Welt & Politik Koalitionsverhandlungen - Rolle von Schulz in möglicher GroKo noch unklar

16:31  05 februar  2018
16:31  05 februar  2018 Quelle:   handelsblatt.com

Kommentar: Warum Schulz Finanzminister werden muss

  Kommentar: Warum Schulz Finanzminister werden muss Wer sich das Kanzleramt zutraut, darf keine Angst vor dem Finanzministerium haben.

Koalitionsverhandlungen Rolle von Schulz in möglicher GroKo noch unklar . Es gibt Einigungen bei den Gesprächen zwischen Union und SPD – doch entscheidende Themen bleiben offen. Die Verhandlungen gehen weiter.

Zum Schluss hakt es nochmal gewaltig bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Ob Schulz Minister wird ist unklar . Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer forderte die Parteispitze auf, die Namen möglicher Minister rasch offenzulegen.

Der SPD-Parteivorsitzende verhandelt über eine Große Koalition. Ob er dieser selbst angehören wird, ist noch unklar. Foto: dpa © dpa Der SPD-Parteivorsitzende verhandelt über eine Große Koalition. Ob er dieser selbst angehören wird, ist noch unklar. Foto: dpa

Es gibt Einigungen bei den Gesprächen zwischen Union und SPD – doch entscheidende Themen bleiben offen. Die Verhandlungen gehen weiter.

An diesem Montag gehen die GroKo-Verhandlungen in die Verlängerung. Ab 10 Uhr werden die Koalitionsgespräche fortgesetzt – und die Chance auf eine Einigung scheinen gut zu stehen. „Ich bin nach wie vor der Meinung, dass wir es hinkriegen können“, sagt die Familienministerin Katarina Barley von der SPD im SWR. Ob SPD-Chef Martin Schulz als Minister in ein mögliches schwarz-rotes Kabinett einsteigt ist, ist aber offenbar noch unklar.

Groko-Verhandlungen: Koalition will bis 2021 einfache Steuererklärung

  Groko-Verhandlungen: Koalition will bis 2021 einfache Steuererklärung Groko-Verhandlungen: Koalition will bis 2021 einfache SteuererklärungHierbei werden alle Daten, die das Finanzamt bereits hat, automatisch in richtige Formulare übernommen. Konkreter wird die Koalition nun auch beim Soli: "Wir wollen den Solidaritätszuschlag schrittweise abschaffen und ab dem Jahr 2021 mit einem deutlichen ersten Schritt im Umfang von zehn Milliarden Euro beginnen", heißt es.

SPD-Chef Martin Schulz ist für Europa zuständig, der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz für Finanzen und Wie lange die Verhandlungen dauern werden, ist noch unklar . Dieser Artikel wurde ausgedruckt unter der Adresse: www.tagesschau.de/inland/ groko - koalitionsverhandlungen -101.html.

Ob SPD-Chef Martin Schulz als Minister in ein mögliches schwarz-rotes Kabinett einsteigt ist, ist offenbar noch offen. Koalitionsverhandlungen : Zwei GroKo -Knackpunkte sind noch ungelöst - WELT. Ob eine GroKo zustande kommt, ist noch unklar .

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen wollte sich am Montag im Deutschlandfunk nicht dazu äußern, ob Schulz aus Gründen der Glaubwürdigkeit keinen Posten in der neuen Regierung übernehmen sollte. Sie ergänzte aber: „Na klar wird man darüber reden müssen.“ Schulz hatte früher einmal erklärt, er werde einem Kabinett unter Angela Merkel nicht angehören. Inzwischen wiederholt er diese Position aber nicht mehr.

Eigentlich hätte der Sonntag das Ende der Koalitionsgespräche sein sollen. So war es zumindest angedacht. Doch auch die selbstgesetzte Frist der Verhandler von SPD und Union verstrich im Berliner Willy-Brandt-Haus. Am Sonntagabend hatten die wichtigsten Unterhändler in einer 15er-Runde weiter über die strittigsten Themen diskutiert. Mögliche Ergebnisse sollen am Montag ab 10 Uhr im großen Kreise vorgestellt und besprochen werden.

