Welt & Politik Scholz: SPD soll wieder stärkste Partei werden

10:20  14 februar  2018
10:20  14 februar  2018 Quelle:   dw.com

Personalien: Wer wird was in einer neuen GroKo?

  Personalien: Wer wird was in einer neuen GroKo? Personalien: Wer wird was in einer neuen GroKo? SPD bekommt angeblich die Ressorts Finanzen, Arbeit und Auswärtiges. Martin Schulz hätte - wenn er denn Parteichef bleibt - das Erstzugriffsrecht.Noch ist die Große Koalition nicht fix, wird schon über die Besetzung spekuliert. Vor allem um Martin Schulz’ (62) Zukunft, ob er Vizekanzler wird und sich einen Posten aussucht, als Parteichef hätte er das Erstzugriffsrecht.Kein Geheimnis ist hingegen, dass Merkel große Stücke auf Annegret Kramp-Karrenbauer (55) hält.

"Dass wir uns wieder zutrauen, dieses Land zu regieren, und dass wir wieder stärkste Partei werden , das muss das Ziel sein, das wir alle gemeinsam verfolgen", sagte Scholz beim Bundesparteitag in Wiesbaden, der erstmals in der SPD -Geschichte eine Vorsitzende wählen sollte .

"Wir haben das ehrgeizige Ziel, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl über 30 Prozent der Stimmen kriegen und stärkste Partei in Deutschland werden, dass Sie sollen die Partei aus dem Tief führen: die designierte SPD -Vorsitzende Nahles (4.v.l.) und der kommissarische Parteichef Scholz .

Nach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz hoffen die Sozialdemokraten auf ein Ende der innerparteilichen Querelen. Der neue kommissarische Vorsitzende Scholz gibt ein ehrgeiziges Ziel vor. Doch wo steht die Basis?

Der neue kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz geht davon aus, dass die Sozialdemokraten nach dem Wechsel an der Parteispitze zu alter Stärke zurückfinden. "Wir haben das ehrgeizige Ziel, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl über 30 Prozent der Stimmen kriegen und stärkste Partei in Deutschland werden, dass wir den Kanzler oder die Kanzlerin stellen können", sagte er im deutschen Fernsehen. Er sei sich zudem sicher, dass die SPD bei der anstehenden Mitgliederbefragung große Zustimmung für den Koalitionsvertrag mit der Union bekommen werde. Ab jetzt wolle man sich auf die Sache konzentrieren.

Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-Spitze

  Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-Spitze Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-SpitzeDie SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig hat sich für einen rasche Ablösung an der Parteispitze ausgesprochen. Schon am Dienstag könnte Fraktionschefin Andrea Nahles kommissarisch den Vorsitz übernehmen.

Ziel der SPD sei es, wieder stärkste Partei zu werden, sagte Scholz in den tagesthemen. "Andrea Nahles ist eine starke Fraktionsvorsitzende. Ziel sei es, die SPD wieder zur stärksten Partei in Deutschland zu machen.

"Dass wir uns wieder zutrauen, dieses Land zu regieren, und dass wir wieder stärkste Partei werden , das muss das Ziel sein, das wir alle gemeinsam verfolgen", sagte Scholz beim Bundesparteitag in Wiesbaden, der erstmals in der SPD -Geschichte eine Vorsitzende wählen sollte .

"Nahles ist nicht beschädigt"

Die vom Vorstand und Präsidium als künftige Vorsitzende nominierte Fraktionschefin Andrea Nahles sieht Scholz durch die heftigen innerparteilichen Querelen nicht als beschädigt an. "Sie ist eine starke Fraktionsvorsitzende, und sie wird eine starke Parteivorsitzende sein", meinte Scholz. Zugleich lehnte er eine Wahl der neuen Parteispitze durch alle Mitglieder ab. "Das ist kein Vorschlag, den wir verfolgen, wir haben einen Parteitag einberufen, der über die künftige Vorsitzende entscheiden wird."

Der neue kommissarische SPD-Chef Scholz versucht, den Genossen Mut zu machen © Provided by Deutsche Welle Der neue kommissarische SPD-Chef Scholz versucht, den Genossen Mut zu machen

Nahles soll am 22. April von einem Sonderparteitag in Wiesbaden gewählt werden. Bis dahin wird Scholz, der dienstälteste Parteivize, die SPD kommissarisch führen. Nahles hat jedoch eine Gegenkandidatin: Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange will ebenfalls Parteichefin werden.

