Welt & Politik Rechtsstreit um Böhmermann-Schmähgedicht über Erdogan geht am 27. Februar weiter

14:35  14 februar  2018
14:35  14 februar  2018 Quelle:   AFP

Binali Yildirim kommt nach Berlin : Merkel empfängt türkischen Ministerpräsidenten am Donnerstag

  Binali Yildirim kommt nach Berlin : Merkel empfängt türkischen Ministerpräsidenten am Donnerstag Binali Yildirim kommt nach Berlin : Merkel empfängt türkischen Ministerpräsidenten am DonnerstagYildirim will noch am Donnerstagabend zur Sicherheitskonferenz nach München weiterreisen. Bei einem der wichtigsten sicherheitspolitischen Treffen weltweit werden rund 20 Staats- und Regierungschefs sowie 80 Außen- und Verteidigungsminister erwartet. Merkel nimmt in diesem Jahr nicht teil. Die geschäftsführende Bundesregierung wird von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) vertreten. Neben Yildirim nimmt auch der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu teil.

Der Streit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geht weiter . Februar große Teile seines - fragwürdigen - Schmähgedichts verboten hatte.

Erdoğan konsumiere Kinderpornos und habe Sex mit Schafen, er sei schwul und der "Star auf Gang-Bang-Feiern". Das alles darf Jan Böhmermann laut einstweiliger Verfügung des Landgerichts Hamburg nicht mehr sagen.

Jan Böhmermann: Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht ab 27. Februar in eine neue Runde. Dann beginnt das Hamburger Oberlandesgericht mit der Berufungsverhandlung in dem Fall. © Bereitgestellt von AFP Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht ab 27. Februar in eine neue Runde. Dann beginnt das Hamburger Oberlandesgericht mit der Berufungsverhandlung in dem Fall.

Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht ab 27. Februar in eine neue Runde. Dann beginnt das Hamburger Oberlandesgericht (OLG) nach eigenen Angaben vom Mittwoch mit der Berufungsverhandlung in dem Fall. Das Hamburger Landgericht hatte Böhmermann die in dem Gedicht gemachten Äußerungen in weiten Teilen verboten.

Deniz Yücel: 365 Tage in türkischer Geiselhaft

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In diesem Gedicht geht es um Recep Tayyip Erdoğan , den türkischen Präsidenten. Über Italiener, Polen oder Griechen, heute vor allem über Geflüchtete und Türken, gibt es all diese Pauschal-Vorwürfe: Muslime seien zoophil, Türken stänken und so weiter .

Fragen und Antworten. Rechtsstreit um " Schmähgedicht " Erdogan vs. Böhmermann - vertagt auf 2017. Im Zivilrecht streiten zwei Privatpersonen untereinander vor Gericht. Dabei geht es um "Unterlassung", das Gedicht weiter zu verbreiten.

Beide Seiten legten dagegen Berufung ein, so dass über die Sache vor dem OLG noch einmal völlig neu verhandelt wird. Böhmermann will das Verbot seiner Äußerungen nach Angaben des Gerichts nicht akzeptieren. Erdogan möchte dagegen sämtliche Aussagen über sich selbst untersagen lassen.

Mit einer Entscheidung bereits am 27. Februar ist demnach nicht zu rechnen. Die Verhandlung dient üblicherweise der Erörterung. Das Gericht verkündet seine Entscheidung in der Regel erst mehrere Wochen später bei einem weiteren Termin.

Böhmermann hatte vor bald zwei Jahren in der ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" ein Gedicht verlesen, in dem Erdogan unter anderem in drastischen Worten sexueller Handlungen wie Pädophilie und Sodomie bezichtigt wurde. Erdogan ging dagegen juristisch vor. Strafrechtlich blieb die Sache für den Moderator folgenlos, zivilrechtlich aber unterlag er.

Lale Akgün: "Erdogan schwächelt"

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Das Schmähgedicht über Erdogan hat ein juristisches Nachspiel für Jan Böhmermann . Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Moderator. #Medien IBES-Autor Micky Beisenherz verrät: So geht es hinter den Dschungelcamp-Kulissen zu.

April 2016 um 11: 27 . Erdogan ist sehr beliebt, weil er die AKP besiegt. Das geht echt zu weit .Damit werden auch Miliionen Türken gekränkt.Das ist meiner Meinung fast Volksverhetzung! 6. Februar 2018. Icy & Sot „Dirty Money“ Installation auf der Wall Street.

Das Hamburger Landgericht entschied vor etwa einem Jahr, dass derartige Passagen nicht mehr durch das Grundrecht auf Kunstfreiheit gedeckt seien. Satire könne einen großen Freiraum beanspruchen. Dieser sei aber nicht "schrankenlos" und könne mit den Persönlichkeitsrechten eines Menschen kollidieren, urteilten die Richter damals.

Sie bestätigten dabei im sogenannten Hauptsacheverfahren eine vorläufige juristische Einschätzung, zu der sie 2016 bereits in einem vorgeschalteten Eilverfahren gekommen waren. Böhmermanns Anwalt hatte nach der Entscheidung angekündigt, dass dieser das Urteil nicht akzeptieren und notfalls sogar bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen werde. Die Hamburger Richter hätten die grundgesetzlich garantierte Kunstfreiheit nicht hinreichend berücksichtigt.

Gericht bestätigt Verfahren gegen Yücel .
Gericht bestätigt Verfahren gegen YücelAls ersten Tag der Verhandlung im zentralen Justizgebäude im Istanbuler Stadtteil Caglayan sei der 28. Juni angesetzt, teilte das 32. Strafgericht am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Der deutsch-türkische Journalist war am vergangenen Freitag - mehr als ein Jahr nach seiner Festnahme - überraschend aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Er war noch am selben Tag aus der Türkei ausgereist.

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-60307-rechtsstreit-um-bohmermann-schmahgedicht-uber-erdogan-geht-am-27-februar-weiter/

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