Welt & Politik Erdogans Inthronisierung in Ankara

23:35  09 juli  2018
23:35  09 juli  2018 Quelle:   rp-online.de

Erdogan ernennt Schwiegersohn zum Finanzminister

  Erdogan ernennt Schwiegersohn zum Finanzminister Erdogan ernennt Schwiegersohn zum Finanzminister Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen Schwiegersohn Berat Albayrak zum neuen Finanzminister ernannt. Nur wenige Stunden nach seiner eigenen Vereidigung gab Erdogan am Montagabend sein Kabinett bekannt. Als Reaktion auf die Personalentscheidung verlor die türkische Lira an den Finanzmärkten an Wert. Im Wahlkampf hatte Erdogan angekündigt, dass er als Präsident eine stärkere Kontrolle über die Zentralbank ausüben wolle. Das hat bei Investoren Sorgen geschürt, die Unabhängigkeit der Notenbank könnte in Gefahr geraten.

Ankara - Rund zwei Wochen nach seiner Wiederwahl legt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Montag (15.30 Uhr) in Ankara seinen Amtseid ab. Erdogans AKP erhielt in der Allianz mit der ultranationalistischen MHP bei der gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahl die absolute

Erdogan gewann die Präsidentenwahl mit rund 52,6 Prozent. Archiv Quelle: Burhan Ozbilici/AP/dpa. Nach seiner Wiederwahl legt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Ankara heute seinen Amtseid ab.

Der türkische Präsident Erdogan nach seiner © Bereitgestellt von Burhan Ozbilici Der türkische Präsident Erdogan nach seiner

Erdogans Vereidigung als Staatschef läutet den Beginn des Präsidialsystems in der Türkei ein. Zu Gast war auch Altkanzler Gerhard Schröder.

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Schon in den ersten Minuten der türkischen Präsidialrepublik am Montag wurde für alle sichtbar, wie tief gespalten das Land ist. Als Recep Tayyip Erdogan das Plenum im Parlament von Ankara betrat, um den Amtseid abzulegen, erhoben sich die Abgeordneten seiner Regierungspartei AKP und der Rechtspartei MHP. Die Abgeordneten der Opposition blieben dagegen sitzen und rührten keine Hand zum Applaus. Erdogan mag ab sofort als Präsident eine große Machtfülle besitzen – doch er hat nur gut die Hälfte des Landes auf seiner Seite.

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Altkanzler in Ankara Gerhard Schröder vertritt Regierung bei Erdogans Amtseid. Deutschland wird bei der Vereidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan von Ex-Kanzler Gerhard Schröder vertreten.

Die Regierung inszenierte die Vereidigung wie eine Inthronisierung mit großem Pomp. Bei Erdogans Fahrt zum Parlamentsgebäude warfen Zuschauer am Straßenrand Rosenblätter auf das Fahrzeug des Staatschefs. Zu einem abendlichen Empfang wurden 10.000 Gäste in Erdogans Palast erwartet, darunter rund 50 Staats- und Regierungschefs, ranghohe Politiker aus dem Ausland, aber auch türkische Normalbürger wie Bergleute, Ärzte oder Lehrer. Aus Anlass der Vereidigung ließ die Regierung Sondermünzen prägen und Briefmarken drucken.

Fast ein Jahrhundert nach Gründung der modernen Türkei durch Mustafa Kemal Atatürk im Jahr 1923 wird die Macht in Ankara neu verteilt. Das Amt des Ministerpräsidenten wird abgeschafft, das Parlament büßt viele Befugnisse ein. Der 64-jährige Erdogan, der die Türkei seit 15 Jahren beherrscht wie kaum ein Politiker vor ihm, kann ab sofort schalten und walten, wie er will.

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In Erdoğans Präsidentenpalast in Ankara beginnt um 18 Uhr die Feier zur Amtseinführung. Für 21 Uhr ist eine Pressekonferenz des Präsidenten angesetzt, bei der er seine neue Regierung vorstellen und wohl das Ende des Ausnahmezustands verkünden wird.

Das wird auch dann gelten, wenn der seit dem Putschversuch von 2016 bestehende Ausnahmezustand kommende Woche ausläuft. Erdogan kann in seinem neu gestärkten Amt bis zur nächsten Wahl im Jahr 2023 auch ohne Ausnahmezustand per Dekret regieren und Minister oder Beamte entlassen, ohne die Erlaubnis des Parlaments einholen zu müssen. Laut Medienberichten ist zudem eine Verschärfung der Terrorgesetze möglich.

Deutschland wurde bei der Feier von Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder vertreten, einem persönlichen Freund von Erdogan, der als Mittelsmann zwischen der Bundesregierung und der Führung in Ankara fungiert – einen aktiven Regierungspolitiker wollte Berlin nicht entsenden, weil dies als Beifall für Erdogans autokratischem Regierungsstil hätte verstanden werden können.

Auch andere westliche Staaten hielten sich zurück; einziger aktiver EU-Regierungschef bei der Zeremonie war der ungarische Premier Viktor Orbán. Die Gästeliste umfasste auch den wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen gesuchten sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir und den venezolanischen Staatschef Nicolas Maduro.

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Ratingagentur stuft die Türkei herab – Erdogan muss jetzt liefern - Experten sind pessimistischDie Warnung ist deutlich. Die Ratingagentur Fitch stufte die Türkei am Freitag erneut herab, auf die Stufe BB, der weitere Ausblick ist negativ. Die Begründung liefert nicht nur eine akkurate Beschreibung der pessimistischen Stimmung unter Anlegern. Sie ist vor allem eine Warnung an den neuen Finanzminister der Türkei, Berat Albayrak.

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-73943-erdogans-inthronisierung-in-ankara/

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