Welt & Politik Schulz verteidigt Zukunftsplan gegen Kritik

17:15  17 juli  2017
17:15  17 juli  2017 Quelle:   dpa.de

Bericht: Schulz will Behördengänge weitgehend überflüssig machen

  Bericht: Schulz will Behördengänge weitgehend überflüssig machen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will Behördengänge für die Bürger weitgehend überflüssig machen. Wie die "Bild am Sonntag" berichtete, plant Schulz dafür ein digitales Deutschlandportal. Das Blatt berief sich auf den "Zukunftsplan für Deutschland", den der SPD-Chef am Sonntag bei einer Parteiveranstaltung in Berlin vorstellen will und der dem Blatt in Auszügen vorliege. "Warum gibt es die meisten Formulare nicht online? Warum muss man bei einem Wohnungswechsel noch zum Bürgeramt?", zitierte die "BamS" aus dem Text.

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Berlin (dpa) - Beifall von der Linkspartei, harsche Kritik von Union, FDP und Wirtschaft: Der " Zukunftsplan " von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit Investitionsvorgaben für den Staat und mehr Geld für Bildung polarisiert.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stößt mit seinem Zukunfstplan auf Kritik. © Foto: Maurizio Gambarini SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stößt mit seinem Zukunfstplan auf Kritik.

Der sogenannte Zukunftsplan von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist bei den anderen Parteien und bei Experten auf Kritik gestoßen. So wird die Sinnhaftigkeit der vorgeschlagenen Punkte bezweifelt und die Finanzierung infrage gestellt.

Schulz verteidigte seinen Plan am Sonntagabend im ZDF-«Heute Journal», vor allem mit Blick auf die Finanzierbarkeit. Der theoretischen Frage, ob er auf Rot-Rot-Grün setze, falls die Linke alle trennenden Punkte ausräume, wich er aus.

Sein am Sonntag vorgestellter Zehn-Punkte-Plan soll das vor drei Wochen verabschiedete Wahlprogramm der Partei ergänzen. Einer der Punkte sieht eine Investitionsverpflichtung für den Staat vor. Diese solle durch Einnahmeüberschüsse finanziert werden, sagte Schulz in dem Interview. Bund, Länder und Gemeinden hätten zusammen 56 Milliarden Euro Überschüsse.

Flügelspieler Schulz wechselt aus Gladbach nach Hoffenheim

  Flügelspieler Schulz wechselt aus Gladbach nach Hoffenheim Fußball-Bundesligist 1899 Hoffenheim hat Nico Schulz von Liga-Konkurrent Borussia Mönchengladbach verpflichtet. Wie der Tabellen-Vierte der vorigen Saison mitteilte, erhielt der 24-Jährige einen Vertrag bis Juni 2020. Der gebürtige Berliner, der 2015 von Hertha BSC nach Gladbach gewechselt war, sei «eine optimale Alternative auf der linken Seite, da er sowohl als Außenverteidiger als auch in der Offensive eingesetzt werden kann», erklärte Hoffenheims Sportdirektor Alexander Rosen.

Berlin (dpa) - Beifall von der Linkspartei, harsche Kritik von Union, FDP und Wirtschaft: Der " Zukunftsplan " von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit Investitionsvorgaben für den Staat und mehr Geld für Bildung polarisiert.

Berlin (dpa) - Beifall von der Linkspartei, harsche Kritik von Union, FDP und Wirtschaft: Der " Zukunftsplan " von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit Investitionsvorgaben für den Staat und mehr Geld für Bildung polarisiert.

Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, bezweifelte im ARD-Sommerinterview generell die Notwendigkeit einer solchen Investitionsverpflichtung. Das Hauptproblem sei nicht fehlendes Geld, sondern zu langsame Planung. , erklärte sie. Deshalb setze die Union darauf, die Planungsverfahren zu beschleunigen und für vorrangige Projekte die Zahl der Klageinstanzen zu verringern.

Schulz entgegnete im ZDF: «Wenn es den Schulen ins Dach 'reinregnet oder die Kinder nicht zur Toilette gehen können, .»

Allerdings hält auch der Präsident des Münchener ifo-Instituts, Clemens Fuest, den Vorschlag von Schulz für überflüssig. «Oft sind wir schon an dem Punkt angelangt, dass das Geld nicht mehr ausgegeben werden kann, weil es an sinnvollen Projekten fehlt», sagte der Wirtschaftsforscher dem «Handelsblatt». «Es hilft niemandem, öffentliche Investitionen wie mit der Schrotflinte zu steigern.»

Martin Schulz: Ein wenig Glanz geliehen

  Martin Schulz: Ein wenig Glanz geliehen Martin Schulz' Treffen mit Frankreichs Präsident Macron war der perfekte Anlass, sich als großer Europäer zu inszenieren – der auch nicht so geizig gegenüber der EU wäre. Martin Schulz' Treffen mit Frankreichs Präsident Macron war der perfekte Anlass, sich als großer Europäer zu inszenieren – der auch nicht so geizig gegenüber der EU wäre.

