Welt & Politik Angela Merkel: Ein bisschen was Neues

08:55  12 februar  2018
08:55  12 februar  2018 Quelle:   zeit.de

Union und SPD einigen sich : Merkels neue Groko wird links und frei

  Union und SPD einigen sich : Merkels neue Groko wird links und frei Union und SPD einigen sich : Merkels neue Groko wird links und freiDrei Begriffe prägen diesen Koalitionsvertrag. Dynamik. Aufbruch. Zusammenhalt. Wer die jüngsten Auftritte von Martin Schulz, Angela Merkel und Horst Seehofer (Durchschnittsalter: 64,3 Jahre), das mögliche neue Kabinett und das Gerangel um die Interpretationen der Beschlüsse erlebt hat, dem fallen viele Begriffe ein, aber nicht diese.

Angela Merkel : Das vereinte Deutschland in der Europäischen Union, neue Chancen für Frauen und Jugendliche . Köllen, Bonn 1994, ISBN 3-88579-153-6. Angela Merkel und Hartmut Graßl: Ist unser Klima noch zu retten?

Einen neuen Zusammenhalt in unserem Land begründen. EU-Gipfel: Angela Merkel und Emmanuel Macron - Ein bisschen Schwung und viele alte Zwänge - Продолжительность: 13:25 ProductiehuisEU 275 просмотров.

Merkel will noch vier weitere Jahre im Amt bleiben – trotz aller Kritik. Doch die Zeiten, in denen sie kaum Rücksicht auf die Partei nehmen musste, sind endgültig vorbei.

Kanzlerin Merkel am Sonntag auf dem Weg ins © Paul Zinken Kanzlerin Merkel am Sonntag auf dem Weg ins "Berlin direkt"-Studio des ZDF.

Angela Merkel hat sich in den vergangenen Tagen einiges anhören müssen: Von "schweren Fehlern" war die Rede, der Koalitionsvertrag und vor allem die Verteilung der Ministerämter kämen einer "Demütigung" der CDU gleich. Die Kanzlerin gefährde gar den Status der CDU als Volkspartei. Die Stimmung an der Basis sei miserabel. Und überhaupt: Merkel müsse endlich ihre Nachfolge regeln.

Debatte um Ende der Merkel-Ära - Spahn sieht CDU gut aufgestellt

  Debatte um Ende der Merkel-Ära - Spahn sieht CDU gut aufgestellt Debatte um Ende der Merkel-Ära - Spahn sieht CDU gut aufgestelltDas Präsidiumsmitglied Jens Spahn sagte, er sehe seine Partei personell für die Zeit nach Merkel gewappnet. Die CDU habe überall gute Leute, sagte er in einem am Samstag online veröffentlichten Interview mit der österreichischen "Die Presse am Sonntag". Konkret nannte der Vertreter des konservativen Parteiflügels den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, den thüringischen Parteichef Mike Mohring, die CDU-Vizevorsitzende Julia Klöckner und die Bundestagsabgeordneten Paul Ziemiak und Carsten Linnemann.

Und immer war der Doppelauftritt mit Angela Merkel auch ein symbolischer Akt. An diesem Freitag noch ein bisschen mehr. Und tatsächlich wirkt sie entschlossener als in den Monaten davor. Neuer Schwung für Europa.

Die ganze Sendung auf Abruf in der ZDF Mediathek unter: ly.zdf.de/b4/ Der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, dringt bei "maybrit illner" weiter auf

All diesen Kritikern hat Merkel jetzt im ZDF-Interview mit einer Kampfansage geantwortet. Die nächsten vier Jahre werde mit ihr zu rechnen sein, sowohl als Kanzlerin als auch als Parteichefin. Selbst im Fall von Neuwahlen stehe sie bereit. Auf die Frage, ob sie derzeit einen Autoritätsverlust erlebe, antwortete sie kühl: "Nein, das empfinde ich nicht so".

Hat da jemand komplett das Gefühl für die politische Realität und die Stimmung in der eigenen Partei verloren? Lässt Merkel all die Kritik einfach ungerührt an sich abprallen, weil sie vor lauter Selbstherrlichkeit nicht mehr mitbekommt, was in ihrer Partei los ist?

Ein spezielles Kritikerlager

Wohl kaum. Merkel schätzt das Kritikerlager eben bislang als noch nicht ausreichend gefährlich für sich ein. Denn wer meldet sich derzeit öffentlich zu Wort? Noch sind das drei recht spezielle Gruppen: Die einen sind solche, die niemand kennt (der CDU-Hinterbänkler Michael von Abercron). Die anderen sind Merkels altbekannte Feinde, die nun die Gelegenheit zum Angriff sehen. Männer mit einem "Ex"- im Titel: Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz, Ex-Umweltminister Norbert Röttgen und Ex-Ministerpräsident Roland Koch. Und die dritte Kritikergruppe ist so etwas wie ein inoffizieller Unterstützerkreis von Merkels derzeit lautestem Gegenspieler, Finanzstaatssekretär Jens Spahn.

Oettinger - Merkel wird Nachfolge geordnet einleiten

  Oettinger - Merkel wird Nachfolge geordnet einleiten Oettinger - Merkel wird Nachfolge geordnet einleitenEr sehe sie als "unverändert stark", sagte Oettinger am Montag im Deutschlandfunk. Er habe sie zuletzt als "ruhig und gelassen" empfunden. Merkel werde in den kommenden Jahren die richtigen Weichen für eine geordnete Nachfolgeregelung stellen.

