Welt & Politik Prozess um Volksverhetzung: Berliner NPD-Funktionär Schmidtke freigesprochen

16:30  12 juni  2018
16:30  12 juni  2018 Quelle:   berliner-kurier.de

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Der Berliner NPD - Funktionär Sebastian Schmidtke ist in einem Prozess um Volksverhetzung freigesprochen worden. Der 33-Jährige soll bei einer Versammlung der rechtsextremen Partei im September 2015 vor dem damaligen Landesamt mehr.

K11-25_71-111305846_RGB_ori: Sebastian Schmidtke. © dpa Sebastian Schmidtke.

Der Berliner NPD-Funktionär Sebastian Schmidtke ist in einem Prozess um Volksverhetzung freigesprochen worden. Die Vorwürfe seien nicht nachgewiesen worden, begründete das Amtsgericht Tiergarten am Dienstag und schloss sich mit dem Urteil dem Antrag der Staatsanwaltschaft an. Hintergrund des Verfahrens war das Abspielen verbotener Lieder bei einer Versammlung der rechtsextremen Partei im September 2015 vor dem damaligen Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) im Stadtteil Moabit.

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Der Berliner NPD - Funktionär Sebastian Schmidtke muss sich heute (11.00 Uhr) erneut wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten. Der Prozess war in einem ersten Anlauf im Januar 2017 gescheitert.

Deckert musste seit 1995 wegen Volksverhetzung eine mehrjährige Haftstrafe absitzen. Da auch mehrere hohe NPD - Funktionäre anwesend waren, wurde der Täter im Umfeld der Partei vermutet. ↑ Schon wieder: Razzia bei Berliner NPD -Landeschef Schmidtke und in der NPD-Bundeszentrale, auf

Schmidtke, damals Landesvorsitzender der NPD, sei Leiter der gegen die Asylpolitik gerichteten Kundgebung gewesen, hieß es in der Anklage. Zwei der gespielten Lieder seien wegen ihres diffamierenden Inhaltes indiziert gewesen. Nach Polizeiangaben hatten sich acht Rechtsextremisten versammelt. Etwa 50 Gegendemonstranten hätten versucht, die NPD-Kundgebung zu übertönen.

Der NPD-Funktionär hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. „Die Auswahl der Musik und das Abspielen gehörte nicht zu meinen Aufgaben“, hieß es in einer von seinem Verteidiger verlesenen Erklärung. Als die Lieder von der Polizei beanstandet wurden, habe er sofort reagiert. Der Prozess war in einem ersten Anlauf im Januar 2017 gescheitert. (dpa)

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