Welt & Politik Martin Schulz mit knapp 82 Prozent als SPD-Vorsitzender wiedergewählt

23:50  07 dezember  2017
23:50  07 dezember  2017 Quelle:   AFP

Kommentar: Martin Schulz wird jetzt von der SPD gebraucht

  Kommentar: Martin Schulz wird jetzt von der SPD gebraucht Der SPD-Parteivorsitzende hatte keine Konkurrenz bei der Abstimmung.Das Problem ist aber: Alle diese Zuschreibungen treffen auf die Wahl von Martin Schulz zu. Viele in Partei und Fraktion zweifeln an seinen Fähigkeiten – doch es fand sich niemand bereit, gegen ihn anzutreten. Keiner fand den Zeitpunkt für sich selbst günstig, den einstigen Mister 100 Prozent herauszufordern. Und der Parteivorsitzende hat bewiesen, dass er in der Lage ist, durch personal politische Entscheidungen Landesverbände zufriedenzustellen und so auf seine Seite zu holen. Es sind also auch viele kleine Deals, die ihm sein Amt als Vorsitzender sicherten.

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SPD-Chef Martin Schulz auf dem Parteitag: Der SPD-Parteitag hat Martin Schulz als Parteivorsitzenden wiedergewählt. Schulz erhielt am Donnerstag in Berlin 81,94 Prozent der Stimmen. Damit blieb der gescheiterte Kanzlerkandidat deutlich unter seinem Rekordergebnis von 100 Prozent im März. © Bereitgestellt von AFP Der SPD-Parteitag hat Martin Schulz als Parteivorsitzenden wiedergewählt. Schulz erhielt am Donnerstag in Berlin 81,94 Prozent der Stimmen. Damit blieb der gescheiterte Kanzlerkandidat deutlich unter seinem Rekordergebnis von 100 Prozent im März.

Der SPD-Parteitag hat Martin Schulz als Parteivorsitzenden wiedergewählt. Schulz erhielt am Donnerstag in Berlin 81,94 Prozent der Stimmen. Damit blieb der gescheiterte Kanzlerkandidat deutlich unter dem Rekordergebnis von 100 Prozent, das er bei seiner ersten Wahl an die SPD-Spitze im März erhalten hatte. Schulz sprach von einem "Vertrauensbeweis" und nahm die Wahl an.

SPD entscheidet über Gespräche mit der Union

  SPD entscheidet über Gespräche mit der Union Zweieinhalb Wochen nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen entscheidet die SPD heute, ob sie Gespräche mit der Union über eine große Koalition aufnimmt. Anschließend stellt sich auf einem Parteitag in Berlin Parteichef Martin Schulz zur Wiederwahl. Im März war er mit dem Rekordergebnis von 100 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden.Die SPD hatte sich nach ihrem schlechtesten Ergebnis bei einer Bundestagswahl im September dazu entschlossen, in die Opposition zu gehen.

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"Am 19. März habt ihr mich mit 100 Prozent ausgestattet. Das war ein schöner Moment, aber danach kamen auch schwierige Zeiten", sagte er mit Blick auf das historisch schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl. "Jetzt habt ihr mich mit 81,94 Prozent ausgestattet. Ich wünsche mir, dass auf Grundlage dieses Ergebnisses bessere Zeiten kommen."

Zuvor hatten die Parteitagsdelegierten den Antrag der SPD-Spitze gebilligt, in ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung einzutreten. Ein Änderungsantrag der Jusos, der eine Neuauflage der großen Koalition als mögliches Ergebnis der Gespräche ausschließen sollte, bekam keine Mehrheit.

Rund fünf Stunden hatte der Parteitag über die Frage debattiert, ob und in welcher Form die Sozialdemokraten nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen für Gespräche mit CSU und CSU zur Verfügung stehen sollen. Schulz wertete die Aussprache als "einen der spannendsten Tage in der jüngeren Geschichte unserer Partei". Die "Debatte auf hohem Niveau" sei von gegenseitigem Respekt geprägt gewesen.

Schulz sagte der Partei zu, dass es in den anstehenden Gesprächen keine Vorfestlegung gebe. Neben einer großen Koalition sind eine lockerere Kooperation mit der Union oder die Duldung einer CDU-geführten Minderheitsregierung denkbar.

Alle Optionen würden "gleichberechtigt und mit gleicher Intensität verfolgt", versprach Schulz. "Dafür werde ich sorgen." Sollte es keine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit der Union geben, wäre die SPD auch zu Neuwahlen bereit.

Nahles lehnt vor Gespräch mit Union rote Linien ab .
SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hat sich dagegen ausgesprochen, vor dem vereinbarten Gespräch mit CDU und CSU rote Linien zu ziehen. Die SPD werde mit der Union am Mittwoch ohnehin noch keine Koalitions- und auch noch keine Sondierungsgespräche führen, sagte Nahles am Freitag im Deutschlandfunk. Nachdem der SPD-Parteitag am Donnerstag grünes Licht für "ergebnisoffene" Gespräche mit der Union gegeben hatte, wurde vereinbart, dass sich die Partei- und Fraktionschefs der drei Parteien am Mittwochabend in Berlin treffen. Das wurde auch in Unionskreisen bestätigt."Wir können ja nicht jetzt uns hinstellen ...

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-55767-martin-schulz-mit-knapp-82-prozent-als-spd-vorsitzender-wiedergewahlt/

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