Welt & Politik Präsident Temer droht das Aus - Korruptionsskandal erschüttert brasilianische Finanzmärkte

07:35  19 mai  2017
07:35  19 mai  2017 Quelle:   Handelsblatt

Präsidentenwahl in Südkorea angelaufen

  Präsidentenwahl in Südkorea angelaufen Zwei Monate nach der Amtsenthebung von Präsidentin Park Geun-hye wird gewählt. Korruptionsskandal und Atomstreit mit Nordkorea prägten Wahlkampf. Zwei Monate nach der Amtsenthebung von Präsidentin Park Geun-hye in Südkorea ist am Dienstag die Abstimmung über den Nachfolger der konservativen Politikerin angelaufen. Die vorgezogene Wahl steht unter dem Eindruck des massiven Korruptionsskandals um eine enge Vertraute Parks wie auch der wachsenden Spannungen im Atomstreit mit Nordkorea. Favorit Der linksliberale Oppositionspolitiker Moon Jae-in von der Demokratischen Partei gilt laut Umfragen als aussichtsreichster Kandidat. Der 64-jährige frühere Menschenrechtsanwalt hatte die Präsidentschaftswahl Ende 2012 gegen seine langjährige Rivalin Park verloren. Größte Konkurrenten von Moon sind der frühere Software-Unternehmer und Zentrumspolitiker Ahn Cheol-soo von der kleineren Volkspartei sowie Hong Jung-pyo von der konservativen Freiheitspartei Koreas - der umbenannten Park-Partei Saenuri. Der neue Präsident soll bereits am Mittwoch ohne die übliche zweimonatige Übergangszeit die Amtsgeschäfte aufnehmen. Etwa 42,5 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Viele wählten bereits vorab Drei Stunden nach der Öffnung der Wahllokale um 6.00 Uhr (Ortszeit) lag die Beteiligung nach Angaben der staatlichen Wahlkommission bei 9,4 Prozent - und damit etwas niedriger als bei der Wahl vor knapp viereinhalb Jahren.

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Präsident Temer ist erst ein Jahr im Amt, aber nun könnte er bald seinen Job wieder los sein: Der nächste Präsidentensturz droht. Brasiliens Reformkurs wäre gestoppt, ein Rückfall in die Rezession unvermeidlich.

Neue Ermittlungen im brasilianischen Korruptionsskandal um den Präsidenten Michel Temer haben den Börsenhandel in São Paulo gestoppt. Nachdem der Index nach Börsenbeginn sofort zehn Prozent verlor, aktivierte die Aufsicht Wellenbrecher. Damit wird der Handel ausgesetzt, um einen panikartigen Crash zu vermeiden, wenn die Kurse stark fallen. Zuletzt setzte die Börsenaufsicht den Wellenbrecher im Verlauf der Finanzkrise 2008 ein.

Lula will wieder Präsident von Brasilien werden

  Lula will wieder Präsident von Brasilien werden Lula da Silva schaffte es vom Schuhputzer zum Präsidenten. Doch im Moment muss er sich vor Gericht wegen Korruptionsvorwürfen verantworten. Doch er ist entschlossen: Nach acht Jahren will er zurück an die Spitze. © Reuters/P. Withaker In Umfragen hat Luiz Inácio Lula da Silva gute Chancen "Ich bereite mich darauf vor, wieder Kandidat in diesem Land zu sein, nie hatte ich mehr Lust dazu", sagte Luiz Inácio Lula da Silva vor Tausenden von Anhängern vor dem Gericht im südbrasilianischen Curitiba. "Ich will zeigen, dass die Elite nicht in der Lage ist, dieses Land wieder in Ordnung zu bringen.

Sie haben die maximale Seitenabruf-Frequenz ueberschritten. Malte Lehming: Halb erschüttert , ganz zufrieden.

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Die Erschütterungen sind diesmal jedoch politisch ausgelöst: Ton- und Filmaufnahmen setzen den brasilianischen Präsidenten unter Druck und könnten seine baldige Amtsenthebung oder seinen Rücktritt auslösen. Nach einem Bericht des Medienunternehmens Globo soll Präsident Temer unterstützt haben, dass der in Untersuchungshaft sitzende ehemalige Präsident des Abgeordnetenhauses, Eduardo Cunha, im Gefängnis mit Schmiergeld zum Schweigen angehalten wird. Das sollen Aufzeichnungen belegen, die ein Unternehmer von dem Gespräch aufgezeichnet hat. Während des Treffens habe er den Präsidenten darüber informiert, dass er den einsitzenden Politiker für sein Schweigen bezahle. Auch soll ein Vertrauter des Präsidenten gefilmt worden sein, wie er einen Rucksack mit Geld in Empfang nimmt für einen Dekret, das ein Unternehmen bevorteilte.

Brasilien: Altpräsident Lula vor Gericht

  Brasilien: Altpräsident Lula vor Gericht Brasiliens ehemaliger Staatspräsident Lula da Silva hat erstmals vor Gericht zu den gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfen Stellung beziehen müssen. In Brasilien wurde das zu einem Duell zwischen Lula und dem Richter Sergio Moro hochstilisiert. Der 71-Jährige Altpräsident ist wegen Korruption und Geldwäsche angeklagt und soll der Staatsanwaltschaft zufolge in den Skandal um den Energiekonzern Petrobras verwickelt sein. Lula bestreitet das. “Ich bin am Leben und mache mich bereit, wieder ein Präsidentschaftskandidat zu sein”, rief er seinen Anhänger auf einer Kundgebung im Anschluss an die Anhörung vor Gericht zu. In Brasilien finden nächstes Jahr Präsidentenwahlen statt. Lula war von 2003 bis 2010 Staatsoberhaupt. Seine Nachfolgerin und politische Mitstreiterin Dilma Rousseff wurde im vergangenen Jahr ihres Amtes enthoben, seitdem ist Michel Temer Präsident.