Merkel bei der CDU-Basis in Wuppertal Ein bisschen Frieden. Was ist bloß mit Angela Merkel los? Ihre Parteibasis erlebt eine erklärende, werbende, sogar pathetische Kanzlerin. Schon in diesem Nebensatz steckt die Erklärung, warum man derzeit das Gefühl hat, eine neue Merkel zu erleben

Kabarett DIE UNTIERE Zugabe am 21.05.2014 Wahl-Spezial "DA LACHT MAN SCHARF!" im Lautrer Wirtshaus Kaiserslautern Musikalische Bearbeitung : Edwin

Viel spannender ist dagegen, wer sich bislang nicht äußert. Im Machtzentrum der Partei, in den Reihen der bisherigen Minister und Ministerpräsidenten, genießt Merkel nach wie vor sehr viel Unterstützung. Und bei allem Ärger, den es an der Basis über den Verlust des Finanzministeriums an die SPD und des Innenministeriums an die CSU sicher geben wird: Nicht wenige dürften Merkels zentrales Argument teilen, warum sie dem Kompromiss mit der SPD am Ende doch zugestimmt hat: Deutschland braucht eine stabile Regierung, Europa und die Welt brauchen ein handlungsfähiges Deutschland.

Scheitern war keine Option

Wie hätte es in einer solchen Situation ausgesehen, wenn die Koalitionsverhandlungen daran gescheitert wären, dass sich SPD und Union nicht auf Ministerposten einigen konnten? Merkel hat abgewogen: Das Scheitern der Gespräche hätte für die Demokratie eben weit fatalere Folgen gehabt als der Verzicht auf ein wichtiges Ministerium für die CDU.

Binali Yildirim kommt nach Berlin : Merkel empfängt türkischen Ministerpräsidenten am Donnerstag

  Binali Yildirim kommt nach Berlin : Merkel empfängt türkischen Ministerpräsidenten am Donnerstag Binali Yildirim kommt nach Berlin : Merkel empfängt türkischen Ministerpräsidenten am DonnerstagYildirim will noch am Donnerstagabend zur Sicherheitskonferenz nach München weiterreisen. Bei einem der wichtigsten sicherheitspolitischen Treffen weltweit werden rund 20 Staats- und Regierungschefs sowie 80 Außen- und Verteidigungsminister erwartet. Merkel nimmt in diesem Jahr nicht teil. Die geschäftsführende Bundesregierung wird von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) vertreten. Neben Yildirim nimmt auch der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu teil.

Dass Angela Merkel bei ihrer Sommer-Pressekonferenz in der vergangenen Woche wieder und wieder diese drei Worte sagte, das Der 67-Jährige, der im vergangenen Jahr zwischenzeitlich schon als lame duck unterwegs war, hat mit der Flüchtlingskrise noch einmal ein neues , großes Thema gefunden.

Angela Merkel ist in Stuttgart für ihre Standhaftigkeit in der Flüchtlingspolitik mit dem Eugen-Bolz-Preis für Zivilcourage ausgezeichnet worden. Sie sei es gar nicht gewohnt, so viel Gutes über ihre Politik zu hören, sagte sie im Neuen Schloss in Stuttgart. " Es ist ein bisschen komisch, weil man es

Merkel weiß, dass sie den Unmut in der Partei nicht einfach ignorieren kann. So stark ist sie eben nicht mehr. Dass sie, die Interviews sonst gerne meidet, den Koalitionsvertrag persönlich im Fernsehen verteidigt, zeigt, dass sie verstanden hat, dass sie ihre Entscheidungen besser erklären muss.

Und sie kommt ihren Kritikern durchaus entgegen. Ihren Ausstieg aus der Politik will sie zwar nicht skizzieren. Sie weiß, das würde sie zur lame duck machen und nur noch weiter schwächen. Aber immerhin will sie nun vor dem Parteitag, auf dem über den Koalitionsvertrag abgestimmt wird, offenlegen, wer im neuen Kabinett Platz nehmen wird.

Die Abstimmung über den Vertrag wird damit de facto auch zur Abstimmung über die zukünftigen Minister der CDU. Damit Merkel am Ende eine hohe Zustimmung für den Vertrag erhält, muss sie dafür sorgen, dass auch eine große Mehrheit des Parteitags mit der Kabinettsliste einverstanden ist. Alle relevanten Gruppen müssen sich vertreten fühlen. Über ihren Kritiker Jens Spahn wird Merkel kaum einfach hinweggehen können.

Im Vergleich zur Mitgliederabstimmung der SPD mag die Entscheidung des CDU-Parteitags wenig sein. Doch wenn man bedenkt, dass die CDU es in der Vergangenheit nicht mal für nötig hielt, überhaupt einen Parteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen, ist das ein Zugeständnis. Merkel zeigt, dass sie die von ihr geforderte personelle Erneuerung tatsächlich vorantreiben will. Nur eben in ihrem Tempo.

Kramp-Karrenbauer kündigt inhaltliche Erneuerung der CDU an .
Kramp-Karrenbauer kündigt inhaltliche Erneuerung der CDU an • Die designierte CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer will in den kommenden Monaten eine Grundsatzdebatte organisieren, die zur inhaltlichen Erneuerung der Partei führen soll.• Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel zeigte sich erfreut ob der Entscheidung Kramp-Karrenbauers, in die Bundespolitik zu wechseln.• Die scheidende saarländische Ministerpräsidentin wird als Nachfolgerin Merkels gehandelt. Eine entsprechende Nachfrage wiegelte die Kanzlerin allerdings ab.

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-60110-angela-merkel-ein-bisschen-was-neues/

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