Welt & Politik Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-Spitze

08:55  12 februar  2018
08:55  12 februar  2018 Quelle:   dw.com

Union und SPD setzen Koalitionsverhandlungen fort

  Union und SPD setzen Koalitionsverhandlungen fort Union und SPD setzen Koalitionsverhandlungen fortScheuer erklärte, dass die Verhandler am Freitagabend einen "guten Schritt vorwärts" gekommen seien. Union und SPD hatten eine Einigung im Bereich Migration erzielt, die auch ein Zuwanderungsgesetz für Fachkräfte umfasst. In der Flüchtlingspolitik blieb es bei der Einigung aus den Sondierungsgesprächen, dass die humanitäre Zuwanderung pro Jahr im Bereich von 180.000 bis 220.000 liegen soll. Scheuer zeigte sich am Samstag "sehr zufrieden" mit dem Ergebnis.

Schwesig unterstützt Nahles. Zuvor hatte sich bereits SPD -Vizechefin Manuela Schwesig für einen schnellen Wechsel an der Spitze ihrer Partei ausgesprochen. Will die SPD -Führung weiterhin auf Parteitagen bestimmen lassen: Olaf Scholz. Auch der stellvertretende Parteivorsitzende Thorsten

Die Vizevorsitzende der Partei , Manuela Schwesig , sprach sich am Sonntagabend für einen schnellen Wechsel an der Mehrere Medien hatten zuvor berichtet, das SPD -Präsidium wolle schon am Dienstag Nahles jedoch nicht, dass dabei bereits Nahles an die Spitze gewählt werden soll.

Manuela Schwesig auf dem Weg zu den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD in Berlin Anfang Februar © Provided by Deutsche Welle Manuela Schwesig auf dem Weg zu den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD in Berlin Anfang Februar

Die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig hat sich für einen rasche Ablösung an der Parteispitze ausgesprochen. Schon am Dienstag könnte Fraktionschefin Andrea Nahles kommissarisch den Vorsitz übernehmen.

"Ich unterstütze sehr, dass Andrea Nahles zügig den Vorsitz der SPD übernimmt", sagte die Vizechefin der Sozialdemokraten, Manuela Schwesig, in den ARD-Tagesthemen. Es ergebe Sinn, "dass die älteste Partei Deutschlands ein junges und auch ein weibliches Gesicht bekommt."

Wechsel des Gasanbieters spart rund 450 Euro pro Jahr

  Wechsel des Gasanbieters spart rund 450 Euro pro Jahr Wechsel des Gasanbieters spart rund 450 Euro pro JahrWer bei dem neuen Vertrag auf sämtliche Boni verzichtete, konnte durchschnittlich 409 Euro im Jahr sparen. Zugrunde lag hier ein durchschnittlicher Jahresverbrauch von fast 20 000 Kilowattstunden (kWh).

Schwesig für schnelleren Wechsel an der SPD - Spitze . SPD-Vize Manuela Schwesig sprach sich in den ARD-"Tagesthemen" dafür aus: Sie unterstütze sehr, dass Andrea Nahles zügig den Vorsitz der SPD übernehme.

SPD -Vizechefin Manuela Schwesig hat sich für einen schnellen Wechsel an der Spitze ihrer Partei ausgesprochen. SPD -Chef Martin Schulz will sein Amt niederlegen und den Parteivorsitz an SPD -Fraktionschefin Andrea Nahles abgeben.

Zu den Personaldebatten und Posten-Diskussionen in der SPD erklärte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, "hinter uns liegen wirklich schlimme Tage" - die Politik habe sich "von der hässlichen Seite gezeigt". Die SPD habe bei den Koalitionsgesprächen "eigentlich sehr gut verhandelt". Sie ärgere sich sehr, "dass durch die Personaldebatte das gute Ergebnis in den Hintergrund gerückt" sei.

Scholz lehnt Urwahl des Parteichefs ab

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz soll neuer Finanzminister werden © Provided by Deutsche Welle Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz soll neuer Finanzminister werden

Olaf Scholz, ebenfalls SPD-Vize, sprach sich unterdessen dagegen aus, die Parteispitze künftig durch eine Urwahl zu bestimmen. Für diese wichtige Personalentscheidung gebe es bereits "ein gutes, bewährtes Verfahren, und das ist, dass auf Parteitagen Vorsitzende bestimmt werden", so der Scholz in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. Zuvor hatte die Parteilinke darauf gedrängt, über die Nachfolge von SPD-Chef Martin Schulz in einer Urabstimmung zu entscheiden.

Scholz, der als möglicher neuer Bundesfinanzminister gehandelt wird, plädierte zugleich "dringend" für eine "Erneuerung der SPD". Dafür habe sich seine Partei für dieses Jahr "eine sehr sorgfältige Diskussion" vorgenommen. Welche Schlüsse daraus gezogen würden, lasse sich jetzt allerdings noch nicht sagen, so Hamburgs Erster Bürgermeister.

SPD-Chef Martin Schulz will sein Amt niederlegen und den Parteivorsitz an SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles abgeben. Am Dienstag will das SPD-Präsidium beraten, ob Nahles den Parteivorsitz sofort kommissarisch übernimmt. Bisher war geplant, dass sie erst nach dem Mitgliedervotum über eine große Koalition im März antritt.

hk/wa (dpa, afp, rtr)

SPD-Spitze diskutiert weiter mit der Basis .
SPD-Spitze diskutiert weiter mit der Basis Die SPD-Spitze setzt ihre einwöchige Werbeoffensive an der Parteibasis für ein Ja zu einer neuen großen Koalition fort.Heute sind Regionalkonferenzen im nordrhein-westfälischen Kamen und in Mainz geplant. Am Samstag hatte es erste Basistreffen in Hamburg und Hannover gegeben, mit insgesamt mehr als 1000 Teilnehmern.In der Partei gibt es großen Unmut gegen eine große Koalition mit CDU und CSU - nicht nur unter den Jusos. Der Mitgliederentscheid startet am Dienstag, das Ergebnis wird zwei Tage nach seinem Ende am 4. März bekanntgegeben.

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-60109-schwesig-will-schnellen-wechsel-an-spd-spitze/

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

Das ist interessant!