Welt & Politik EU will Sanktionsmöglichkeit bei Regel-Verstößen Großbritanniens

10:50  07 februar  2018
10:50  07 februar  2018 Quelle:   reuters.com

Meghan Markle + Herzogin Catherine: Sie halten sich nicht an die Regeln der Queen

  Meghan Markle + Herzogin Catherine: Sie halten sich nicht an die Regeln der Queen Herzogin Catherine und Meghan Markle, die zukünftige Frau von Prinz Harry, leben einen echten Prinzessinnen-Traum. Doch dieses Leben bringt auch viele Regeln mit sich, die sie befolgen müssen. Beispielsweise gibt es Kleidungsstücke, die die Queen ihnen verbietet .Was Herzogin Catherine und Meghan Markle tragen ist häufig binnen weniger Stunden ausverkauft. Sie gelten als wahre Stilikonen und treten stets perfekt gestylt in der Öffentlichkeit auf. Doch ihre Outfits sind kein Zufall: Es gibt klare Regeln für die royalen Damen, die von der Queen festgelegt werden. Doch sowohl Kate, als auch Meghan, haben diese Regeln schon gebrochen.

Die EU will sich das Recht vorbehalten, in der Übergangszeit nach dem Brexit den Zugang Großbritanniens zum europäischen Binnenmarkt gegebenenfalls einzuschränken zu können. Großbritannien will die EU im März 2019 verlassen.

"Wir wollen auch 2016 stärker wachsen als der Markt", kündigte der neue Deutschland-Chef Fabrice Megarbane am Dienstag in Düsseldorf an. Mehr von Reuters: EU will Sanktionsmöglichkeit bei Regel - Verstößen Großbritanniens .

EU will Sanktionsmöglichkeit bei Regel-Verstößen Großbritanniens © REUTERS/Toby Melville/File Photo EU will Sanktionsmöglichkeit bei Regel-Verstößen Großbritanniens

Die EU will sich das Recht vorbehalten, in der Übergangszeit nach dem Brexit den Zugang Großbritanniens zum europäischen Binnenmarkt gegebenenfalls einzuschränken zu können.

Enthalten ist dieses Instrument in einer am Dienstagabend bekanntgewordenen Fußnote zu einem von der EU-Kommission vorbereiteten Text-Entwurf. Genutzt werden soll es, wenn Großbritannien gegen gemeinsam vereinbarte Regeln zum Brexit verstößt. Auf diesem Wege könnte die EU schneller reagieren, als wenn die Unstimmigkeiten vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gebracht werden. Großbritannien will die EU im März 2019 verlassen. Danach soll das Land aber für eine Übergangszeit weiter die Vorteile des EU-Binnenmarktes genießen.

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  DFL verweigert Kind Übernahme von Hannover 96 DFL verweigert Kind Übernahme von Hannover 96Die Ausnahmeregelung besagt, dass ein Investor die Mehrheit an einem Verein halten darf, wenn er "seit mehr als 20 Jahren den Fußballsport ununterbrochen und erheblich gefördert hat". Unter erheblicher Förderung wird nach den Leitlinien der Liga ein finanzielles Engagement über zwei Jahrzehnte mindestens in der Höhe der Zahlungen des jeweiligen Hauptsponsors eines Vereins gesehen.

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Groko-Verhandlungen : Darauf haben sich Union und SPD bislang geeinigt. Barcelonas Vizechef: Paris Saint-Germain hätte Neymar deutlich günstiger bekommen können. EU will Sanktionsmöglichkeit bei Regel - Verstößen Großbritanniens .

Für die Klärung von Unstimmigkeiten zwischen der EU und Großbritannien soll in dieser Übergangszeit weiterhin der EuGH zuständig sein. Allerdings können sich solche Rechtsstreitigkeiten über eine längere Phase hinziehen und damit in eine Zeit hinein, in der die Übergangsperiode nach dem Brexit bereits ausgelaufen ist. Mit der nun bekanntgewordenen Regelung würde die EU diesem Problem begegnen können. "Das war immer ein Teil unserer Diskussionen", sagte ein EU-Diplomat. Es sei auf EU-Seiten schon länger klar, dass man ein Instrument brauche, um kurzfristig die Einhaltung getroffener Brexit-Vereinbarungen durchsetzen zu können. Das sei im Interesse beider Seiten.

Die bekanntgewordene Text-Passage soll Teil des Scheidungsdokuments von Großbritannien und EU werden. Es muss aber noch von den EU-Regierungen abgesegnet werden. Grundsätzlich forderte die EU-Kommission, dass die Briten bis zum 31. Dezember 2020 voll den rechtlich bindenden Vereinbarungen in der EU unterliegen sollen.

Unternehmen erwarten Nachteile durch neue EU-Datenschutzregeln .
Unternehmen erwarten Nachteile durch neue EU-DatenschutzregelnNur etwas über ein Viertel der Unternehmen glaubt hingegen, dass Kunden durch die neuen Regeln mehr Vertrauen beim Onlineshopping haben werden. Nur rund zehn Prozent denken, dass die Datenschutzgrundverordnung zu Wettbewerbsvorteilen für EU-Unternehmen auf internationalen Märkten führen wird.

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