Welt & Politik SPD-Abgeordneter Bülow: Mit GroKo riskiert SPD ihre Existenz

12:05  06 dezember  2017
12:05  06 dezember  2017 Quelle:   Berliner Kurier

SPD-Politiker warnen Union vor Aufbau von Zeitdruck

  SPD-Politiker warnen Union vor Aufbau von Zeitdruck Führende Sozialdemokraten warnen die Union davor, ihre Partei bei der Regierungsbildung zeitlich unter Druck zu setzen. «Die CDU kann sich jetzt nicht hinstellen und von der SPD verlangen, dass sie innerhalb kürzester Zeit ihren Weg in eine nächste Bundesregierung klärt», sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) der «Welt am Sonntag». Nach der Bundestagswahl hätten CDU und CSU wochenlang über die Flüchtlingspolitik diskutiert und dann Union, FDP und Grüne wochenlang über das gescheiterte Jamaika-Projekt.

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Jamaika-Aus. Nein der SPD zur GroKo wackelt.

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Kurz vor dem mit Spannung erwarteten Parteitag hat der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Marco Bülow die SPD vor der Neuauflage einer großen Koalition gewarnt. „Die SPD könnte damit ihr Überleben aufs Spiel setzen“, sagte Bülow der „Frankfurter Rundschau“ (Mittwoch).

Er glaube, dass Parteichef Martin Schulz wirklich eine Erneuerung der SPD wolle. „Er hört aber zu stark auf eine alte Beraterclique, deren Hauptziel schon immer war, wieder in die große Koalition zu gehen.“ Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hingegen appellierte an die Parteitagsdelegierten, sich Gesprächen mit der Union nicht zu verschließen.

„Maybrit Illner“: SPD-Vize Schwesig zweifelt an der GroKo

  „Maybrit Illner“: SPD-Vize Schwesig zweifelt an der GroKo Nach dem Parteitag hat sich die SPD etwas bewegt.Denn auch der Beschluss, „ergebnisoffene“ Gespräche“ mit der Union zu führen, befreit die SPD nicht aus dem Dilemma, das Stephan Detjen, Hauptstadtkorrespondent des „Deutschlandradio“, so skizzierte: Es sei die „fast tragische Rolle“ der Sozialdemokraten, immer wieder die staatspolitische Verantwortung auf sich genommen zu haben.

17:17. Ex-NRW-Justizminister „Eher Finger weg von der GroKo “. 16:59. Deutschland bei Fußball-WM gegen Mexiko, Schweden und Südkorea. 12:48. SPD laut Kreisen offen für ergebnisoffene Gespräche.

Die Delegierten entscheiden auf dem am Donnerstag beginnenden SPD-Parteitag, ob sie dem Vorschlag der Parteispitze folgen, ergebnisoffene Gespräche mit der Union zu führen. In der Partei wird ein offener Schlagabtausch von Anhängern und Gegnern einer erneuten Regierungsbeteiligung erwartet - Ausgang ungewiss. Bei der Bundestagswahl war die SPD auf 20,5 Prozent abgestürzt, die Sozialdemokraten wollten sich zunächst eigentlich in der Opposition erneuern.

Im Fall einer weiteren Koalition mit CDU und CSU werde es auf jeden Fall Austritte aus der SPD geben, warnte Bülow in der „Frankfurter Rundschau“. „Wenn die Wahlergebnisse und der Mitgliederschwund der SPD in den vergangenen zwölf Jahren nicht zur Umkehr reichen, weiß ich auch nicht, was noch passieren müsste.“ Kahrs meinte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch): „So richtig will niemand in der SPD eine neue große Koalition.“ In der jetzigen Situation gehe es aber nicht ums Gefühl, sondern darum, Verantwortung zu übernehmen. „Und das bedeutet: Wir müssen mit der Union zumindest reden.“

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  Bundesbürger bekommen immer länger Rente Rentner in Deutschland erhalten ihre Altersbezüge im Durchschnitt fast 20 Jahre lang. Innerhalb der vergangenen 20 Jahre stieg die durchschnittliche Dauer des Rentenbezugs um 3,6 auf 19,6 Jahre. «Grund für diese Entwicklung ist vor allem, dass die Lebenserwartung in den letzten Jahrzehnten stetig zugenommen hat», sagte der Vorsitzende des Bundesvorstandes der Deutschen Rentenversicherung Bund, Alexander Gunkel, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Gunkel wies auf die seit längerem bekannte Entwicklung aus Anlass einer Bundesvertreterversammlung hin.Seit 1960 hat sich die Bezugszeit sogar fast verdoppelt.

