Welt & Politik SPD-Abgeordneter Bülow: Mit GroKo riskiert SPD ihre Existenz

12:05  06 dezember  2017
12:05  06 dezember  2017 Quelle:   berliner-kurier.de

GroKo: Wo es knirschen würde - und wo nicht

  GroKo: Wo es knirschen würde - und wo nicht Der Termin steht. Am Donnerstagabend um 20 Uhr werden sich die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue einfinden. Der Präsident hält nichts von Neuwahlen und pocht nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen darauf, dass sich Union und SPD zum Wohle des Landes doch noch zu einer schwarz-roten Regierungsbildung durchringen. Es wäre die zweite große Koalition in Folge und die dritte seit 2005.

Eine Frage des Gewissens: Der SPD - Abgeordnete Marco Bülow verweigerte Merkel die Stimme bei der Kanzlerwahl. Die Glaubwürdigkeit der SPD habe durch ihre 180-Grad-Wende von einem „Nein“ zur Neuauflage einer Groko hin zum „Ja“ gelitten.

Zwei aus der SPD -Spitze, deren personelle Aufstellung Marco Bülow kritisiert: Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD -Bundestagsfraktion, und Thomas Oppermann „ SPD erneuern“ lautet der Aufruf, den Sie gestartet haben. Insgesamt wurde in der Partei nach der Wahl Aufbruchsstimmung verbreitet.

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Kurz vor dem mit Spannung erwarteten Parteitag hat der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Marco Bülow die SPD vor der Neuauflage einer großen Koalition gewarnt. „Die SPD könnte damit ihr Überleben aufs Spiel setzen“, sagte Bülow der „Frankfurter Rundschau“ (Mittwoch).

Er glaube, dass Parteichef Martin Schulz wirklich eine Erneuerung der SPD wolle. „Er hört aber zu stark auf eine alte Beraterclique, deren Hauptziel schon immer war, wieder in die große Koalition zu gehen.“ Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hingegen appellierte an die Parteitagsdelegierten, sich Gesprächen mit der Union nicht zu verschließen.

Prinz Harry & Meghan Markle: Endlich offiziell: Sie sind verlobt!

  Prinz Harry & Meghan Markle: Endlich offiziell: Sie sind verlobt! Auf diese Nachricht haben wir lange gewartet, jetzt ist es offiziell: Prinz Harry wird seine Meghan Markle heiraten! Die Gerüchte um eine mögliche Verlobung kursierten schon lange, jetzt hat das Clarence House mit einer offiziellen Stellungnahme von Prinz Charles (69) bestätigt: Prinz Harry (32) und Meghan Markle (36) haben sich verlobt! „Der Prinz von Wales ist hocherfreut, die Verlobung von Prinz Harry mit Frau Meghan Markle bekanntzugeben“, heißt es in dem auf Twitter veröffentlichten Statement vom Clarence House.

Mitglieder der Groko -feindlichen Jusos dürfen nur dann abstimmen, wenn sie auch Mitglied der SPD sind. Seit 1994 ist das nicht mehr zwingend. Juso-Chef Kevin Kühnert wirbt damit, die Groko durch einen Eintritt in die Partei verhindern zu können.

Zum zweiten Mal nach 2013 hat die SPD ihre Mitglieder über den Eintritt in eine Koalition mit CDU/CSU abstimmen lassen. Nach dem Absturz von Union und SPD bei der Bundestagswahl stellen die beiden Fraktionen jetzt aber nur noch 56 Prozent der Abgeordneten .

Die Delegierten entscheiden auf dem am Donnerstag beginnenden SPD-Parteitag, ob sie dem Vorschlag der Parteispitze folgen, ergebnisoffene Gespräche mit der Union zu führen. In der Partei wird ein offener Schlagabtausch von Anhängern und Gegnern einer erneuten Regierungsbeteiligung erwartet - Ausgang ungewiss. Bei der Bundestagswahl war die SPD auf 20,5 Prozent abgestürzt, die Sozialdemokraten wollten sich zunächst eigentlich in der Opposition erneuern.

Im Fall einer weiteren Koalition mit CDU und CSU werde es auf jeden Fall Austritte aus der SPD geben, warnte Bülow in der „Frankfurter Rundschau“. „Wenn die Wahlergebnisse und der Mitgliederschwund der SPD in den vergangenen zwölf Jahren nicht zur Umkehr reichen, weiß ich auch nicht, was noch passieren müsste.“ Kahrs meinte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch): „So richtig will niemand in der SPD eine neue große Koalition.“ In der jetzigen Situation gehe es aber nicht ums Gefühl, sondern darum, Verantwortung zu übernehmen. „Und das bedeutet: Wir müssen mit der Union zumindest reden.“

Neuer Abgas-Skandal: TÜV schlägt Alarm: Millionen Autos manipuliert

  Neuer Abgas-Skandal: TÜV schlägt Alarm: Millionen Autos manipuliert Kaum ist der Dieselgipfel zu Ende, schlägt der TÜV Alarm: Schätzungsweise 4,5 Millionen Fahrzeuge in Deutschland wurden so manipuliert, dass sie viel mehr Abgase ausstoßen als erlaubt. „Wir gehen davon aus, dass zwischen fünf und zehn Prozent der Pkw in Deutschland defekte oder manipulierte Abgasanlagen haben. Das bedeutet bei einem Fahrzeugbestand von 45 Millionen Pkw, dass bis zu 4,5 Millionen Fahrzeuge betroffen sein könnten“, sagt Joachim Bühler, Geschäftsführer beim Verband der Technischen Überwachungsvereine (VdTÜV).