GroKo-Verhandlungen: Union und SPD einigen sich auf mehr Geld für die Pflege

  GroKo-Verhandlungen: Union und SPD einigen sich auf mehr Geld für die Pflege GroKo-Verhandlungen: Union und SPD einigen sich auf mehr Geld für die PflegeTagelang haben die Gesundheitsexperten von Union und SPD intensiv verhandelt – doch die auf dem Parteitag beschlossenen Nachforderungen der Sozialdemokraten finden sich bisher noch nicht in den Arbeitspapieren der Experten. Eine „gerechtere Honorarordnung“ und die Öffnung der gesetzlichen Krankenversicherung für Beamte sollen erst am Wochenende von den Parteispitzen verhandelt werden.

„Die Partei ist mit ihm durch“: Kurz vor Ende der GroKo -Verhandlungen wird die Luft für Schulz dünn. Es wird eng für Martin Schulz . Kurz vor einer möglichen Einigung mit der Union über einen Unklar ist, ob er zugunsten von Martin Schulz auf ein Ministeramt verzichten würde.

Groko - Koalitionsverhandlungen werden schwer für Angela Merkel und Martin Schulz . Hinzu kommt die Debatte um Schulz ' Rolle : die Frage, ob er ins Kabinett gehen soll oder nicht. Der SPD-Chef hat das vor der Wahl ausgeschlossen.

Wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am späten Sonntagabend in Berlin mitteilte, habe die Spitzenrunde der Unterhändler festgestellt, „dass noch Themen vor uns liegen, bei denen die Parteien voneinander entfernt sind“. Über die wolle man noch gründlich und konzentriert reden. Deswegen habe man entschieden, auf eine Nachtsitzung zu verzichten. Die möglichen Koalitionäre hatten sich Montag und Dienstag von vornherein als Puffertage frei gehalten.

Zu den zentralen Streitthemen am Montag in Berlin zählten unter anderem die „Zwei-Klassen-Medizin“ und die sachgrundlose Befristung von Jobs. Bei anderen wichtigen Themen haben Union und SPD Einigungen gefunden - unter anderem im umstrittenen Bereich Wohnen und Mieten. So sollen etwa mit einem „Baukindergeld“ von 1200 Euro pro Kind und Jahr Familien beim Bau eines Eigenheims unterstützt werden. Es soll bis zu einem versteuernden Haushaltseinkommen von 75.000 Euro plus 15.000 Euro Freibetrag je Kind gewährt und über eine Dauer von zehn Jahren gezahlt werden. Es wird nach Angaben der Unterhändler 440 Millionen Euro im Jahr kosten.

Unterhändler: Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an

  Unterhändler: Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an Unterhändler: Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sehen Fortschritte in ihren Koalitionsverhandlungen, wagen aber noch keine Prognose für einen Abschluss an diesem Sonntag.«Der Koalitionsve . Ob er zum Abschluss kommt, werden wir allerdings erst morgen konkreter sagen können», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), am Samstagabend nach etwa elfstündigen Beratungen in der CDU-Zentrale in Berlin.

SPD-Chef Schulz vor dem Parteitag Der GroKo -Kampf beginnt. Im GroKo -Streit muss SPD-Chef Schulz die skeptischen Genossen überzeugen. Derzeit ist unklar , wer 2022 gegen Laschet antreten soll.

Groko im Eiltempo – Offenbar mit Schulz als Minister. Unklarheit gibt es derweil um die künftige Rolle von Martin Schulz . SPD-Mitglieder haben das letzte Wort. Beim möglichen Koalitionspartner macht sich dagegen Unruhe breit.

Zudem soll die bisher weitgehend wirkungslose Mietpreisbremse in Großstädten verschärft werden. In Ballungszentren sollen die Kosten für Modernisierungen nicht mehr wie bisher zu elf, sondern nur noch zu acht Prozent auf die Mieter umgelegt werden. Auch eine Kappungsgrenze ist geplant, um zu verhindern, dass Mieter über Modernisierungen gezielt vertrieben werden.

