Welt & Politik Scholz: SPD soll wieder stärkste Partei werden

10:20  14 februar  2018
10:20  14 februar  2018 Quelle:   dw.com

Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-Spitze

  Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-Spitze Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-SpitzeDie SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig hat sich für einen rasche Ablösung an der Parteispitze ausgesprochen. Schon am Dienstag könnte Fraktionschefin Andrea Nahles kommissarisch den Vorsitz übernehmen.

Fraktionschefin und designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles will die SPD bei der nächsten Bundestagswahl wieder zu stärksten Partei machen. Die Position des Vizekanzlers soll zudem nicht Schulz als potenzieller Chef des Auswärtigen Amtes übernehmen, sondern Olaf Scholz als

An der Spitze der SPD mit Parteichef Martin Schulz (Mitte) und Vize Olaf Scholz (li.) deutet sich ein Streit über den künftigen Kurs der Partei an. Insbesondere die Personalie Lars Klingbeil, der neuer Generalsekretär werden soll , hatte in der Partei für Ärger gesorgt.

Nach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz hoffen die Sozialdemokraten auf ein Ende der innerparteilichen Querelen. Der neue kommissarische Vorsitzende Scholz gibt ein ehrgeiziges Ziel vor. Doch wo steht die Basis?

Der neue kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz geht davon aus, dass die Sozialdemokraten nach dem Wechsel an der Parteispitze zu alter Stärke zurückfinden. "Wir haben das ehrgeizige Ziel, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl über 30 Prozent der Stimmen kriegen und stärkste Partei in Deutschland werden, dass wir den Kanzler oder die Kanzlerin stellen können", sagte er im deutschen Fernsehen. Er sei sich zudem sicher, dass die SPD bei der anstehenden Mitgliederbefragung große Zustimmung für den Koalitionsvertrag mit der Union bekommen werde. Ab jetzt wolle man sich auf die Sache konzentrieren.

Schulz tritt als SPD-Chef zurück und empfiehlt Nahles als Nachfolgerin

  Schulz tritt als SPD-Chef zurück und empfiehlt Nahles als Nachfolgerin Schulz tritt als SPD-Chef zurück und empfiehlt Nahles als Nachfolgerin• Als Nachfolgerin empfiehlt Schulz Andrea Nahles. Präsidium und Vorstand haben zugestimmt und damit Nahles zur Wahl nominiert.

Parteien - SPD -Vize Scholz : Schonungslose Analyse statt "Ausflüchte". Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz ( SPD ) soll nicht nur Bundesfinanzminister, sondern auch Vizekanzler in einer neuen Regierung von Union und SPD werden.

Das Ziel der SPD im kommenden Bundestagswahlkampf muss nach Ansicht ihres Vize-Vorsitzenden Olaf Scholz trotz schlechter Umfragewerte lauten, stärkste Kraft zu werden. Die Kandidatenfrage werde die Partei im kommenden Jahr klären, sagte Scholz .

"Nahles ist nicht beschädigt"

Die vom Vorstand und Präsidium als künftige Vorsitzende nominierte Fraktionschefin Andrea Nahles sieht Scholz durch die heftigen innerparteilichen Querelen nicht als beschädigt an. "Sie ist eine starke Fraktionsvorsitzende, und sie wird eine starke Parteivorsitzende sein", meinte Scholz. Zugleich lehnte er eine Wahl der neuen Parteispitze durch alle Mitglieder ab. "Das ist kein Vorschlag, den wir verfolgen, wir haben einen Parteitag einberufen, der über die künftige Vorsitzende entscheiden wird."

Der neue kommissarische SPD-Chef Scholz versucht, den Genossen Mut zu machen © Provided by Deutsche Welle Der neue kommissarische SPD-Chef Scholz versucht, den Genossen Mut zu machen

Nahles soll am 22. April von einem Sonderparteitag in Wiesbaden gewählt werden. Bis dahin wird Scholz, der dienstälteste Parteivize, die SPD kommissarisch führen. Nahles hat jedoch eine Gegenkandidatin: Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange will ebenfalls Parteichefin werden.