März 2017 10:38. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat den neuen Vorsitzenden der Sozialdemokraten, Martin Schulz , gegen Kritik aus den anderen Bundesparteien verteidigt .

See Tweets about # verteidigt on Twitter. See what people are saying and join the conversation. . #Putin #Welt wer WiE iHR das 3. Reich = #BRD als RechtsNACHFOLGERin # verteidigt , hat einen faschistischen Orden verdient, gibt´s einen ?

Bei einem anderen Punkt von Schulz' Zukunftsplan, der Einrichtung eines deutschlandweiten Verbunds der Internet-Portale aller Behörden innerhalb von fünf Jahren, verwies Merkel auf die bereits bestehende Bund/Länder-Vereinbarung über einen Portalverbund. «Ist doch schön, wenn es sich deckt mit dem, was die SPD auch will», sagte sie. Ansonsten hielt sie sich mit Kritik an Schulz zurück.

Andere CDU-Politiker hatten Schulz am Sonntag bereits vorgeworfen, nichts zur Finanzierung seines Maßnahmepakets gesagt zu haben. Der FDP-Wirtschaftsexperte Michael Theurer bezifferte die Kosten des vorgeschlagenenauf mindestens 250 Milliarden Euro.

Die Linkspartei findet Schulz' Vorschläge zwar gut, aber nicht durchfinanziert. Denn die SPD lehne eine Vermögensteuer ja ab, erklärte Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht. Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir vermisste im Schulz-Plan Aussagen zum Klimaschutz.

Investitionen, Gerechtigkeit, Europa - Schulz stellt Wahlkampf-Kernprogramm vor

  Investitionen, Gerechtigkeit, Europa - Schulz stellt Wahlkampf-Kernprogramm vor Staatliche Investitionen, mehr Gerechtigkeit, eine Stärkung der Europäischen Union: Mit diesen Schwerpunkten zieht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in die heiße Wahlkampfphase. Bei der Bundestagswahl am 24. September gehe es um eine Richtungsentscheidung zwischen einem "modernen Deutschland in einem erneuerten Europa oder Status Quo und Rückschritt", sagte Schulz am Sonntag in Berlin. Bei der Vorstellung seines Zehn-Punkte-Programms machte der SPD-Kanzlerkandidat deutlich, dass die Bundesrepublik bereit sein müsse, mehr Geld in den EU-Haushalt einzuzahlen. Deutschland profitiere "wie kein anderes Land" wirtschaftlich von Europa.

Deutschland: SPD-Chef Schulz verteidigt Sondierungsergebnis gegen parteiinterne Kritik . Berlin (AFP) Angesichts der Kritik aus den eigenen Reihen am Sondierungsergebnis hat SPD-Chef Martin Schulz die Vereinbarungen mit der Union verteidigt .

Angesichts der Kritik aus den eigenen Reihen am Sondierungsergebnis hat SPD-Chef Martin Schulz die Vereinbarungen mit der Union verteidigt . "Wir haben eine lange Liste von Punkten durchgesetzt, die das Leben der Menschen ganz konkret verbessern", sagte Schulz den Zeitungen des

Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) verteidigte Schulz' Vorhaben, einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler einzuführen. Das hat zwar auch die Union in ihrem Wahlprogramm stehen. Aber: «Dafür muss der Bund mehr Geld investieren», sagte Barley der «Passauer Neue Presse» (Montag). «Diese Ehrlichkeit scheuen CDU und CSU und reden besser gar nicht über eine mögliche Finanzierung.» Schulz verspricht für den Rechtsanspruch und die Abschaffung der Kita-Gebühren drei Milliarden Euro.

Özdemir kritisierte auch die Kanzlerin: «Für Merkel und ihre große Koalition gilt nicht anecken, während es anzupacken gilt», erklärte er. Nötig sei es, den Kohleausstieg und einen ökologischen Umbau der Wirtschaft zu forcieren und mehr Chancengleichheit zu schaffen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund forderte von der Union, sich arbeitsmarktpolitisch auf gute Jobs zu fokussieren. Das Ziel der Vollbeschäftigung im Wahlprogramm sei zwar richtig, sagte das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der «Passauer Neuen Presse». «Aber es kann dabei nur um gute Arbeit gehen - zu anständigen Bedingungen und Löhnen. Wenn ich mir das Wahlprogramm der Union anschaue, bin ich sehr skeptisch», sagte sie. «Die Union will die Mindestlohn-Kontrollen abbauen und den Niedriglohnsektor ausbauen.»

Hoffenheim verlängert mit Wagner .
Die TSG 1899 Hoffenheim hat den Vertrag mit Sandro Wagner vorzeitig verlängert. Der Angreifer unterschrieb für ein weiteres Jahr bis Sommer 2020. "Sandro ist ein starker Typ, einer der vorangeht und durch seine Leistungen und sein Auftreten unser Spiel in der vergangenen Saison entscheidend mitgeprägt hat", sagte Hoffenheims Sportdirektor Alexander Rosen über die Verlängerung des Angreifers. Er bezeichnete den Deal als "starkes Zeichen".

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