In den Ausbau von schnellem Internet wollen die potenziellen Partner bis zu 12 Milliarden Euro investieren - bis 2025 soll ein Recht auf schnelles Internet gesetzlich verankert werden. Gerade im ländlichen Raum soll die Digitalisierung vorangetrieben werden. Dreiviertel der mehr als 45 Milliarden Euro, die eine neue GroKo neu verteilen würde, kommen nach Angaben des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), den Kommunen zugute. Union und SPD kündigten eine bundesweite Förderung der Kultur an.


Wachsende Bedenken gegen Schulz in der SPD

SPD-Chef Martin Schulz hatte vor Beginn der Verhandlungen am Sonntag gesagt, vor allem sozialpolitische Fragen seien noch zu diskutieren. Er warnte vor Zeitdruck. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, vor einer endgültigen Einigung stünden noch schwierige Verhandlungen an.

Personalien: Wer wird was in einer neuen GroKo?

  Personalien: Wer wird was in einer neuen GroKo? Personalien: Wer wird was in einer neuen GroKo? SPD bekommt angeblich die Ressorts Finanzen, Arbeit und Auswärtiges. Martin Schulz hätte - wenn er denn Parteichef bleibt - das Erstzugriffsrecht.Noch ist die Große Koalition nicht fix, wird schon über die Besetzung spekuliert. Vor allem um Martin Schulz’ (62) Zukunft, ob er Vizekanzler wird und sich einen Posten aussucht, als Parteichef hätte er das Erstzugriffsrecht.Kein Geheimnis ist hingegen, dass Merkel große Stücke auf Annegret Kramp-Karrenbauer (55) hält.

Robin Alexander: "Wenn das Ding schief geht, wackelt auch Frau Merkel". Wie viel ist noch möglich in den Koalitionsverhandlungen ? Unklar ist, was eine Ablehnung gerade für SPD-Chef Martin Schulz bedeuten würde, der klar Nein zu einer GRoKo gesagt hatte, nach dem Scheitern der

Ob die Verhandlungen tatsächlich in der Nacht zum Montag abgeschlossen werden können, war zunächst unklar - beide Seiten hatten von vornherein Montag und Dienstag als Puffertage Artikel zum Thema. Mehr zu: GroKo - Koalitionsverhandlungen : Martin Schulz sieht noch Diskussionsbedarf.

Selbst wenn sich die Unterhändler auf einen Koalitionsvertrag einigen, ist noch lange nicht sicher, dass eine neue schwarz-rote Regierung tatsächlich zustande kommt. Geplant ist, den Vertrag den mehr als 440.000 SPD-Mitgliedern zur Abstimmung vorzulegen. An der SPD-Basis - und insbesondere bei den Jusos - gibt es Vorbehalte gegen eine Neuauflage des Bündnisses. Hinzu kommt, dass die Partei zuletzt in Umfragen absackte.

Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer gab der SPD-Spitze Verantwortung für die Lage der Sozialdemokraten. „Es ist totales Führungsversagen, dass die SPD in so einem schlechten Zustand ist“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Ihm tue es leid zu sehen, wie viele in der Partei durch den Wind seien. „Selbst gute Fachleute haben eine Schere im Kopf und trauen sich nicht mehr, die richtigen Dinge zu entscheiden, weil sie Angst haben, das nicht bei ihrer Mitgliedschaft durchbringen zu können.“

In der SPD gibt es wachsende Bedenken gegen einen Einzug von Schulz als Minister und Vizekanzler in das Kabinett der geplanten GroKo. Intern wird die Frage nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur verstärkt diskutiert, aber wegen der laufenden Verhandlungen und mit Blick auf die Autorität von Schulz sind nur wenige bereit, sich öffentlich klar zu äußern.

"Handelsblatt"-Herausgeber muss nach kritischem Schulz-Kommentar gehen

  "Handelsblatt"-Herausgeber muss nach kritischem Schulz-Kommentar gehenVon Holtzbrinck ist Haupteigner der Handelsblatt Media Group. Zuvor hatte bereits der "Spiegel" über den möglichen Abgang des Herausgebers berichtet. In seinem täglichen und meinungsstarken Newsletter "Morning Briefing" hatte Steingart am Mittwoch früh die Personalpolitik an der Spitze der SPD missbilligt. Steingart schrieb etwa, dass der "mittlerweile ungeliebte" Schulz den "derzeit beliebtesten SPD-Politiker, Außenminister Sigmar Gabriel, zur Strecke bringen" wolle.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD laufen schleppend. Dann wäre er zwar Angela Merkel unterstellt, könnte aber weiter eine wichtige Rolle für seine Partei spielen und so möglicherweise sein GroKo -Kabinett:Martin Schulz will Minister werden (26.01.2018).