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Die Aufzeichnungen fanden mit Wissen der Justiz statt und sind Teil der Kronzeugenaussage des Unternehmers. Es handelt sich dabei um Joesley Batista, den Teilhaber und ehemaligen CEO des Lebensmittekonzerns JBS, der in wenigen Jahren mit staatlicher Unterstützung aus Brasilien die größte Schlachthauskette weltweit aufbauen konnte. Der Konzern plant einen Börsengang seines internationalen Geschäfts in den USA. Da JBS etwa die Hälfte seines Umsatzes in den USA erwirtschaftet, wird vermutet, dass Batista mit seiner Kronzeugenaussage auch den Weg gegenüber den US-Justiz ebnen will.

Der Präsident Brasiliens soll grünes Licht gegeben haben, den inhaftierten Ex-Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha mit einer Geldzahlung zum Schweigen zu bringen. Foto: Reuters © Reuters Der Präsident Brasiliens soll grünes Licht gegeben haben, den inhaftierten Ex-Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha mit einer Geldzahlung zum Schweigen zu bringen. Foto: Reuters

Der Absturz der Börsenkurse war in São Paulo bereits erwartet worden, nachdem in den USA gehandelte Indexfonds von brasilianischen Konzernen als ADR bereits in der Vornacht um 16 Prozent verloren hatten. Auch der Real verlor acht Prozent gegenüber dem Dollar an Wert.

Korruptionsskandal Brasilien: Präsident Temer schwer belastet

  Korruptionsskandal Brasilien: Präsident Temer schwer belastet In Brasilien ist von einer "Atombombe" die Rede, "die über dem Land explodiert": Tonbandaufnahmen sollen belegen, dass auch Präsident Michel Temer in den größten Korruptionsskandal des Landes verstrickt ist © REUTERS/U. Marcelino Demnach soll Temer (Artikelbild/Archiv) versucht haben, einen gefährlichen Mitwisser in einem Korruptionsfall zum Schweigen zu bringen. Dem Portal "O Globo" zufolge geht es dabei um den inhaftierten, früheren Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha.

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Die Märkte reagieren so heftig, weil Brasiliens Wirtschaft gerade dabei ist, sich zu erholen nach einer dreijährigen Rezession. Knapp ein Prozent lautet der Durchschnitt der Prognosen für das Wachstum dieses Jahres. Doch mit dem nun geschwächten Präsidenten könnte der Erholungsprozess nicht nur verzögert werden, sondern die Wirtschaft erneut schrumpfen. Denn Präsident Temer, der selbst erst vor einem Jahr nach einem dramatischen Amtsenthebungsverfahren gegen seine Vorgängerin Dilma Rousseff an die Macht kam, droht nun das Aus im Präsidentenamt. Die Opposition hat ein Impeachment-Verfahren beantragt. Auch ein Rücktritt des Präsidenten oder eine Amtsenthebung bei anderen gegen ihn laufenden Verfahren sind nun möglich. Zunächst wies Temer aber alle Vorwürfe zurück und lehnte einen Rücktritt ab. „Der Präsident ist völlig überzeugt davon, dass er kein Unrecht begangen hat“, sagte einer seiner Berater.

Auf jeden Fall dürfte der seit einigen Monaten laufende Reformprozess jetzt gestoppt sein. Denn Präsident Temer hatte sich vorgenommen als Interimspräsident bis zu den nächsten Wahlen im Oktober 2018 seine konservative wirtschaftliche Reform-Agenda abzuarbeiten. Er hat die rigiden Arbeitsgesetze gelockert und ist gerade dabei, eine Rentenreform durch den Kongress zu bringen. Damit will die Regierung verhindern, dass Brasiliens Staatsdefizit unkontrollierbar wird. Für Brasiliens Wirtschaft sind die meisten Reformen überfällig – wurden jedoch unter den linken Regierungen seit 2003 vernachlässigt. Doch jetzt werden sich immer weniger Parlamentarier finden, die mit der erwiesenermaßen korrupten Regierung gemeinsame Sache machen wollen bei Projekten wie der Rentenreform, die von den Wählern abgelehnt wird.

Völlig unklar ist auch die Nachfolge Temers. Nach der Verfassung kämen nach einem Abtritt oder Absetzung Temers erst der Präsident des Abgeordnetenhauses und danach der des Senats an die Reihe. Beide sind jedoch ebenfalls in den Korruptionsskandal verwickelt. Lediglich die Nachfolgekandidatin Nummer 3, Carmen Lúcia, die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes gilt als integer.

Brasiliens Präsident zieht nach Kritik Militär von Straßen ab .
Brasiliens Präsident Michel Temer hat nach massiver Kritik das Militär wieder in die Kasernen zurückbeordert. Temer nahm am Donnerstag nach 17 Stunden einen entsprechenden Erlass zurück. Dieser hatte vorgesehen, dass die Soldaten der Polizei dabei helfen sollten, die Lage nach gewalttätigen Protesten wieder unter Kontrolle zu bringen. Die Entscheidung, Soldaten im Inland einzusetzen, hatte bei vielen Brasilianern Erinnerungen an die Militärdiktatur von 1964 bis 1985 geweckt. Sie sei der Situation völlig unangemessen gewesen, sagte der oppositionelle Abgeordnete Alessandro Molon von der Nachhaltigkeitspartei.

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-38749-prasident-temer-droht-das-aus-korruptionsskandal-erschuttert-brasilianische-finanzmarkte/

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