Welt & Politik Stoltenberg - Nato-Beitritt zur Anti-IS-Allianz noch offen

17:01  18 mai  2017
17:01  18 mai  2017 Quelle:   Reuters

May verspricht kontinuierliche Erhöhung der Militärausgaben bis 2023

  May verspricht kontinuierliche Erhöhung der Militärausgaben bis 2023 Die britische Premierministerin Theresa May will im Falle eines Wahlsiegs die Verteidigungsausgaben bis 2023 kontinuierlich steigern. Damit werde die Sicherheit des Landes gewährleistet, erklärte sie in der Nacht zum Donnerstag. Zudem erfüllten die Briten somit ihre "Verpflichtungen gegenüber der Welt". Großbritannien ist einer von fünf Nato-Staaten, deren Verteidigungsausgaben tatsächlich über der vereinbarten Marke von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung liegen. Deutschland lag 2016 bei etwas über 1,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts. In Großbritannien wird Anfang Juni ein neues Parlament gewählt.

Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Nato -Generalsekretär Jens Stoltenberg haben die Erwartungen an den von den USA gewünschten Nato - Beitritt zur Anti - IS - Allianz gedämpft.

Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Nato -Generalsekretär Jens Stoltenberg haben die Erwartungen an den von den USA gewünschten Nato - Beitritt zur Anti - IS - Allianz gedämpft.

Eine Woche vor dem Nato-Gipfel in Brüssel ist der von den USA gewünschte Beitritt der Allianz zur Anti-IS-Koalition weiter offen.

Die Beratungen dauerten noch an, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag. Er erinnerte daran, dass sich die Nato bereits mit Awacs-Überwachungsflugzeugen sowie der Ausbildung von Soldaten im Irak und Jordanien am Kampf gegen die Extremisten des Islamischen Staates (IS) beteiligt.

  Stoltenberg - Nato-Beitritt zur Anti-IS-Allianz noch offen © REUTERS/Eric Vidal

Einige Nato-Mitglieder wünschten sich aber ein klares Zeichen der politischen Unterstützung und einen besseren Austausch mit der internationalen Koalition, an der auch Nicht-Nato-Staaten beteiligt sind. Stoltenberg schloss erneut einen Kampfeinsatz von Nato-Soldaten gegen den IS in Syrien oder dem Irak aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich zuletzt zurückhaltend über den Nato-Beitritt zur Anti-IS-Allianz geäußert.

Das Thema wird beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder am kommenden Donnerstag in Brüssel beraten. Es werde ein kurzes Treffen werden, sagte Stoltenberg. Neben Merkel und US-Präsident Donald Trump werden dort unter anderem der neue französische Staatschef Emmanuel Macron sowie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erwartet.

SPD - Bundestag muss Abzug der Soldaten aus Incirlik fordern .
Die SPD dringt darauf, dass der Bundestag in der kommenden Woche den Abzug der Bundeswehr-Soldaten aus dem türkischen Incirlik fordert. © REUTERS/Tobias Schwarz/Pool Das sagte der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Niels Annen, am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Annen begründete dies damit, dass Kanzlerin Angela Merkel vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan offenbar keine Zusage für ein Besuchsrecht deutscher Abgeordneter bei den Soldaten erreicht habe.

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