Dabei ist aber unklar , wie viele von den Neumitgliedern dem Aufruf der Jusos folgten, extra in die Partei einzutreten, um dann gegen die GroKo zu stimmen. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sieht noch Spielraum für Verhandlungserfolge seiner Partei in möglichen Koalitionsverhandlungen mit

Vor einer öffentlichen Präsentation des Koalitionsvertrags sollen die Parteigremien beider Seiten zustimmen. Voraussichtlich würden auch die Fraktionen von CDU/CSU und SPD von den Parteispitzen zunächst über die Inhalte informiert, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

CDU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat an Union und SPD appelliert, den Vertrag für eine Neuauflage der großen Koalition auch mit Rücksicht auf Europa schnellstmöglich abzuschließen. „Je schneller, desto besser“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“. Es stünden auf EU-Ebene wichtige Entscheidungen zur Bankenunion, zur Harmonisierung des Asylrechts und zum Haushaltsrahmen an. Eine Interimsregierung sei dafür nicht angelegt.

In Brüssel setze man darauf, dass der bevorstehende SPD-Mitgliederentscheid grünes Licht für den Koalitionsvertrag geben werde und die Bundesregierung bis zum nächsten Gipfel im März vereidigt sei. Europa habe 2017 im ersten Halbjahr auf die Wahl und Regierungsbildung in Frankreich mit dem neuen Staatspräsidenten Emmanuel Macron gewartet und in der zweiten Hälfte auf die Wahl in Deutschland und die Regierungsbildung in Berlin. „Wir würden ungern noch ein halbes Jahr warten“, sagte Oettinger der Zeitung.

Der SPD-Politiker Heiko Maas hat sich unterdessen zuversichtlich geäußert, dass die Koalitionsverhandlungen mit der Union am Montag erfolgreich abgeschlossen werden. Angesprochen auf die noch ungelösten Streitthemen in der Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“: „Das sind die letzten Punkte, die offen sind, da muss man eine Lösung finden. Ich bin auch ganz zuversichtlich, dass wir da bis morgen eine Lösung gefunden haben.“ Zum Ende der Sendung sagte der Bundesjustizminister kurz und knapp: „Das wird morgen klappen.“

Zu den noch ungelösten Punkten gehören zwei Themen, die den Sozialdemokraten besonders am Herzen liegen: sachgrundlos befristete Arbeitsverträge und die Ungleichbehandlung von Kassen- und Privatpatienten.

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erklärte, dass bei den Gesprächen große Fortschritte erzielt worden seien. „Ich glaube, wir sind große Schritte vorangekommen in zentralen Themenfeldern“, bilanzierte Müller am Sonntagabend im ZDF-„heute journal“. Er lobte die Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe Bauen und Mieten. „Es ist noch etwas zu tun, aber wir haben eine große Strecke geschafft.“

Müller sprach von einem „Neuanfang in der Bau- und Mietenpolitik“, er lobte etwa geplante Entlastungen für Mieter. „Das Gesamtpaket muss man natürlich noch bewerten, es sind wesentliche Fragen in den Bereichen Soziales und Arbeitsmarkt auch noch offen - aber es gibt eine Grundlage, die von Tag zu Tag besser wird.“

Scholz: SPD soll wieder stärkste Partei werden .
Scholz: SPD soll wieder stärkste Partei werdenNach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz hoffen die Sozialdemokraten auf ein Ende der innerparteilichen Querelen. Der neue kommissarische Vorsitzende Scholz gibt ein ehrgeiziges Ziel vor.

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-59689-koalitionsverhandlungen-rolle-von-schulz-in-moglicher-groko-noch-unklar/

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