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD ) ist eine bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland. Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete

Die einstmals so stolze Sozialdemokratische Partei Deutschlands sollte sich schämen, eine solche Person in ihren Reihen zu haben. Bereits im Frühjahr 2016 versuchte die SPD ihre damalige Spitzenkandidatin Iri zum Rücktritt zu bewegen, da die Vermutung laut wurde, sie habe ihr anvertraute

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bewertete eine neue GroKo skeptisch. „Die Union hat sich nicht mehr an Absprachen gehalten, deswegen halte ich eine Minderheitsregierung für eine gute Alternative“, sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Eine Minderheitsregierung könnte sogar stabiler sein als eine nur widerwillig eingegangene Koalition.“

CDU, CSU und SPD hatten zuletzt mögliche gemeinsame Gespräche über eine Regierungsbildung mit Forderungskatalogen belastet. Strittig ist etwa eine Verlängerung der Aussetzung oder eine Wiederaufnahme des Familiennachzuges von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutz.

„Dass die Sozialdemokraten den Familiennachzug für Flüchtlinge fordern, ist ein Rückschritt – sogar die Grünen haben unsere Position bei den Jamaika-Gesprächen akzeptiert“, sagte der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den „Nürnberger Nachrichten“ (Mittwoch). „Ich kann mich nur wundern, dass eine SPD, die etwa in Nürnberg unter die 20-Prozent-Marke rutscht, nichts aus dem Wahlergebnis lernt.“

Moskau: Keine schärfere Doping-Kontrollen im Fußball

  Moskau: Keine schärfere Doping-Kontrollen im Fußball WM-Gastgeber Russland hat Forderungen nach verschärften Doping-Kontrollen im Fußball zurückgewiesen. «In diesem Jahr wurden im russischen Fußball rund 30 Doping-Proben auf allen Ebenen genommen: in der Meisterschaft, im Europapokal und bei verschiedenen Nationalmannschaften», sagte Vizeregierungschef Witali Mutko in Moskau. «Die Existenz eines Manipulationssystems auf staatlicher Ebene ist unmöglich», sagte er der Agentur Tass.Wenige Tage vor der WM-Gruppen-Auslosung am heutigen Freitag (16.00 Uhr) in Moskau waren erneut Doping-Vorwürfe gegen die russische Sbornaja aufgekommen.

Walter ist ausgebildeter Fliesenleger und seit 1966 Mitglied der SPD . Er gehörte jahrzehntelang zu den führenden Gewerkschaftlern in Deutschland bis er 1998 Arbeits- und 2002 wechselte Walter in den Bundestag und arbeitete bis 2009 als Abgeordneter . Следующее. SPD : Groko oder Opposition?

Nachrichten | ZDF-Morgenmagazin - Bülow : " GroKo ist abgewählt". "Dann kommt ein Sondierungspapier heraus, was bei weitem nicht mal den Anspruch hat, den wir vor vier Jahren hatten", sagt SPD -Bundestagsabgeordneter Marco Bülow über das Sondierungsergebnis.

Unmittelbar nach der Abstimmung über den Kurs der SPD stellt sich am Donnerstag der gescheiterte Kanzlerkandidat Schulz beim Parteitag zur Wiederwahl. In Parteikreisen hieß es, es sei noch nicht absehbar, an welcher Stelle der Parteitag sich ein Ventil suchen werde - beim Weg in die GroKo, beim Urteil über Schulz oder bei der Wahl der Stellvertreter. Gibt der Parteitag grünes Licht für Gespräche mit der Union, wollen Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles sich schon in der nächsten Woche mit den Unionsspitzen treffen.

Der Absturz bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent hat derweil für die SPD finanziell herbe Folgen. „Durch die Verluste bei der Bundestagswahl können der gesamten Partei im schlimmsten Fall 2,4 Millionen Euro an jährlichen Einnahmen verloren gehen“, sagte der SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan der Deutschen Presse-Agentur. Davon müssten die Landesverbände ein Drittel schultern - so dass dem Parteivorstand auf Bundesebene bei einem Budget von fast 40 Millionen Euro in diesem „Worst-Case-Szenario“ etwa 1,5 bis 1,6 Millionen Euro pro Jahr fehlen könnten.

SPD-Politiker warnen Union vor Aufbau von Zeitdruck

  SPD-Politiker warnen Union vor Aufbau von Zeitdruck Führende Sozialdemokraten warnen die Union davor, ihre Partei bei der Regierungsbildung zeitlich unter Druck zu setzen. «Die CDU kann sich jetzt nicht hinstellen und von der SPD verlangen, dass sie innerhalb kürzester Zeit ihren Weg in eine nächste Bundesregierung klärt», sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) der «Welt am Sonntag». Nach der Bundestagswahl hätten CDU und CSU wochenlang über die Flüchtlingspolitik diskutiert und dann Union, FDP und Grüne wochenlang über das gescheiterte Jamaika-Projekt.

Olav Müller gehört zu den Urgesteinen der SPD . Seit 35 Jahren ist er Parteimitglied, warb selbst hunderte von neuen Mitgliedern und kanditierte als

Marco Bülow ( SPD ) sitzt als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Dortmund I im Bundestag. Er ist schon mit 31 ins Parlament gekommen und ist es seit 15 Jahren geblieben.

(dpa)

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Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-55637-spd-abgeordneter-bulow-mit-groko-riskiert-spd-ihre-existenz/

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