Nachrichten: Welt & Politik

Maas weist Kritik am Gesetz gegen Hass im Netz zurück

Samstag  09:10,   20 mai 2017
dpa

Angesichts massiver Kritik hat Justizminister Heiko Maas seinen umstrittenen Gesetzentwurf gegen Hass und Hetze im Internet verteidigt. «Hass im Netz ist der wahre Feind der Meinungsfreiheit», sagte der SPD-Politiker am Freitag im Bundestag. «Die[...]

ÖVP nach Führungswechsel in Umfragen stärkste Kraft in Österreich

Freitag  17:05,   19 mai 2017
Reuters

Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) unter ihrem neuen Vorsitzenden Sebastian Kurz hat die rechtspopulistische FPÖ in Umfrage vom ersten Platz verdrängt. © REUTERS/Leonhard Foeger Die Konservativen könnten mit 35 Prozent rechnen, wenn[...]

Brasiliens Oberstes Gericht leitet Ermittlungen gegen Staatschef Temer ein

Freitag  17:05,   19 mai 2017
AFP

Für den brasilianischen Präsidenten Michel Temer könnte es eng werden: Nach der Amtsenthebung seiner Vorgängerin Dilma Rousseff im vergangenen Jahr droht dem 76-Jährigen wegen Korruptionsvorwürfen ein ähnliches Ende. Das Oberste Bundesgericht[...]

Gröhe fordert globale Zusammenarbeit gegen Gesundheitsgefahren

Freitag  17:05,   19 mai 2017
Reuters

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe appelliert an die G20-Staaten, sich gemeinsam stärker auf globale Gesundheitsgefahren vorzubereiten. "Nur wenn wir gemeinsam und abgestimmt handeln, können wir die gesundheitliche Versorgung der Menschen in[...]

Steinmeier wirbt in Polen für Rechtsstaat und Demokratie

Freitag  17:05,   19 mai 2017
dw.com

Deutschlands Präsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Warschau vor politischer Einflussnahme auf Kunst und Literatur gewarnt - ohne die rechtsnationalistische Regierung dabei direkt anzusprechen. © picture[...]

Merkel schließt Vermögenssteuern aus

Freitag  16:20,   19 mai 2017
Reuters

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Unternehmern in Deutschland versprochen, dass es mit ihrer Partei und mit ihr keine Steuern auf Vermögen geben wird. © REUTERS/Fabrizio Bensch "Mit uns können sie sicher sein, dass es keine[...]

Merkel schließt Vermögenssteuern aus

Freitag  16:20,   19 mai 2017
Reuters

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Unternehmern in Deutschland versprochen, dass es mit ihrer Partei und mit ihr keine Steuern auf Vermögen geben wird. © REUTERS/Fabrizio Bensch "Mit uns können sie sicher sein, dass es keine[...]

Antrittsbesuch in Polen: Steinmeier wirbt für Rechtsstaat und Demokratie

Freitag  14:45,   19 mai 2017
Kölner Stadt-Anzeiger

Er warnte in Warschau vor politischer Einflussnahme auf Kunst und Literatur. „Kritik ist ein Mittel der Aufklärung“, sagte er nach vorab verbreitetem Redetext. Gemeinsam mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda besuchte er den deutschen Stand[...]

Fall Franco A. - Ex-Bamf-Chef Weise übernimmt Mitverantwortung

Freitag  14:05,   19 mai 2017
RP ONLINE

Frank-Jürgen Weise hat eine Mitverantwortung für Amtsfehler im Fall des Bundeswehroffiziers Franco A. eingeräumt. Er verwies dabei auf die großen strukturellen Veränderungen beim Bundesamt für Migration, die auf Kosten der Qualität gegangen seien.[...]

Fall Franco A. - Ex-Bamf-Chef Weise übernimmt Mitverantwortung

Freitag  14:05,   19 mai 2017
RP ONLINE

Frank-Jürgen Weise hat eine Mitverantwortung für Amtsfehler im Fall des Bundeswehroffiziers Franco A. eingeräumt. Er verwies dabei auf die großen strukturellen Veränderungen beim Bundesamt für Migration, die auf Kosten der Qualität gegangen seien.[...]

Register: Bundestag gewährt Kindern von Samenspendern Recht auf Wissen um Herkunft

Freitag  12:25,   19 mai 2017
Berliner Zeitung

Die Daten von Samenspendern werden in Zukunft 110 Jahre lang[...]

Öffnung oder Abschottung? Entscheidung im Iran

Freitag  11:30,   19 mai 2017
KURIER

Am Freitag entscheiden die Iraner bei der Präsidentschaftswahl, in welche Richtung ihr Land gehen wird. Der amtierende Präsident Rohani steht für die Öffnung zum Westen, sein größter Konkurrent Raisi für die Abschottung. Auch nach zwei Jahren dreht[...]

Präsident Temer droht das Aus - Korruptionsskandal erschüttert brasilianische Finanzmärkte

Freitag  07:35,   19 mai 2017
Handelsblatt

Präsident Temer ist erst ein Jahr im Amt, aber nun könnte er bald seinen Job wieder los sein: Der nächste Präsidentensturz droht. Brasiliens Reformkurs wäre gestoppt, ein Rückfall in die Rezession unvermeidlich. Neue Ermittlungen im brasilianischen[...]

Der Mann, den Donald Trump fürchten muss

Donnerstag  21:45,   18 mai 2017
KURIER

Sonderermittler Robert Mueller soll in der Causa Russland mögliche Vergehen des US-Präsidenten untersuchen. Zu den Heldengeschichten über Robert Mueller III, die Donald Trump wohl Magendrücken verursachen, gehört eine Begebenheit, die sich[...]

Neuer Angela-Merkel-Unterstützerkreis mit CSU-Altvorderen

Donnerstag  17:02,   18 mai 2017
AFP

Der jüngste Fanclub von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein Durchschnittsalter von mehr als 70 Jahren: Am Donnerstag stellte der CSU-Ehrenvorsitzende und frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel in München einen von ihm initiierten[...]