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Welt & Politik Merkel stellt sich erstmals Befragung der Abgeordneten

08:30  06 juni  2018
08:30  06 juni  2018 Quelle:   msn.com

Merkel und Macron wollen Hightech-Forschung in EU vorantreiben

  Merkel und Macron wollen Hightech-Forschung in EU vorantreiben Merkel und Macron wollen Hightech-Forschung in EU vorantreiben Deutschland und Frankreich wollen die Hightech-Forschungsaktivitäten in der EU massiv vorantreiben. Dazu haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den EU-Partnern ein Innovations-Konzept vorgelegt, das Reuters vorliegt. Beide schlagen in dem zweiseitigen Papier zum einen ein Netzwerk von Ländern vor, das neuartige Forschungsprojekte künftig vorantreiben und mögliche Entdeckungen zur Markteinführung bringen soll.

Berlin (AFP) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird sich einem Bericht zufolge im Juni erstmals einer direkten Befragung durch die Abgeordneten des Bundestags stellen . Die Fraktionen von CDU

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich am Mittwoch erstmals im Rahmen der neuen Regierungsbefragung im Bundestag den Abgeordneten . Zudem ist für die Befragung der Bundesregierung statt 35 Minuten eine Stunde angesetzt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht im Bundestag in Berlin. © Bereitgestellt von dpa-infocom Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht im Bundestag in Berlin.

Kanzlerin Merkel stellt sich heute (12.30 Uhr) in der regelmäßigen Regierungsbefragung erstmals den Fragen der Abgeordneten. Kein Regierungschef zuvor hatte sich in diese Fragerunde begeben.

Merkel kommt mit diesem Auftritt einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und SPD nach. Darin heißt es: «Wir wollen, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Deutschen Bundestag befragt werden kann, und die Regierungsbefragung neu strukturiert wird.»

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird sich einem Bericht zufolge im Juni erstmals einer direkten Befragung durch die Abgeordneten des Bundestags stellen .

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich am Mittwoch erstmals im Rahmen der neuen Regierungsbefragung im Bundestag den Abgeordneten . Zudem ist für die Befragung der Bundesregierung statt 35 Minuten eine Stunde angesetzt.

Im Grunde sind alle Fraktionen im Bundestag an einer Reform dieser traditionellen Regierungsbefragung interessiert, «um eine wirksame parlamentarische Kontrolle und einen lebendigen öffentlichen Austausch zu ermöglichen», wie es etwa in einem Grünen-Antrag vom Dezember heißt. Ein Vorschlag, wie die Befragung künftig ablaufen soll, wird derzeit von den Parlamentarischen Geschäftsführern erarbeitet.

Merkel wird noch nach dem alten Prozedere befragt. Sie will zunächst einen kurzen Einführungsvortrag zum Ende der Woche bevorstehenden G7-Gipfel geben. Zu dem Thema können dann Fragen gestellt werden. Danach sind Fragen zu den Themen des Kabinetts vom Vormittag vorgesehen - unter anderem Kohlekommission und Parität bei den Beiträgen zur Krankenversicherung. Danach gibt es eine offene Fragerunde. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble moderiert den Angaben zufolge die Befragung der Kanzlerin.

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