Welt & Politik SPD für mildere Hartz-IV-Sanktionen für junge Menschen

10:05  12 april  2018
10:05  12 april  2018 Quelle:   dpa.de

Knapp jedes siebte Kind auf Hartz IV angewiesen

  Knapp jedes siebte Kind auf Hartz IV angewiesen Knapp jedes siebte Kind auf Hartz IV angewiesen Knapp jedes siebte Kind unter 18 Jahren in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf Hartz IV angewiesen gewesen. Noch vor fünf Jahren war es lediglich knapp jedes achte Kind gewesen.Das geht aus jüngsten Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen.

12.04.2018 - 09:13 Uhr. Mildere Hartz - IV - Sanktionen für junge Menschen . Die SPD will die Regeln lockern. "News für dich" - im TV und Web von jungen Menschen für junge Menschen . Mit den wichtigsten politischen Meldungen aus Deutschland und der ganzen Welt.

Berlin - Die SPD hält eine Entschärfung der Hartz - IV - Sanktionen für junge Menschen für geboten. "Verschärfte Sanktionen für junge Menschen sind keinesfalls sinnvoll, aber eine generelle Abschaffung von Sanktionen halte ich für schwierig", sagte die SPD -Fraktionschefin und frühere

Nahles' Nachfolger als Arbeitsminister, Hubertus Heil, hat eine Prüfung der Hartz-IV-Sanktionen angekündigt. © Foto: Bernd Wüstneck Nahles' Nachfolger als Arbeitsminister, Hubertus Heil, hat eine Prüfung der Hartz-IV-Sanktionen angekündigt.

Die SPD hält eine Entschärfung der Hartz-IV-Sanktionen für junge Menschen für geboten. Grundsätzlich will sie aber - wie auch die Union - daran festhalten, dass die Bezüge gekürzt werden, wenn Hartz-IV-Bezieher etwa Termine im Jobcenter nicht wahrnehmen.

«Verschärfte Sanktionen für junge Menschen sind keinesfalls sinnvoll, aber eine generelle Abschaffung von Sanktionen halte ich für schwierig», sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles der «Frankfurter Rundschau».

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Inhalt bereitgestellt von Hartz IV auf dem Prüfstand: Die SPD will die Sanktionen lockern - jedenfalls für junge Menschen . Auf diese simple Formel lässt sich SPD für mildere Hartz - IV - Sanktionen für junge Menschen .

Auf diese simple Formel lässt sich SPD für mildere Hartz - IV - Sanktionen für junge Menschen . Die FDP ist der Meinung, dass sich ein Zuverdienst für Hartz-Bezieher Heil stellt Erhöhung von Hartz IV in Aussicht - und fordert mehr Sanktionen.

Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe (CDU) betonte: «Wir halten an den Sanktionen im SGB II (Sozialgesetzbuch) fest.» Wer die Solidarität der Gemeinschaft zur Sicherung seiner Lebenshaltungskosten in Anspruch nehme, habe die Verpflichtung zur Mitwirkung, sagte der frühere Gesundheitsminister der «Rheinischen Post». Auch Nahles will am Prinzip «Fordern und Fördern» festhalten, wie sie sagte.

Nahles' Nachfolger als Arbeitsminister, Hubertus Heil (SPD), hat eine Prüfung der Hartz-IV-Sanktionen angekündigt. Im vergangen Jahr war die Zahl der Sanktionen um rund 13.700 auf knapp 953.000 gestiegen. Die Sanktionsquote, also das Verhältnis von verhängten Sanktionen zu allen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, lag jedoch unverändert bei 3,1 Prozent.

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Die SPD hält eine Entschärfung der Hartz - IV - Sanktionen für junge Menschen für geboten. Grundsätzlich will sie aber - wie auch die Union - daran festhalten, dass die Bezüge gekürzt werden Auf diese simple Formel lässt sich SPD für mildere Hartz - IV - Sanktionen für junge Menschen .

«Verschärfte Sanktionen für junge Menschen sind keinesfalls sinnvoll, aber eine generelle Nahles` Nachfolger als Arbeitsminister, Hubertus Heil ( SPD ), will die Hartz - IV - Sanktionen überprüfen. Im vergangen Jahr war die Zahl der Sanktionen um rund 13.700 auf knapp 953.000 gestiegen.

Heil sagte der Wochenzeitung «Die Zeit»: «Ich halte es nicht für sinnvoll, dass - wie es derzeit der Fall ist - für Jüngere strengere Regeln gelten als für Ältere. Oder dass das Wohngeld gekürzt wird und die Leute auf der Straße stehen.» Grundsätzlich seien Kürzungen aber in Ordnung, weil die Gesellschaft für Unterstützung eine Gegenleistung erwarten könne.

