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Welt & Politik Bundeswehr-Einsatz im Zentralirak geplant

14:06  05 märz  2018
14:06  05 märz  2018 Quelle:   sueddeutsche.de

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Die Bundeswehr soll schon im April im Zentralirak zum Einsatz kommen, wie das ARD-Hauptstadtstudio am Montag berichtete. Deutschland hat weder im Irak, noch in Afghanistan oder Syrien etwas zu suchen. Ein Treppenwitz ist zusätzlich noch die Tatsache, daß die wehrfähigen

Unter den betreffenden Einsätzen sind die drei wichtigsten Missionen der deutschen Streitkräfte in Mali, in Afghanistan und im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Veränderte Auslandsmission Bundeswehr - Einsatz im Zentralirak geplant .

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der Bundeswehr im Nordirak. © Kay Nietfeld/dpa Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der Bundeswehr im Nordirak.

• Der Einsatz der Bundeswehr im Irak soll schon bald einen anderen Charakter erhalten, wie die ARD meldet.

• Deutsche Soldaten sollen dann nicht nur im Kampf gegen den IS im Nordirak eingesetzt werden, sondern auch irakische Streitkräfte innerhalb des Landes unterstützen.

• Das neue Mandat soll schon kommende Woche beschlossen werden.

Die Bundeswehr soll schon bald in einem weiteren, gefährlichen Gebiet eingesetzt werden: Wie die ARD meldet, sollen deutsche Soldaten in Zukunft auch die irakische Armee ausbilden und beraten. Nach wochenlangen Verhandlungen hätten sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel auf den Rahmen für einen veränderten Einsatz in Syrien und im Irak geeinigt. Bereits am Mittwoch wolle das Kabinett den Mandatstext, der dem ARD-Haupstadtstudio vorliegt, beschließen.

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Brisantes Mandat Dieser Auftrag könnte brisant werden: Die Bundeswehr soll auch im Zentralirak eingesetzt werden. Der Einsatz soll schon im April beginnen.

Bisher sind Bundeswehrsoldaten im Norden des Irak bei der Ausbildung von kurdischen Peschmerga aktiv. Das soll sich nach ARD-Informationen jetzt ändern: Geplant ist demnach ein Einsatz der Bundeswehr im Zentralirak .

Schon in den vergangenen drei Jahren war die Bundeswehr im Irak im Einsatz: In Erbil im Norden des Landes bildete sie kurdische Peschmerga für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus. Diese Ausbildungsmission läuft jedoch zum 30. Juni aus. Bereits im April hatte von der Leyen angekündigt, dass ein künftiges Einsatzmandat die Stabilität des ganzen Landes in den Fokus nehmen müsse. Das soll nun offenbar passieren.

Eng begrenzte Laufzeit

Neben der Beteiligung am internationalen Kampf gegen den IS soll dem ARD-Bericht zufolge künftig die Stärkung der irakischen Armee im Mittelpunkt der Mission stehen. Konkret genannt werde "die Durchführung von spezialisierten Ausbildungslehrgängen" und "Maßnahmen des Fähigkeitsaufbaus für die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte". Besonderen Bedarf habe die irakische Regierung für den Bereich der Kampfmittelräumung angemeldet, also für die Beseitigung von Überresten kriegerischer Auseinandersetzungen.

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Die Grünen lehnen die Pläne der Bundesregierung zur Ausweitung des Bundeswehr - Einsatzes auf den Zentralirak ab. Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Omid Nouripour sagte der "Frankfurter Rundschau" (Dienstagausgabe), dass es zwar richtig sei

Diese Vorlage erreichte ihn Mitte April 2012 und stammte, wie von Beemelmans mit dem Vermerk "kein Rüstungsproblem" nahegelegt, aus der Abteilung "Führung Streitkräfte ". Veränderte Auslandsmission Bundeswehr - Einsatz im Zentralirak geplant .

Im neuen Mandat bleibt offen, in welchem Umfang sich die Bundeswehr auch künftig im kurdischen Norden engagieren wird. Insgesamt sieht es für den künftigen Einsatz in Syrien und Irak der ARD zufolge eine Obergrenze von 800 Soldaten vor - weniger als die bisherigen 1250. Diese Reduzierung ergebe sich allerdings vor allem aus dem Verzicht auf eine Fregatte im Mittelmeer, die nicht mehr benötigt wird.

Nach dem Willen der Bundesregierung soll der Bundestag schon kommende Woche über das neue Mandat beraten und eine Woche darauf einen Beschluss fassen. Das Mandat könnte dann zum 1. April beginnen. Es soll zunächst bis zum 31. Oktober begrenzt sein. Die ungewöhnlich kurze Laufzeit erlaube es, den Einsatz auch kurzfristig an neue politische Gegebenheiten anzupassen. Im Mai wird im Irak gewählt und es ist nicht sicher, wer dann das Land führen wird.

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FC Bayern München bangt für Bundesliga-Spiel gegen RB Leipzig um ThiagoDer FC Bayern München bangt vor dem Auswärtsspiel am Sonntag bei Vizemeister RB Leipzig um den Einsatz von Thiago. Der 26 Jahre alte Mittelfeldspieler musste beim 3:1 (1:0)-Erfolg des souveränen Bundesliga-Tabellenführers im Achtelfinal-Rückspiel der Champions League bei Besiktas Istanbul in der 35. Minute wegen einer Verletzung am linken Fuß ausgewechselt werden.

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