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Welt & Politik Merkel - Wehrausgaben werden in kommenden Jahren stetig steigen

20:50  13 juni  2018
20:50  13 juni  2018 Quelle:   reuters.com

Netanjahu fordert von Merkel mehr Härte gegen Iran

  Netanjahu fordert von Merkel mehr Härte gegen Iran Netanjahu fordert von Merkel mehr Härte gegen Iran«Der Iran ruft zu unserer Zerstörung auf», sagte Netanjahu nach einem Treffen mit Merkel in Berlin. Die Anführer des Landes würden Israel als Krebsgeschwür bezeichnen, das von der Landkarte zu tilgen sei. Der Iran versuche, an Atomwaffen zu kommen, «um diesen Genozid in die Tat umzusetzen.

2019 Jahr würden die deutschen Verteidigungsausgaben auf 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen . Die Kanzlerin reagierte damit auf die Kritik der US-Regierung, dass Deutschland nicht genug für die Verteidigung tue. wehrausgaben -verpflichtet-2-a2412167.html.

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner

  Merkel - Wehrausgaben werden in kommenden Jahren stetig steigen © REUTERS/Michele Tantussi

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht von einer stetigen Erhöhung des Wehretats in den kommenden Jahren aus.

"Wir haben uns verpflichtet zu einer beständigen Steigerung unserer Verteidigungsausgaben", sagte die Kanzlerin am Mittwochabend in Berlin. "Das wird sich in dem Haushalt 2018 widerspiegeln und auch in den Folgejahren, denke ich." Nach der bisherigen Haushaltsplanung werden die deutschen Verteidigungsausgaben zwar bis 2019 auf 1,3 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen. Danach dürften sie nach früheren Angaben aus Regierungskreisen aber wieder sinken, falls es bei den bisherigen Eckwerten bleibt und sich die aktuellen Konjunkturprognosen bewahrheiten. Die SPD-Spitze lehnt eine weitere Aufstockung der Wehrausgaben bisher ab.

Merkel stellt sich erstmals Befragung der Abgeordneten

  Merkel stellt sich erstmals Befragung der Abgeordneten Merkel stellt sich erstmals Befragung der AbgeordnetenMerkel kommt mit diesem Auftritt einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und SPD nach. Darin heißt es: «Wir wollen, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Deutschen Bundestag befragt werden kann, und die Regierungsbefragung neu strukturiert wird.

Im Gegenzug müssen die Opelaner auf Zusatzgeld verzichten. Außerdem werden die kommenden Tariferhöhungen verzögert ausgezahlt. Kanzlerin Angela Merkel hat 25 Jahre nach dem ausländerfeindlichen Brandanschlag von Solingen ein konsequentes Vorgehen gegen

"Es stimmt: Die Idee mit der AfD kam vor drei Jahren von Angela Merkel höchstpersönlich, um Euro-Kritiker in den eigenen Reihen loszuwerden", so der Informant. Er selbst habe bis vor Kurzem im geheimen "Koordinationsstab AfD" gearbeitet.

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Die sogenannte Nato-Quote, die eine Steigerung der Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent des BIP vorsieht, dürfte zum größten Streitpunkt beim Nato-Gipfel Mitte Juli in Brüssel werden. Mekel hat eine Erhöhung der Wehrausgaben auf 1,5 Prozent bis 2025 angekündigt. US-Präsident Donald Trump pocht dagegen auf eine Steigerung auf mindestens zwei Prozent bis 2024.

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