Sobald wir die Entscheidung getroffen haben, wird sie erst den Beteiligten zugestellt", sagte er. Danach werde die Öffentlichkeit informiert, möglicherweise am Donnerstag. Aus Sicherheitskreisen verlautete am Abend, die Vergabekammer habe das Prüfverfahren eröffnet. Sollte dem Einspruch der Werft German Naval Yards stattgegeben werden, dürfte sich das Verfahren hinziehen. Allerdings gestalten sich auch die Vertragsverhandlungen offenbar nicht so einfach, wie vom Ministerium beabsichtigt.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den im Haushalt mit 1,5 Milliarden Euro veranschlagten Auftrag an ein Werften-Konsortium um Lürssen und ThyssenKrupp vergeben. Dieses war mit einem ersten Angebot, das deutlich über 1,5 Milliarden Euro lag, allerdings abgeblitzt.

Tillerson: Trump richtet Klimapolitik an US-Interessen aus

  Tillerson: Trump richtet Klimapolitik an US-Interessen aus Beim Treffen des Arktischen Rates hat US-Außenminister Rex Tillerson betont, dass Präsident Donald Trump seine Klima-Politik zuvorderst an US-Interessen ausrichten will. "Wir werden keine übereilte Entscheidung treffen", sagte Tillerson am Donnerstag bei dem Treffen in Fairbanks im US-Bundesstaat Alaska. "Wir werden daran arbeiten, die richtige Entscheidung für die Vereinigten Staaten zu treffen", fügte er hinzu.Am Dienstag hatte das Weiße Haus angekündigt, dass Trump seine Haltung zum Pariser Klimaschutzabkommen deutlich länger offen lassen wolle als bislang angekündigt.

Aktuelle online News zu sozialen, kulturellen und politischen Themen in der Sozialarbeit, Altenpflege, Krankenpflege.

Sie haben die maximale Seitenabruf-Frequenz ueberschritten. Erdogan investiert systematisch in die offene Missionierung Deutschlands

Kritiker bemängeln, dass das Ministerium auf eine Ausschreibung des Auftrages verzichtet, indem es die Boote als Nachbestellung zu den existierenden fünf Korvetten beschaffen will. Zudem halten sie das Verfahren für überhastet, da der Kauf nach ursprünglicher Planung bereits im Juni durch den Haushaltsausschuss beschlossen werden sollte. Die Deutsche Marine hat derzeit fünf Korvetten des Typs K130, die von Blohm + Voss, Lürssen und den Nordseewerken gebaut wurden.

Sollte sich auch der Kauf der Korvetten in die neue Legislaturperiode verschieben, wäre dies ein neuer Rückschlag für von der Leyen, die mit der Meads-Raketenabwehr und dem Mehrzweckkampfschiff 180 bereits ihre beiden größten Rüstungsprojekte auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschieben musste.

Wagenknecht fordert sofortigen Bundeswehr-Abzug aus Incirlik .
Nach dem deutsch-türkischen Krisentreffen am Rande des Nato-Gipfels hat Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht den sofortigen Abzug der deutschen Soldaten aus dem türkischen Incirlik gefordert. «In einem Land, das sich auf dem Weg in eine islamistische Diktatur befindet und jegliche Kooperation verweigert, haben unsere Soldaten nichts zu suchen», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-38597-entscheidung-uber-bundeswehr-korvetten-noch-offen/

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke
Das ist interessant!