Auftritt im Bierzelt - Olaf Scholz bricht mit den Bräuchen des politischen Aschermittwochs

  Auftritt im Bierzelt - Olaf Scholz bricht mit den Bräuchen des politischen Aschermittwochs Auftritt im Bierzelt - Olaf Scholz bricht mit den Bräuchen des politischen Aschermittwochs . Während die CSU-Redner in Passau poltern, konzentriert sich Scholz auf sein Ziel, der SPD die GroKo schmackhaft zu machen. Seine Rede ist entsprechend kraftvoll, immer wieder ballt er die Faust, rudert mit den Händen, haut aufs Rednerpult. Trotzdem ist die Stimmung bei Weißwurst und Bier deutlich gedämpfter als noch vor einem Jahr. Beim Schulz-Auftritt 2017 mussten Besucher in den letzten Reihen stehen, heute sind etliche Holztische im Zelt leer geblieben.

Deutschland Große Koalition. Von der Leyens Zukunft liegt jetzt in der Hand der SPD . Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz soll Bundesfinanzminister werden. Zuletzt war das 2005 der Fall – als die Partei viel stärker dastand.

Die SPD hat die Chance, die stärkste Partei zu werden." Sollte SPD -Chef Sigmar Gabriel nicht antreten, könnte Schulz zum Zuge kommen. Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, machte die SPD für die lange Regierungsdauer von Bundeskanzlerin Angela Merkel

SPD bei 16,5 Prozent

Eine am Montag veröffentlichte Insa-Umfrage für die "Bild"-Zeitung sieht die Sozialdemokraten derzeit nur noch bei 16,5 Prozent. Damit liegt die SPD 1,5 Prozentpunkte vor der AfD, die mit 15 Prozent drittstärkste Partei ist.

Sie sollen die Partei aus dem Tief führen: die designierte SPD-Vorsitzende Nahles (4.v.l.) und der kommissarische Parteichef Scholz © Provided by Deutsche Welle Sie sollen die Partei aus dem Tief führen: die designierte SPD-Vorsitzende Nahles (4.v.l.) und der kommissarische Parteichef Scholz

Scholz ist auch Hauptredner beim politischen Aschermittwoch der SPD im bayerischen Vilshofen bei Passau. Dort will er die Parteimitglieder auf den neuen Kurs einschwören und nochmals für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der Union werben. Scholz gehörte zu den Unterhändlern bei den Koalitionsverhandlungen. Nach wie vor lehnen die Jusos und Teile der SPD-Linken eine Fortsetzung der großen Koalition (GroKo) vehement ab. Bis zum 2. März sind die SPD-Mitglieder aufgerufen, über eine Neuauflage des schwarz-roten Bündnisses zu entscheiden.

Söder zweifelt an Beständigkeit

Skeptisch beäugt der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder die längerfristigen Aussichten für eine GroKo. Bei den Bürgern überwiege zwar die Erleichterung, dass die Verhandlungen von Union und SPD zu einem Abschluss gekommen seien, sagte der CSU-Politiker der Zeitung "Passauer Neue Presse". Aber wenn man sich die derzeitigen Chaostage der SPD ansehe, blieben Zweifel, ob das Projekt GroKo auf Dauer gelingen könne.

Söder wird beim politischen Aschermittwoch der Christsozialen in Passau ans Rednerpult treten. CSU-Chef Horst Seehofer musste seinen Auftritt wegen eines Infekts absagen. Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht am Abend bei ihrer Heimat-CDU in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern.

se/sti (dpa, rtr, afp)

„Illner“ zur GroKo: „Eine Frau an der SPD-Spitze ist eine kulturelle Herausforderung“ .
„Illner“ zur GroKo: „Eine Frau an der SPD-Spitze ist eine kulturelle Herausforderung“Wolfgang Gründinger, Juso ohne Amt und Autor des Buches „Alte Säcke Politik – Wie wir unsere Zukunft verspielen“, bildete mit Paul Ziemiak, dem Vorsitzendenden der „Jungen Union“ die Abteilung Nachwuchs bei der jüngsten Talkshow von Maybrit Illner. „Machtspiele am Abgrund – ist Schwarz-Rot noch zu retten?“ wollte sie wissen, und so dramatisch, wie die Frage lautete, war die Diskussion dann erwartungsgemäß doch nicht, zumal sich die Gäste einig darin waren, dass es so schlimm wohl nicht kommen werde.

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-60279-scholz-spd-soll-wieder-starkste-partei-werden/

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