Welt & Politik Nahles wird SPD-Chefin - Schulz gibt Vorsitz ab

23:50  07 februar  2018
23:50  07 februar  2018 Quelle:   reuters.com

Vertrackte letzte Meter

  Vertrackte letzte Meter Vertrackte letzte Meter

Martin Schulz wird neuer Außenminister und gibt dafür den SPD- Vorsitz ab . Fraktionschefin Andrea Nahles wird neue SPD - Chefin .

Jetzt hat er bekannt gegeben : Ich werde doch nicht Minister. In der SPD gab es viel Kritik an Martin Schulz . Viele Leute aus der Partei haben gesagt: Schulz hat sein Versprechen gebrochen. Andrea Nahles soll neue SPD - Chefin werden.

Andrea Nahles © dpa Andrea Nahles

Die Koalitionsvereinbarung mit der Union führt bei der SPD zu einem personellen Umbruch. Parteichef Martin Schulz gab nach weniger als einem Jahr im Amt am Mittwochabend nach einer Bundesvorstandssitzung in Berlin bekannt, er werde den Posten an die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles abgeben. Der Wechsel solle nach dem Mitgliederentscheid vollzogen werden, der vom 20. Februar bis 02. März angesetzt ist. Schulz will nach eigenen Worten Außenminister werden. Nahles kündigte an, ihr gehe es in ihrer künftigen Doppelfunktion darum, möglichst viel von den im Koalitionsvertrag durchgesetzten Inhalten umzusetzen. Zugleich wolle sie sich der Erneuerung der Partei widmen, damit diese erkennbar bleibe.

Nahles: Von der heimlichen zur richtigen Chefin

  Nahles: Von der heimlichen zur richtigen Chefin Nahles: Von der heimlichen zur richtigen Chefin"Bätschi", kann man da wohl nur sagen. Wenn Andrea Nahles demnächst auf einem Sonderparteitag zur SPD-Vorsitzenden gewählt werden sollte, hat sie es allen gezeigt. Und das beileibe nicht nur, weil sie nach 153 Jahren die erste Frau auf diesem Posten wird. "Bätschi, die SPD wird gebraucht", das waren ihre Worte im Herbst nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen zwischen Union, Grünen und FDP. Die Worte läuteten turbulente Zeiten für die deutsche Politik und insbesondere für die SPD ein. Und dass am Ende dieser ereignisreichen Wochen Andrea Nahles an die SPD-Spitze kommt, ist alles andere als Zufall.

Martin Schulz tritt mit sofortiger Wirkung vom Amt des Parteivorsitzenden der SPD zurück. Das erklärte Schulz am Abend in Berlin nach Beratungen mit dem Vorstand und Präsidium der Partei . Die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles wurde vom SPD -Präsidium für den Spitzenposten nominiert.

Andrea Nahles könnte Martin Schulz viel früher als SPD - Chef ablösen als geplant. ► Nahles übernimmt schon am Dienstag kommissarisch den Vorsitz über die SPD – das jedenfalls Wenn das Präsidium grünes Licht für einen sofortigen Stabwechsel gibt , müsste Nahles binnen drei Monaten

"Ich habe mich entschieden, in die Bundesregierung einzutreten und zwar als Außenminister", sagte Schulz. Nach der Wahl hatte er jedoch die Übernahme eines Kabinettspostens unter Kanzlerin Angela Merkel ausgeschlossen. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen hätten sich die Rahmenbedingungen aber geändert, begründete Schulz seine Kehrtwende. Der 62-Jährige kündigte zugleich an, er wolle nicht Vizekanzler werden. Der frühere Präsident des Europäischen Parlaments begründete dies damit, dass die Erneuerung der EU ein "voluminöses Unterfangen" für einen Außenminister sei. Er halte es mit Frank-Walter Steinmeier, der als Außenminister ebenfalls nicht Vizekanzler war.

Schulz will nicht Vizekanzler werden 

Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-Spitze

  Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-Spitze Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-SpitzeDie SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig hat sich für einen rasche Ablösung an der Parteispitze ausgesprochen. Schon am Dienstag könnte Fraktionschefin Andrea Nahles kommissarisch den Vorsitz übernehmen.

Die SPD müsse klaren Kurs zeigen, statt das Profil zu verwässern und faule Kompromisse einzugehen. So gebe es keine Antworten auf eine "krass ungleiche" Vermögensverteilung und keine Zukunftslösung, wie die Renten finanziert werden sollen. Nahles wird SPD - Chefin - Schulz gibt Vorsitz ab .

GroKo steht - Ressorts untereinander verteilt Andrea Nahles wird SPD - Chefin 02:25. Seit der verlorenen Bundestagswahl gab es aber massiven Unmut in der Partei über seine Amtsführung. Sein Eintritt ins Kabinett ist innerparteilich umstritten, weil Schulz einen solchen Schritt nach der Wahl

Der 62-Jährige sagte, er sei zu dem Ergebnis gekommen, dass es für die SPD besser sei, "wenn jemand als Vorsitzender nicht Teil der Regierung ist". Die Erwartungshaltung, die er in sich selbst nach dem schlechten Wahlergebnis zur Erneuerung der Partei setze, könne er nicht im notwendigen Umfang gerecht werden. Mit Nahles werde es zugleich einen Generationswechsel geben. Zudem würde die SPD zum ersten Mal in ihrer Geschichte von einer Frau geführt. Zur Wahl von Nahles soll nach dem Mitgliedervotum ein Sonderparteitag einberufen werden.

