Welt & Politik Bayerns designierter Ministerpräsident: Markus Söder fordert härtere Gangart gegen AfD

12:35  14 januar  2018
12:35  14 januar  2018 Quelle:   RP ONLINE

Führende SPD-Politiker fordern Nachbesserung von Sondierungsergebnis

  Führende SPD-Politiker fordern Nachbesserung von Sondierungsergebnis Eine Woche vor dem SPD-Sonderparteitag fordern führende SPD-Politiker Nachbesserungen des Sondierungsergebnisses für eine große Koalition. © REUTERS/Hannibal Hanschke Zwar sprechen sich die stellvertretenden SPD-Vizechefs Malu Dreyer und Ralf Stegner für Koalitionsverhandlungen aus. "Sondierungen und Koalitionsverhandlungen sind unterschiedliche Paar Schuhe. Wir werden versuchen, in den Koalitionsverhandlungen noch Erfolge zu erzielen", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

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Markus Söder bei der CSU-Winterklausur (Archivfoto).: Bayerns designierter Ministerpräsident : Markus Söder fordert härtere Gangart gegen AfD © Nicolas Armer/dpa Bayerns designierter Ministerpräsident : Markus Söder fordert härtere Gangart gegen AfD

CSU-Politiker Markus Söder sieht eine Hauptaufgabe der Union in der Abwehr der AfD. Man sei "im Umgang mit der AfD bisher zu zurückhaltend" gewesen.

"Neben dem Regierungshandeln ist die langfristige Aufgabe für die Union, die Zersplitterung des bürgerlichen Lagers aufzuhalten", sagte Söder der "Bild am Sonntag". 

Die Union müsse sich "inhaltlich weiter stärken, aber endlich auch die AfD konsequenter stellen", sagte der bayerische Finanzminister. Es gebe AfD-Politiker mit "verfassungsferner Gesinnung", fügte Söder hinzu. "Einige AfD-Funktionäre fühlen sich der NPD doch näher als der Union. Das müssen wir den Menschen deutlicher sagen."

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Konkret kritisierte Söder, dass die AfD nicht in der Lage sei, den "rechtsradikalen" Thüringer Landeschef Björn Höcke aus der Partei auszuschließen. "Eine solche Partei kann sich nicht als bürgerliche Kraft bezeichnen", sagte Söder. "Wer das Holocaust-Mahnmal als Denkmal der Schande bezeichnet, ist nicht konservativ, sondern radikal."

Söder soll noch im Januar CSU-Chef Horst Seehofer als bayerischer Ministerpräsident ablösen. Die CSU war bei der Bundestagswahl auf Landesebene auf 38,8 Prozent abgerutscht. Als eine Ursache gilt das Erstarken der AfD, die in Bayern in Umfragen bei elf bis 14 Prozent liegt und damit deutlich stärker ist als in den meisten anderen Bundesländern mit Ausnahme Ostdeutschlands.

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Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-58095-bayerns-designierter-ministerprasident-markus-soder-fordert-hartere-gangart-gegen-afd/

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