Welt & Politik Antrittsbesuch in Polen: Steinmeier wirbt für Rechtsstaat und Demokratie

14:45  19 mai  2017
14:45  19 mai  2017 Quelle:   Kölner Stadt-Anzeiger

Westjordanland: Steinmeier trifft sich mit Palästinenserpräsident Abbas

  Westjordanland: Steinmeier trifft sich mit Palästinenserpräsident Abbas Der Bundespräsident wirbt auf seiner Nahost-Reise für die Zwei-Staaten-Lösung.In dem Gespräch im Westjordanland dürfte es vor allem um die Frage gehen, wie der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern wiederbelebt werden kann. Steinmeier hatte am Sonntag in Jerusalem für die Zwei-Staaten-Lösung geworben und diese die „einzig denkbare Perspektive“ genannt.

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Steinmeier in Polen © dpa Steinmeier in Polen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Antrittsbesuch in Polen für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die Werte der Aufklärung geworben. „Wir haben uns auf den Rechtsstaat als Mittler verständigt, er ist der Garant von Freiheit und Demokratie“, sagte Steinmeier am Freitag beim Besuch der Buchmesse in Warschau.

Ohne die rechtskonservative Regierung in Polen direkt anzusprechen, warnte Steinmeier vor politischer Einflussnahme auf Kunst und Literatur. „Kritik ist ein Mittel der Aufklärung“, sagte er nach vorab verbreitetem Redetext. Gemeinsam mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda besuchte er den deutschen Stand der Buchmesse, die in diesem Jahr Deutschland als Partner hat.

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Steinmeier zitierte auch Lech Kaczynski

Steinmeier zitierte in seiner Rede auch den früheren polnischen Präsidenten Lech Kaczynski, der sich in einem Interview mit den Werten von Freiheit und Aufklärung identifiziert habe. Lech Kaczynski war 2010 bei einem Flugzeugabsturz in der Nähe des russischen Smolensk ums Leben gekommen. Sein Bruder Jaroslaw ist Chef der Regierungspartei PiS.

Seit dem Regierungsantritt der rechtskonservativen PiS 2015 gibt es Spannungen im bilateralen Verhältnis, etwa in der Flüchtlingspolitik. Die Einschränkung der Kompetenzen des Verfassungsgerichts in Polen hat europaweit Kritik ausgelöst. (dpa)

Nasa entdeckt Monsterstürme über Jupiter-Polen .
Überraschende neue Erkenntnisse vom größten Planeten des Sonnensystems: Auf dem Jupiter toben laut Nasa mächtige Stürme, die möglicherweise sogar Schnee oder Hagel bringen. Wie Forscher der US-Raumfahrtbehörde am Donnerstag (Ortszeit) in einer Erklärung mitteilten, werfen die neuen Erkenntnisse das bisherige Wissen über den Gasriesen weitgehend über den Haufen. "Da passiert so viel, das wir nicht erwartet haben", sagte Scott Bolton, Chefwissenschaftler der Nasa-Mission "Juno" vom Southwest Research Institute in San Antonio. Es entwickele sich das Bild von einem "ganz neuen Jupiter".

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