Schulz war erst im März 2017 mit 100 Prozent Ja-Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden, der dem Kabinett nicht mehr angehören soll. Trotz der Wahlniederlage wurde der gelernte Buchhändler und langjährige Bürgermeister der nordrhein-westfälischen Stadt Würselen im Dezember mit knapp 82 Prozent im Amt bestätigt.

Stegner fordert Ende der Disziplinlosigkeit in der SPD

  Stegner fordert Ende der Disziplinlosigkeit in der SPD Stegner fordert Ende der Disziplinlosigkeit in der SPDDen angekündigten Rückzug von Parteichef Martin Schulz von seinen Ämtern und die Personaldebatten seien eine "letzte Mahnung" an seine Partei gewesen, dass es so nicht weitergehen könne, sagte Stegner am Montag dem ZDF-Morgenmagazin. Es dürfe nicht mehr um Personaldebatten und Einzelinteressen gehen, die Disziplinlosigkeit müsse aufhören. Es gelte, in der Partei über Inhalte zu streiten, es gehe um die Entscheidung, ob die Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen oder nicht.

Aktuell gibt es sechs stellvertretende Partei -Vorsitzende, die dafür in Frage kommen würden: Die Vorsitzende der Bayern SPD Andrea Nahles als neue SPD - Chefin - Malu Dreyer ist dafür. Mehr zum Thema. zum Artikel SPD- Vorsitz Nahles soll Schulz folgen, Scholz wird Interims-Chef.

SPD - Chef Martin Schulz gibt nach zwei Jahren seinen Parteivorsitz an Fraktonschefin Andrea Nahles ab. CDU-Chefin Angela Merkel hatte ihrer Partei nach dem miserablen Ergebnis bei der Bundestagswahl versprochen, dass anders als sonst üblich diesmal ein ordentlicher Parteitag mit

Die 47-jährige Nahles nimmt in der Doppelfunktion künftig eine mächtige Funktion ein. Dadurch verfügt die SPD über ein zweites Machtzentrum neben der Regierungsarbeit.

Schulz hatte am Mittag zusammen mit Merkel und CSU-Chef Seehofer den in einem mehr als 24-stündigen Marathon ausgehandelten Koalitionsvertrag vorgestellt. Er betonte, das Vertragswerk weise in großem Maße eine sozialdemokratische Handschrift auf und sei stark von der SPD beeinflusst. Wie schon in der großen Koalition von 2005 bis 2009 können die Sozialdemokraten die prestigeträchtigen Ressorts für Finanzen, Außenpolitik und Arbeit besetzen. Zudem sicherte sich die SPD die Ministerien für Justiz, Familie und Umwelt. Zu Spekulationen, dass Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz Finanzminister werden soll, äußerte sich Schulz ausweichend. Auch Fragen zur Besetzung weiterer Ressorts ließ der scheidende Parteichef offen. Er und Nahles würden jetzt erstmal gemeinsam um Zustimmung zu dem "wirklich guten Vertrag" kämpfen. Er rechne mit einer "lebhaften Diskussion". Der Parteivorstand beschloss laut Schulz mit breiter Mehrheit, den Mitgliedern den Vertrag zur Annahme zu empfehlen.

Das Ergebnis der Befragung der 463.000 SPD-Mitglieder soll nach Angaben aus Parteikreisen am 04. März um 09.00 Uhr mitgeteilt werden. Die SPD-Spitze plant mehrere Regionalkonferenzen, um für den Koalitionsvertrag die Werbetrommel zu rühren will. Aber auch die "Groko"-Gegner wollen auf Tour gehen, um Widerstand zu mobilisieren. So plant Juso-Chef Kevin Kühnert, der sich bei Twitter "fassungslos" über den Koalitionsvertrag zeigte, bislang elf Auftritte.

Das Bundesverfassungsgericht wies unterdessen alle fünf Eilanträge gegen den Basisentscheid ab, wie ein Sprecher mitteilte. Die Beschwerdeführer hatten argumentiert, dass das freie Mandat der Abgeordneten durch den Mitgliederentscheid eingeschränkt würde. Bundestagsabgeordnete sind in Deutschland nur ihrem Gewissen und keinen Beschlüssen ihrer Partei unterworfen.

(Mitarbeit: Ursula Knapp; redigiert von Thomas Krumenacker. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern 069-7565 1236 oder 030-2888 5168.)

Auftritt im Bierzelt - Olaf Scholz bricht mit den Bräuchen des politischen Aschermittwochs .
Auftritt im Bierzelt - Olaf Scholz bricht mit den Bräuchen des politischen Aschermittwochs . Während die CSU-Redner in Passau poltern, konzentriert sich Scholz auf sein Ziel, der SPD die GroKo schmackhaft zu machen. Seine Rede ist entsprechend kraftvoll, immer wieder ballt er die Faust, rudert mit den Händen, haut aufs Rednerpult. Trotzdem ist die Stimmung bei Weißwurst und Bier deutlich gedämpfter als noch vor einem Jahr. Beim Schulz-Auftritt 2017 mussten Besucher in den letzten Reihen stehen, heute sind etliche Holztische im Zelt leer geblieben.

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

Das ist interessant!