Welt & Politik Gegenwind für Nahles als kommissarische SPD-Vorsitzende

15:21  13 februar  2018
15:21  13 februar  2018 Quelle:   reuters.com

Nahles: Von der heimlichen zur richtigen Chefin

  Nahles: Von der heimlichen zur richtigen Chefin Nahles: Von der heimlichen zur richtigen Chefin"Bätschi", kann man da wohl nur sagen. Wenn Andrea Nahles demnächst auf einem Sonderparteitag zur SPD-Vorsitzenden gewählt werden sollte, hat sie es allen gezeigt. Und das beileibe nicht nur, weil sie nach 153 Jahren die erste Frau auf diesem Posten wird. "Bätschi, die SPD wird gebraucht", das waren ihre Worte im Herbst nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen zwischen Union, Grünen und FDP. Die Worte läuteten turbulente Zeiten für die deutsche Politik und insbesondere für die SPD ein. Und dass am Ende dieser ereignisreichen Wochen Andrea Nahles an die SPD-Spitze kommt, ist alles andere als Zufall.

Berlin (Reuters) - Die SPD -Führung sucht einen Weg, um nach den Personaldebatten der vergangenen Tage Ruhe in die Partei zu bringen. Nahles gehöre aber weder dem Präsidium noch dem Vorstand an. “Ihre Bestellung als kommissarische Vorsitzende wäre ungültig.”

Der Landesvorstand sei am Montagabend nahezu einhellig der Auffassung gewesen, dass zunächst einer der Stellvertreter von Schulz die Partei führen sollte, berichtet der Die Linken im Bundestag kritisieren die geplante Ernennung von Andrea Nahles zur kommissarischen SPD - Vorsitzenden .

  Gegenwind für Nahles als kommissarische SPD-Vorsitzende © REUTERS/Axel Schmidt

In der SPD mehrt sich der Widerstand gegen einen Wechsel an der Parteispitze ohne Beteiligung der Basis.

Die Landesverbände in Berlin und Schleswig-Holstein wandten sich dagegen, dass Fraktionschefin Andrea Nahles schon am Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernimmt. Sie wollen erreichen, dass bis zu einem SPD-Parteitag einer der Stellvertreter des scheidenden Parteichefs Martin Schulz den Vorsitz übernimmt. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte in einem Brief an den Parteivorstand ihre Gegenkandidatur zu Nahles an. Ab dem Nachmittag wollten das SPD-Präsidium und der Bundesvorstand das weitere Vorgehen in der heiklen Personalfrage beraten.

Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-Spitze

  Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-Spitze Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-SpitzeDie SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig hat sich für einen rasche Ablösung an der Parteispitze ausgesprochen. Schon am Dienstag könnte Fraktionschefin Andrea Nahles kommissarisch den Vorsitz übernehmen.

Doch in der Partei gibt es Gegenwind . Die geplante Bestellung der Andrea Nahles zur kommissarischen Vorsitzenden ist in der Satzung der SPD nicht vorgesehen und somit rechtswidrig.

April soll SPD -Vize Olaf Scholz die Partei kommissarisch führen. Das SPD -Präsidium hat die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles als künftige Parteichefin nominiert. Die Entscheidung sei einstimmig erfolgt, teilte der bisherige Vorsitzende Martin Schulz nach den Beratungen am

Schulz hatte nach dem Abschluss des Koalitionsvertrags mit der Union vergangene Woche angekündigt, er wolle nach dem SPD-Mitgliedervotum über eine große Koalition den Vorsitz an Nahles abgeben und Außenminister werden. Seine Ambitionen auf das Außenamt gab er jedoch wenige Tage später nach heftigem Druck aus der Partei auf. Als eine Möglichkeit gilt nun, dass Nahles bereits am Dienstag bis zu einem Parteitag geschäftsführend die Führung übernimmt, um die Handlungsfähigkeit der SPD sicherzustellen. Daran entzündet sich die Kritik. So forderte die Parteilinke Hilde Mattheis ein geordnetes und transparentes Verfahren. In der Partei wird auch darüber diskutiert, ob der oder die Vorsitzende per Urwahl bestimmt werden sollte.

Schulz tritt als SPD-Chef zurück und empfiehlt Nahles als Nachfolgerin

  Schulz tritt als SPD-Chef zurück und empfiehlt Nahles als Nachfolgerin Schulz tritt als SPD-Chef zurück und empfiehlt Nahles als Nachfolgerin• Als Nachfolgerin empfiehlt Schulz Andrea Nahles. Präsidium und Vorstand haben zugestimmt und damit Nahles zur Wahl nominiert.

Andrea Nahles wird nun doch nicht sofort SPD - Vorsitzende . Olaf Scholz führt die Partei kommissarisch bis zum Parteitag. Andrea Nahles hatte geahnt, dass es Gegenwind geben dürfte. Sie kannte ihre SPD zu gut, um zu glauben, dass die Basis die rasche Neuordnung der Parteispitze

Politik » Deutschland . Auch in der Berliner SPD hat sich Widerstand gegen Nahles als kommissarische Parteichefin formiert. Der Landesvorstand sei am Montagabend nahezu einhellig der Auffassung gewesen, dass zunächst einer der Stellvertreter von Schulz die Partei führen sollte

Die SPD Berlin erklärte am Dienstag, sie unterstütze eine Kandidatur von Nahles. Kommissarisch sollte aber ein Vize-Bundesvorsitzender das Amt übernehmen, bis Nahles auf einem Parteitag gewählt werden könne. Der Zeitung "Die Welt" zufolge fordert auch der Landesparteirat der SPD Schleswig-Holstein den Parteivorstand auf, die Personaldebatten zu beenden, damit über die inhaltliche Ausgestaltung des Koalitionsvertrags diskutiert werden könne. Um das zu gewährleisten, solle am Dienstag nicht Nahles ernannt werden, sondern "satzungsgemäß eine Person aus der Reihe der stellvertretenden Vorsitzenden die Geschäfte kommissarisch führen", berichtet die "Welt" aus einem Antrag.

