Welt & Politik Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-Spitze

08:55  12 februar  2018
08:55  12 februar  2018 Quelle:   dw.com

Union und SPD setzen Koalitionsverhandlungen fort

  Union und SPD setzen Koalitionsverhandlungen fort Union und SPD setzen Koalitionsverhandlungen fortScheuer erklärte, dass die Verhandler am Freitagabend einen "guten Schritt vorwärts" gekommen seien. Union und SPD hatten eine Einigung im Bereich Migration erzielt, die auch ein Zuwanderungsgesetz für Fachkräfte umfasst. In der Flüchtlingspolitik blieb es bei der Einigung aus den Sondierungsgesprächen, dass die humanitäre Zuwanderung pro Jahr im Bereich von 180.000 bis 220.000 liegen soll. Scheuer zeigte sich am Samstag "sehr zufrieden" mit dem Ergebnis.

Manuela Schwesig , SPD, zum Wechsel an der SPD - Spitze . Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig will „nicht noch Tage und Wochen nur über den Familiennachzug streiten“.

Heute soll ein Sonderparteitag der SPD die bisherige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zur neuen Landesvorsitzenden in Mecklenburg-Vorpommern wählen. Dass man ihn aber nicht einfach durch seinen Stellvertreter ersetzt, sondern einen deutlich umfassenderen Wechsel durchführt

Manuela Schwesig auf dem Weg zu den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD in Berlin Anfang Februar © Provided by Deutsche Welle Manuela Schwesig auf dem Weg zu den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD in Berlin Anfang Februar

Die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig hat sich für einen rasche Ablösung an der Parteispitze ausgesprochen. Schon am Dienstag könnte Fraktionschefin Andrea Nahles kommissarisch den Vorsitz übernehmen.

"Ich unterstütze sehr, dass Andrea Nahles zügig den Vorsitz der SPD übernimmt", sagte die Vizechefin der Sozialdemokraten, Manuela Schwesig, in den ARD-Tagesthemen. Es ergebe Sinn, "dass die älteste Partei Deutschlands ein junges und auch ein weibliches Gesicht bekommt."

FIFA-Weltrangliste: Weltmeister Deutschland behauptet Platz eins

  FIFA-Weltrangliste: Weltmeister Deutschland behauptet Platz eins FIFA-Weltrangliste: Weltmeister Deutschland behauptet Platz einsDa im Januar gerade einmal 34 Länderspiele ausgetragen wurden, davon 28 in Afrika, ist die Rangliste praktisch unverändert. In den Top 10 blieb alles beim Alten. In den Top 20 gab es lediglich eine Verschiebung: Island verbesserte sich auf Rang 18 und erreicht damit die beste Platzierung überhaupt.

SPD - Spitze nach GroKo-Entscheidung. Mecklenburg-Vorpommern. Schwesig wird neue SPD-Landesvorsitzende. Wechsel nach Schwerin. Schwesig will sich weiter in Bundespolitik einmischen.

Hamburg/Berlin (dpa) - An diesem Dienstag will die SPD - Spitze besprechen, ob Andrea Nahles kommissarisch sofort den Parteivorsitz von Martin Schulz übernehmen soll. Deutschland Verhandlungen für die GroKo.

Zu den Personaldebatten und Posten-Diskussionen in der SPD erklärte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, "hinter uns liegen wirklich schlimme Tage" - die Politik habe sich "von der hässlichen Seite gezeigt". Die SPD habe bei den Koalitionsgesprächen "eigentlich sehr gut verhandelt". Sie ärgere sich sehr, "dass durch die Personaldebatte das gute Ergebnis in den Hintergrund gerückt" sei.

Scholz lehnt Urwahl des Parteichefs ab

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz soll neuer Finanzminister werden © Provided by Deutsche Welle Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz soll neuer Finanzminister werden

Olaf Scholz, ebenfalls SPD-Vize, sprach sich unterdessen dagegen aus, die Parteispitze künftig durch eine Urwahl zu bestimmen. Für diese wichtige Personalentscheidung gebe es bereits "ein gutes, bewährtes Verfahren, und das ist, dass auf Parteitagen Vorsitzende bestimmt werden", so der Scholz in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. Zuvor hatte die Parteilinke darauf gedrängt, über die Nachfolge von SPD-Chef Martin Schulz in einer Urabstimmung zu entscheiden.

Scholz, der als möglicher neuer Bundesfinanzminister gehandelt wird, plädierte zugleich "dringend" für eine "Erneuerung der SPD". Dafür habe sich seine Partei für dieses Jahr "eine sehr sorgfältige Diskussion" vorgenommen. Welche Schlüsse daraus gezogen würden, lasse sich jetzt allerdings noch nicht sagen, so Hamburgs Erster Bürgermeister.

SPD-Chef Martin Schulz will sein Amt niederlegen und den Parteivorsitz an SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles abgeben. Am Dienstag will das SPD-Präsidium beraten, ob Nahles den Parteivorsitz sofort kommissarisch übernimmt. Bisher war geplant, dass sie erst nach dem Mitgliedervotum über eine große Koalition im März antritt.

hk/wa (dpa, afp, rtr)

Steinmeier wird "Team D"-Mitglied - Bundespräsident von Eröffnungsfeier beeindruckt .
Steinmeier wird "Team D"-Mitglied - Bundespräsident von Eröffnungsfeier beeindruckt"Danke an die Sportlerinnen und Sportler, die sich über Wochen und Monate gequält haben, um hier und heute fit zu sein. Danke auch dafür, dass sie als Team D ein gutes Gesicht unseres Landes vermitteln in Korea und in die ganze Welt", sagte Steinmeier.

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-60109-schwesig-will-schnellen-wechsel-an-spd-spitze/

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