Schulz tritt als SPD-Chef zurück und empfiehlt Nahles als Nachfolgerin

  Schulz tritt als SPD-Chef zurück und empfiehlt Nahles als Nachfolgerin Schulz tritt als SPD-Chef zurück und empfiehlt Nahles als Nachfolgerin• Als Nachfolgerin empfiehlt Schulz Andrea Nahles. Präsidium und Vorstand haben zugestimmt und damit Nahles zur Wahl nominiert.

„Unser ehrgeiziges Ziel ist, dass wir bei künftigen Bundestagswahlen stärkste Partei werden können und über 30 Prozent der Stimmen kriegen“, sagte Scholz am Sie soll auf einem Sonderparteitag am 22. April gewählt werden. Bis dahin führt Stellvertreter Scholz kommissarisch die SPD .

«Dass wir uns wieder zutrauen, dieses Land zu regieren, und dass wir wieder stärkste Partei werden , das muss das Ziel sein, das wir alle gemeinsam verfolgen», sagte Scholz beim Bundesparteitag in Wiesbaden, der erstmals in der SPD -Geschichte eine Vorsitzende wählen sollte .

SPD bei 16,5 Prozent

Eine am Montag veröffentlichte Insa-Umfrage für die "Bild"-Zeitung sieht die Sozialdemokraten derzeit nur noch bei 16,5 Prozent. Damit liegt die SPD 1,5 Prozentpunkte vor der AfD, die mit 15 Prozent drittstärkste Partei ist.

Sie sollen die Partei aus dem Tief führen: die designierte SPD-Vorsitzende Nahles (4.v.l.) und der kommissarische Parteichef Scholz © Provided by Deutsche Welle Sie sollen die Partei aus dem Tief führen: die designierte SPD-Vorsitzende Nahles (4.v.l.) und der kommissarische Parteichef Scholz

Scholz ist auch Hauptredner beim politischen Aschermittwoch der SPD im bayerischen Vilshofen bei Passau. Dort will er die Parteimitglieder auf den neuen Kurs einschwören und nochmals für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der Union werben. Scholz gehörte zu den Unterhändlern bei den Koalitionsverhandlungen. Nach wie vor lehnen die Jusos und Teile der SPD-Linken eine Fortsetzung der großen Koalition (GroKo) vehement ab. Bis zum 2. März sind die SPD-Mitglieder aufgerufen, über eine Neuauflage des schwarz-roten Bündnisses zu entscheiden.

Söder zweifelt an Beständigkeit

Skeptisch beäugt der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder die längerfristigen Aussichten für eine GroKo. Bei den Bürgern überwiege zwar die Erleichterung, dass die Verhandlungen von Union und SPD zu einem Abschluss gekommen seien, sagte der CSU-Politiker der Zeitung "Passauer Neue Presse". Aber wenn man sich die derzeitigen Chaostage der SPD ansehe, blieben Zweifel, ob das Projekt GroKo auf Dauer gelingen könne.

Söder wird beim politischen Aschermittwoch der Christsozialen in Passau ans Rednerpult treten. CSU-Chef Horst Seehofer musste seinen Auftritt wegen eines Infekts absagen. Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht am Abend bei ihrer Heimat-CDU in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern.

se/sti (dpa, rtr, afp)

SPD-Votum zur GroKo erreicht Mindestbeteiligung .
SPD-Votum zur GroKo erreicht Mindestbeteiligung Am SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union hat sich bereits nach drei Tagen ein Fünftel der Stimmberechtigten beteiligt - damit ist das Quorum erreicht und das Votum nun verbindlich.Das sagte eine Sprecherin der Partei der ARD-«Tagesschau» am Freitag. Die Abstimmung hatte am Dienstag begonnen. Die insgesamt 463.723 stimmberechtigten Sozialdemokraten haben noch bis kommenden Freitag Zeit, ihre Stimme abzugeben. Am 4. März soll das Ergebnis bekannt gegeben werden.

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-60279-scholz-spd-soll-wieder-starkste-partei-werden/

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