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Lange begründete ihre Kandidatur für den Parteivorsitz damit, dass das Amt von weitreichender Bedeutung sei und nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden dürfe. "Eine Einzel-Kandidatur, die von Funktionsträgerinnen und -trägern beschlossen und ohne große Diskussion durchgewunken wird, kann kein Zeichen für einen Aufschwung oder einen Neuanfang sein", schrieb die 41-Jährige in dem öffentlich gewordenen Brief.

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  Scholz: SPD soll wieder stärkste Partei werden Scholz: SPD soll wieder stärkste Partei werdenNach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz hoffen die Sozialdemokraten auf ein Ende der innerparteilichen Querelen. Der neue kommissarische Vorsitzende Scholz gibt ein ehrgeiziges Ziel vor.

Womöglich übernimmt Andrea Nahles das Ruder in der SPD schneller als geplant. Nach Medienberichten soll sie schon ab Dienstag kommissarische Parteivorsitzende werden.

Andrea Nahles könnte heute Nachmittag schon den Vorsitz der SPD übernehmen - zunächst zumindest kommissarisch . Simone Lange will SPD - Vorsitzende werden. Quelle: dpa.

KEINE FESTGELEGTE NACHFOLGEREGELUNG

Nach Angaben aus der SPD gibt es in der Parteisatzung keinen Passus, der regelt, was nach dem Rücktritt des Parteichefs geschehen muss. Über das Vorgehen müsse in dem Fall der SPD-Vorstand entscheiden. SPD-Vizechefin Manuela Schwesig betonte in der "Rheinischen Post", sie unterstütze den Vorschlag, dass Nahles kommissarisch die Führung übernehme. Die Fraktionschefin sei eine starke Persönlichkeit mit viel Erfahrung.

SPD-Vize Ralf Stegner forderte ein Ende der Personaldebatte. "Jeder von uns ist gut beraten, das Interesse der Partei und des Landes über die eigenen Ambitionen zu stellen. Schluss mit der Disziplinlosigkeit in der SPD", sagte er der "Rhein-Neckar-Zeitung." Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sagte im ZDF, er werde sich dafür starkmachen, dass Nahles neben dem Fraktionsvorsitz "das Zentrum der SPD wird und auch den Parteivorsitz übernimmt".

SPD-Vizechef Thorsten Schäfer-Gümbel bezeichnete es als vordringliche Aufgabe, Handlungsfähigkeit herzustellen. Es gebe eine "Unsortiertheit auf der Bundesebene", die die Führungsgremien am Mittag beheben wollten, sagte er im Deutschlandfunk. In der "Passauer Neuen Presse" betonte er, der Vorschlag von Schulz an den Parteitag, Nahles zur Nachfolgerin zu wählen, sei auf viel Zustimmung gestoßen. Damit werde der Blick auf Sachthemen wieder frei. Über die Möglichkeit einer Urwahl des Parteivorsitzenden werde dann beim Reformparteitag im Dezember entschieden.

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Die SPD -Basis muckt gegen die Führung auf und will sich nicht vorschreiben lassen, wer neue Vorsitzende der Partei wird. Kommissarisch sollte aber ein Vize-Bundesvorsitzender das Amt übernehmen, bis Nahles auf einem Parteitag gewählt werden könne.

Ausführlicher Artikel unter: goo.gl/3RrEov Innerhalb der SPD wächst der Widerstand gegen eine Übernahme des kommissarischen Parteivorsitzes durch

Die SPD-Spitze muss auch entscheiden, wer bei den Regionalkonferenzen auftreten soll, bei denen die SPD-Spitze ab dem Wochenende für den Koalitionsvertrag werben will. Darüber hinaus gibt es Forderungen, die SPD-Ministerliste für eine große Koalition nicht erst nach dem Mitgliederentscheid bekannt zu machen. Schwesig betonte allerdings, die SPD werde über das Regierungspersonal erst sprechen, wenn die Befragung eine Mehrheit für eine erneute große Koalition erbracht habe.

Das Ergebnis des Mitgliederentscheids soll am 4. März veröffentlicht werden. Auch die Gegner einer neuen "Groko" - allen voran die Jusos - wollen in den nächsten Wochen für ihre Position werben.

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SPD-Spitze will Absturz stoppen Die SPD steht mit dem Rücken zur Wand. 16 Prozent in den Umfragen und eine zerrissene Parteibasis, die nicht weiß, ob sie  Opposition oder Regierung sein will. Auf Regionalkonferenzen buhlt die Parteispitze um die GroKo.Nach den ersten Auftritten vor den Mitgliedern in Hamburg und Schleswig-Holstein, zeigte sich die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles zuversichtlich, die Parteibasis zur Annahme des Vertrages mit der Union bewegen zu können.Der Auftritt in Kamen im Ruhrpott könnte da allerdings ungemütlicher werden.

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-60238-gegenwind-fur-nahles-als-kommissarische-spd-vorsitzende/

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