Welt & Politik Brasiliens Ex-Präsident Lula tritt Haft nicht an

09:15  07 april  2018
09:15  07 april  2018 Quelle:   dw.com

Sarkozy muss wegen Bestechungsvorwürfen vor Gericht

  Sarkozy muss wegen Bestechungsvorwürfen vor Gericht Sarkozy muss wegen Bestechungsvorwürfen vor GerichtDer frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy kommt in einer Bestechungsaffäre vor Gericht. Das melden die Nachrichtenagentur AFP und die französische Zeitung Le Monde unter Berufung auf Ermittlerkreise.

Der Oberste Gerichtshof hat einen Antrag von Luiz Inácio Lula da Silva abgelehnt, bis zum Ende des Berufungsverfahrens auf freiem Fuß bleiben zu können. Herr Bolsonaro als Präsident wäre das Schlimmste, was in Brasilien passieren könnte.

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Eigentlich soll er für zwölf Jahre hinter Gitter. Doch zum Haftantrittstermin tauchte Brasiliens Ex-Staatschef Lula nicht im Gefängnis auf. Jetzt verhandeln seine Anwälte angeblich mit der Polizei.

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Der frühere brasilianische Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva (Artikelbild) hat eine gerichtlich gesetzte Frist verstreichen lassen, sich freiwillig zum Haftantritt den Behörden zu stellen.

Lula hielt sich bei Ablauf der Frist am Freitag (22.00 Uhr MESZ) weiter im Gewerkschaftshaus seiner Heimatstadt São Bernardo do Campo auf. Hunderte Anhänger waren vor dem Gebäude versammelt, um ihn vor einer Festnahme zu schützen.

Ex-Präsident: Brasilianisches Gericht gibt grünes Licht für Inhaftierung Lulas

  Ex-Präsident: Brasilianisches Gericht gibt grünes Licht für Inhaftierung Lulas Ex-Präsident: Brasilianisches Gericht gibt grünes Licht für Inhaftierung LulasLula war in der vergangenen Woche vor Gericht erneut mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung zu zwölf Jahren Haft gescheitert. Allerdings hatte der Oberste Gerichtshof ihm einen Haftaufschub bis Mittwoch gewährt. Es musste nun entscheiden, ob Lula auf freiem Fuß bleiben kann, bis alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind.

Brasiliens Ex - Präsident Lula da Silva muss wohl wegen Korruption ins Gefängnis. Der Oberste Gerichtshof lehnte am Donnerstag einen Antrag. Aktuelle Seite: Home > Video > Brasiliens Ex - Präsident Lula muss wohl in Haft .

Mit einem Antrag wollte Lula einer eventuellen vorzeitigen Einlieferung ins Gefängnis entgehen, bis über seine Berufung gegen eine Verurteilung zu zwölf Jahren Haft wegen Korruption entschieden wird. Grünes Licht für die Inhaftierung von Brasiliens Ex - Präsident .

Der Ex-Präsident war in einem Korruptionsverfahren zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Am Donnerstag hatte ihm ein Richter 24 Stunden Zeit eingeräumt, sich den Behörden zu stellen. Kurz vor dem Termin hatte die Justiz in letzter Minute einen Einspruch Lulas gegen den Haftantritt abgewiesen.

Festnahme wäre möglich

Nach Ablauf der Frist könnten die Behörden nun versuchen, den Ex-Präsidenten mit Zwang festzunehmen. Ob die Polizei das Gewerkschaftsgebäude stürmt, ist aber fraglich.

Lulas Anhänger demonstrieren vor dem Sitz der Metallarbeitergewerkschaft © Getty Images/V. Moriyama Lulas Anhänger demonstrieren vor dem Sitz der Metallarbeitergewerkschaft

Lula lässt es offenbar auf eine Kraftprobe mit der Justiz ankommen. Laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Brasil verhandeln seine Anwälte mit der brasilianischen Bundespolizei darüber, ob er sich auch nach Ablauf der Frist in Curitiba oder São Paulo stellen kann.

Bollywood-Star Salman Khan zu fünf Jahren Haft verurteilt

  Bollywood-Star Salman Khan zu fünf Jahren Haft verurteilt Er ist einer der größten Helden des indischen Kinos und fällt abseits der Kinoleinwand immer wieder negativ auf. Weil er vor 20 Jahren seltene Antilopenarten schoss, soll Salman Khan nun fünf Jahre hinter Gitter. Der indische Schauspieler Salman Khan ist wegen Wilderei zu fünf Jahren Haft und einer Strafzahlung von 10.000 Rupien (125 Euro) verurteilt worden. Ein Gericht in der nordwestindischen Stadt Jodhpur befand den 52-Jährigen für schuldig, im Jahr 1998 zwei Hirschziegenantilopen erschossen zu haben, wie der Staatsanwalt Mahipal Bishnoi mitteilte. In Indien stehen die seltenen Tiere unter Artenschutz.

Brasiliens Ex - Präsident Luiz Ignacio Lula da Silva muss wohl wegen Korruption ins Gefängnis. Lula war in der vergangenen Woche vor Gericht erneut mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung zu zwölf Jahren Haft gescheitert.

Der Ex - Präsident habe Benzinstandards zu hoch angesetzt. Puigdemont bleibt in Haft . Das hat das Amtsgericht Neumünster entschieden. Die Entscheidung über eine mögliche Auslieferung wird nun das Oberlandesgericht in Schleswig fällen.

Der Sender TV Globo verbreitete unter Berufung auf Juristen die Auffassung, dass Lulas Entscheidung keine Missachtung des Gerichts darstelle, da es sich bei der Frist nur um ein Angebot gehandelt habe.

Linke vermutet politisches Manöver

Lula war im vergangenen Jahr wegen Verwicklung in einen weitverzweigten Korruptionsskandal und Geldwäsche verurteilt worden. Er ist in den Skandal um Schmiergelder bei Auftragsvergaben an den staatlichen Ölkonzern Petrobras verwickelt. Der Ex-Präsident selbst beteuert seine Unschuld und betrachtet das Urteil als politisch motiviert.

Brasiliens Linke sieht die drohende Inhaftierung Lulas als Versuch, die Arbeiterpartei vor der Präsidentschaftswahl im Oktober an einer Rückkehr an die Macht zu hindern. Lula, der Brasilien von 2003 bis 2010 regierte und am Ende seiner Amtszeit zu den beliebtesten Politikern weltweit zählte, galt bislang als aussichtsreichster Kandidat bei der Wahl.

gri/se (afp, dpa, rtre)

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Revision abgewiesen: Hotelier Axel Hilpert muss Haft antreten Nach jahrelangen Prozessen um das Luxusresort Schwielowsee muss der ehemalige Betreiber Axel Hilpert in Haft. Der Bundesgerichtshof hat die Revision des früheren Hoteliers gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) zurückgewiesen, wie Hilperts Anwalt Matthias Schöneburg am Montag bestätigte.Hilpert war Mitte Februar 2017 wegen Betrugs zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Nach dem Beschluss des BGH, der Hilperts Anwalt am Freitag zugestellt worden war, ist das Urteil des Landgerichts nun rechtskräftig.

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