Welt & Politik Steinmeier wirbt in Polen für Rechtsstaat und Demokratie

17:05  19 mai  2017
17:05  19 mai  2017 Quelle:   dw.com

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Deutschlands Präsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Warschau vor politischer Einflussnahme auf Kunst und Literatur gewarnt - ohne die rechtsnationalistische Regierung dabei direkt anzusprechen.

  Steinmeier wirbt in Polen für Rechtsstaat und Demokratie © picture alliance/dpa/S.Stache

Bei seinem Antrittsbesuch in Polen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die Werte der Aufklärung geworben. "Wir haben uns auf den Rechtsstaat als Mittler verständigt, er ist der Garant von Freiheit und Demokratie", sagte Steinmeier beim Besuch der Buchmesse in Warschau.

Ohne die rechtskonservative Regierung in Polen direkt anzusprechen, warnte Steinmeier vor politischer Einflussnahme auf Kunst und Literatur. "Kritik ist ein Mittel der Aufklärung", sagte er nach vorab verbreitetem Redetext. Gemeinsam mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda besuchte er den deutschen Stand der Buchmesse, die in diesem Jahr Deutschland als Partner hat. Duda hatte ihn zuvor mit militärischen Ehren in Warschau begrüßt. Auch ein Gespräch mit Ministerpräsidentin Beata Szydlo ist kurzfristig vereinbart worden.

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Sie haben die maximale Seitenabruf-Frequenz ueberschritten. Steinmeier und das trojanische Pferd.

Steinmeier zitierte in seiner Rede auch den früheren polnischen Präsidenten Lech Kaczynski, der sich in einem Interview mit den Werten von Freiheit und Aufklärung identifiziert habe. Lech Kaczynski war 2010 bei einem Flugzeugabsturz in der Nähe des russischen Smolensk ums Leben gekommen. Sein Bruder Jaroslaw ist Chef der Regierungspartei PiS.

Steinmeier wird von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Joachim Gauck, der Polen vor allen anderen Ländern besuchte, kommt der neue Bundespräsident erst zwei Monate nach seinem Amtsantritt nach Warschau. Ziel des Besuchs sei es, Gemeinsamkeiten und Verbindendes herauszustellen, hieß es dazu aus dem Präsidialamt.

Seit dem Regierungsantritt der rechtskonservativen PiS 2015 gibt es Spannungen im bilateralen Verhältnis, etwa in der Flüchtlingspolitik. Die Einschränkung der Kompetenzen des Verfassungsgerichts in Polen hat europaweit Kritik ausgelöst.

stu/sti (dpa, bundespraesident.de)

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