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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bewertete eine neue GroKo skeptisch. „Die Union hat sich nicht mehr an Absprachen gehalten, deswegen halte ich eine Minderheitsregierung für eine gute Alternative“, sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Eine Minderheitsregierung könnte sogar stabiler sein als eine nur widerwillig eingegangene Koalition.“

CDU, CSU und SPD hatten zuletzt mögliche gemeinsame Gespräche über eine Regierungsbildung mit Forderungskatalogen belastet. Strittig ist etwa eine Verlängerung der Aussetzung oder eine Wiederaufnahme des Familiennachzuges von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutz.

„Dass die Sozialdemokraten den Familiennachzug für Flüchtlinge fordern, ist ein Rückschritt – sogar die Grünen haben unsere Position bei den Jamaika-Gesprächen akzeptiert“, sagte der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den „Nürnberger Nachrichten“ (Mittwoch). „Ich kann mich nur wundern, dass eine SPD, die etwa in Nürnberg unter die 20-Prozent-Marke rutscht, nichts aus dem Wahlergebnis lernt.“

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  GroKo: Wo es knirschen würde - und wo nicht Der Termin steht. Am Donnerstagabend um 20 Uhr werden sich die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue einfinden. Der Präsident hält nichts von Neuwahlen und pocht nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen darauf, dass sich Union und SPD zum Wohle des Landes doch noch zu einer schwarz-roten Regierungsbildung durchringen. Es wäre die zweite große Koalition in Folge und die dritte seit 2005.

In der Rubrik Abgeordnete können alle Profile der SPD -Bundestagsabgeordneten aufgerufen werden. Sie werden alphabetisch angezeigt. Mittels einer Suchfunktion können Abgeordnete nach Namen, Postleitzahl, Ort und Bundesland gesucht werden.

WIR HANDELN - Starke Quakenbrücker SPD mit Tradition. Detlef Bülow . Abgeordneter . Maschinenbauer geb. 05.07.1959 in Quakenbrück. Lange Straße 51 49610 Quakenbrück.

Unmittelbar nach der Abstimmung über den Kurs der SPD stellt sich am Donnerstag der gescheiterte Kanzlerkandidat Schulz beim Parteitag zur Wiederwahl. In Parteikreisen hieß es, es sei noch nicht absehbar, an welcher Stelle der Parteitag sich ein Ventil suchen werde - beim Weg in die GroKo, beim Urteil über Schulz oder bei der Wahl der Stellvertreter. Gibt der Parteitag grünes Licht für Gespräche mit der Union, wollen Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles sich schon in der nächsten Woche mit den Unionsspitzen treffen.

Der Absturz bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent hat derweil für die SPD finanziell herbe Folgen. „Durch die Verluste bei der Bundestagswahl können der gesamten Partei im schlimmsten Fall 2,4 Millionen Euro an jährlichen Einnahmen verloren gehen“, sagte der SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan der Deutschen Presse-Agentur. Davon müssten die Landesverbände ein Drittel schultern - so dass dem Parteivorstand auf Bundesebene bei einem Budget von fast 40 Millionen Euro in diesem „Worst-Case-Szenario“ etwa 1,5 bis 1,6 Millionen Euro pro Jahr fehlen könnten.

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Die SPD kann jetzt wählen: Tod oder Untergang. 23. November 2017. von Andreas Hoidn-Borchers. Seite neu laden. Ihr Gerät wird für das mobile Angebot leider nicht unterstützt. Zur klassischen Webseite. Diese Seite ist zurzeit nicht verfügbar.

Zurück zur Groko ? SPD -Spitze berät zum weiteren Vorgehen. 24. November 2017. Seite neu laden.

(dpa)

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Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-55637-spd-abgeordneter-bulow-mit-groko-riskiert-spd-ihre-existenz/

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