Nachrichten: Welt & Politik

Lindner macht Soli-Abschaffung zur Koalitionsbedingung

Sonntag  17:40,   15 oktober 2017
SZ.de

Ein Jamaika-Bündnis könne nur gelingen, wenn die Abgabe ersatzlos gestrichen werde, sagt der FDP-Chef. Grünenvorsitzender Özdemir rät Merkel derweil, sich Altkanzler Kohl als Vorbild zu nehmen.• Die Abgabe müsste gestrichen werden, ohne" dass den[...]

Showdown in Niedersachsen: Wahlkampf bis zum letzten Tag

Samstag  23:00,   14 oktober 2017
dpa

Mit Spannung blickt die Republik an diesem Sonntag auf das enge Rennen bei der Landtagswahl in Niedersachsen. Die regierende SPD und die oppositionelle CDU lagen in den letzten Umfragen Kopf an Kopf. Noch heute setzten sie ihr Ringen um die Gunst[...]

Mogadischu : Mehr als 20 Menschen sterben bei Selbstmordanschlag

Samstag  22:56,   14 oktober 2017
RP ONLINE

Im Zentrum der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind bei einem schweren Selbstmordanschlag der Polizei zufolge mehr als 20 Menschen getötet worden. Die meisten der Getöteten seien Zivilisten, sagte am Samstag der Polizist Mohamed Dahir. Zudem seien [...]

Letzte mahnende Worte von Wolfgang Schäuble für G20-Kollegen

Samstag  21:30,   14 oktober 2017
dw.com

Beim Jahrestreffen von IWF und Weltbank in Washington verschabschiedete sich Wolfgang Schäuble aus dem Kreis der internationalen Finanzelite. Die IWF-Chefin lobte den scheidenden Bundesfinanzminister als[...]

Söders Aufstieg wäre der Abstieg der CSU

Samstag  09:52,   14 oktober 2017
SZ.de

Drei Wochen nach der Bundestagswahl mit den historisch schlechten 38,8 Prozent in Bayern lässt sich feststellen: Die CSU ist bei ihrer Operation Untergang gut vorangekommen. Im katholischen Bayern gibt es den schönen Brauch, nach der Errettung aus[...]

Kataloniens Regionalpräsident Carles Puigdemont zwischen allen Stühlen

Samstag  08:45,   14 oktober 2017
dw.com

Nach dem Ultimatum von Spaniens Regierungschef Rajoy gerät Kataloniens Regionalpräsident Puigdemont auch aus den eigenen Reihen unter Druck. Und aus Brüssel kommt eine Warnung vor einer Abspaltung Kataloniens. Die an der katalanischen[...]

Trump prangert Iran als «Förderer des Terrorismus» an

Freitag  22:35,   13 oktober 2017
Tages-Anzeiger

Der US-Präsident äussert sich im Weissen Haus zur neuen Iran-Strategie. Die Rede ist mit Spannung erwartet worden. US-Präsident hat sich zum Atom-Deal mit dem Iran geäussert. «Der Iran ist unter Kontrolle eines fanatischen Regimes», sagte Donald[...]

Jamaika-Koalition könnte Cannabis legalisieren

Freitag  20:46,   13 oktober 2017
SZ.de

Union, FDP und Grüne wären sich in der Gesundheitspolitik ungewöhnlich einig. Vor allem die Zeiten der FDP als "Apothekerpartei" scheinen zu Ende zu sein.Im Bundestagswahlkampf hatten die Grünen noch Träume. Für das Gesundheitswesen in[...]

Ein muslimischer Feiertag in Deutschland?

Freitag  18:35,   13 oktober 2017
dw.com

Thomas de Maizière, Noch-Innenminister im Kabinett Merkel, hält einen muslimischen Feiertag in Deutschland für denkbar. Das klingt revolutionär, ist aber zum Teil schon Praxis. © DW/M. Odabasi Ein muslimischer Feiertag in Deutschland? [...]

FDP sitzt im Bundestag künftig neben der AfD

Freitag  18:22,   13 oktober 2017
Reuters

Die FDP muss im Bundestag nun doch neben der rechtspopulistischen AfD sitzen. Nach einem Treffen des sogenannten Vor-Ältestenrates hieß es am Freitag aus Teilnehmerkreisen in Berlin, Vertreter der sechs Fraktionen hätten für die konstituierende[...]

Palästinenserorganisationen : Hamas und Fatah unterzeichnen Versöhnungsabkommen

Freitag  13:30,   13 oktober 2017
RP ONLINE

Es wäre das Ende eines zehnjährigen Bruderkriegs zwischen der radikalen Hamas und der gemäßigten Fatah von Präsident Mahmud Abbas. Unterhändler beider Seiten unterzeichneten am Donnerstag in Kairo ein Versöhnungsabkommen, das viele Knackpunkte[...]

US-Präsident Trump droht Puerto Rico mit Kürzung der Hilfen

Donnerstag  19:21,   12 oktober 2017
dpa

Trotz der noch immer katastrophalen Lage in Puerto Rico droht US-Präsident Trump mit dem Abzug der Hilfskräfte. «Wir können (den Katastrophenschutz) Fema, das Militär und die Rettungskräfte, die unter schwierigen Umständen großartige Arbeit[...]

Nordkorea hackt heimliche Pläne zum Mord an Kim Jong-un

Donnerstag  17:03,   12 oktober 2017
BZ Berner Zeitung

Hunderte südkoreanische Militärdokumente sind gehackt worden, darunter auch Pläne zur Eliminierung der nordkoreanischen Führung. Hacker aus Nordkorea haben verschiedenen Medienberichten zufolge geheime Dokumente aus Südkoreas[...]

Krankenkassenbeiträge könnten 2018 leicht sinken

Donnerstag  17:03,   12 oktober 2017
dpa

Im kommenden Jahr können die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung sinken. Wie der zuständige Schätzerkreis mitteilte, halten Bundesgesundheitsministerium und Bundesversicherungsamt eine Reduzierung des durchschnittlichen Zusatzbeitrages von [...]

Kritik aus der Opposition : NRW-Landtag verabschiedet Haushalt mit Milliardenschulden

Donnerstag  16:28,   12 oktober 2017
RP ONLINE

Kommt nach der "Schuldenkönigin" Hannelore Kraft der "Schuldenkaiser" Armin Laschet? Der Ansicht ist jedenfalls die Opposition im NRW-Landtag. Nach heftiger Debatte um neue Milliardenkredite ist der Nachtragshaushalt für 2017[...]