Rund drei Viertel der Sanktionen werden wegen Meldeversäumnissen verhängt - wenn also beispielsweise jemand einen Termin beim Jobcenter ohne Angabe eines wichtigen Grundes nicht wahrnimmt. Menschen unter 25 Jahren sind von den Sanktionen stärker betroffen. Das Gesetz sieht bei Jugendlichen bereits beim ersten Verstoß, der über ein Meldeversäumnis hinausgeht, eine hundertprozentige Sanktion der Leistung vor.

Nahles hatte als Ministerin unter 25-Jährige nicht mehr strenger behandeln wollen als Ältere, war aber vor allem am Widerstand Bayerns gescheitert. CSU-Chef Horst Seehofer hatte 2014 dazu gesagt: «Wir können jetzt nicht das tragende Element des Forderns von Arbeitslosen aufweichen.»

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  Parteivize Schäfer-Gümbel - Neuer SPD-Vorstoß – Hartz-IV-Empfänger sollten Vermögen behalten dürfen Parteivize Schäfer-Gümbel - Neuer SPD-Vorstoß – Hartz-IV-Empfänger sollten Vermögen behalten dürfenEmpfänger von Hartz-IV-Leistungen sollten nach dem Willen des SPD-Vizevorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel ihr komplettes Vermögen behalten können. „Die Betroffenen müssen das Erarbeitete behalten dürfen – sei es ein Haus, eine Wohnung oder sonstiges Eigentum“, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“.

Andrea Nahles hält mildere Hartz - IV - Sanktionen für sinnvoll. Quelle: Christophe Gateau/dpa. Die SPD hält eine Entschärfung der Hartz - IV - Sanktionen für junge Menschen für angemessen.

April 2018, 6:56 Uhr. Berlin (dpa) - Die SPD hält eine Entschärfung der Hartz - IV - Sanktionen für junge Menschen für geboten. Nahles' Nachfolger als Arbeitsminister, Hubertus Heil ( SPD ), hat eine Prüfung der Hartz - IV - Sanktionen angekündigt.

Gegenwind bekam Heil für seine ebenfalls in dem Interview gemachte Ankündigung, eine Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge zu prüfen. Der Sozialexperte der FDP-Fraktion, Pascal Kober, mahnte: «Eine willkürliche Festlegung der Regelsätze, wie sie Hubertus Heil ankündigt, wurde in der Vergangenheit bereits vom Bundesverfassungsgericht moniert.» Heil sollte die Ergebnisse der offiziellen Berechnungsgrundlage für Hartz, der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe, dieses Jahr abwarten und fundierte Sätze berechnen, sagte Kober der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit liegt der Regelsatz für einen Alleinstehenden bei 416 Euro im Monat.

«Sinnvoller als eine kleine Erhöhung der Regelsätze wäre es, die Einkommensmöglichkeiten zu verbessern, also die Zuverdienstgrenzen großzügiger zu bemessen, damit Hartz-IV-Empfängern mehr vom selbstverdienten Geld in der Tasche bleibt», forderte Kober. «Von 450 Euro bleiben nur 170 Euro. Das ist zu wenig und nicht gerecht.» Eine linearere Ausgestaltung der Zuverdienstgrenzen sei dringend notwendig und finanzierbar.

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  Hartz IV: Bundesarbeitsminister stellt mehr Geld Aussicht Hartz IV: Bundesarbeitsminister stellt mehr Geld AussichtEs gehe ihm darum, die Lebensperspektiven der Menschen zu verbessern. Derzeit liegt der Regelsatz für einen Alleinstehenden bei 416 Euro im Monat. Für eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft machen die Leistungen der Grundsicherung im Schnitt 954 Euro aus. Zudem wolle er prüfen, „welche Sanktionen noch sinnvoll sind“, sagte Heil.

«Verschärfte Sanktionen für junge Menschen sind keinesfalls sinnvoll, aber eine generelle Nahles` Nachfolger als Arbeitsminister, Hubertus Heil ( SPD ), will die Hartz - IV - Sanktionen überprüfen. Im vergangen Jahr war die Zahl der Sanktionen um rund 13.700 auf knapp 953.000 gestiegen.

Berlin (dpa) - Die SPD hält eine Entschärfung der Hartz - IV - Sanktionen für junge Menschen für geboten. "Verschärfte Sanktionen für junge Menschen sind keinesfalls sinnvoll, aber eine generelle Abschaffung von Sanktionen halte ich für schwierig", sagte die SPD -Fraktionschefin und frühere

Der Sozialverband VdK Deutschland hingegen verlangt spürbar höhere Hartz-Leistungen. «Die Erhöhung der Regelsätze ist ein wirksames Mittel im Kampf gegen Armut, da die bisherigen Regelsätze künstlich kleingerechnet sind und nicht das Existenzminimum abdecken», sagte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher der dpa. «Bei korrekter Herleitung der Regelsätze müssten diese um circa 20 Prozent angehoben werden.»

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