Nachrichten: Welt & Politik

AfD Niedersachsen : Eine Partei zerlegt sich selbst

Donnerstag  15:21,   12 oktober 2017
ZEIT ONLINE

Machtkämpfe, Ermittlungen, Geldprobleme: Die AfD tut vor der Wahl in Niedersachsen alles, um nicht in den Landtag zu kommen. Machtkämpfe, Ermittlungen, Geldprobleme: Die AfD tut vor der Wahl in Niedersachsen alles, um nicht in den Landtag[...]

Der Fall Reza Zarrab - Erdogans tickende Zeitbombe

Donnerstag  11:50,   12 oktober 2017
Handelsblatt

Der Streit zwischen der Türkei und den USA hat vor allem mit einem Mann zu tun: Reza Zarrab. Er soll Iran-Sanktionen im Sinne der türkischen Regierung umgangen haben. Wenn er aussagt, könnte es für Erdogan eng werden. Es handelt sich um die größte[...]

Bundeswahlleiter bestätigt: „Blaue Partei“ gegründet – Steckt Petry dahinter?

Donnerstag  09:20,   12 oktober 2017
Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeswahlleiter bestätigt: „Blaue Partei“ gegründet – Steckt Petry dahinter?Unter anderem die „Bild“-Zeitung und der MDR berichteten, der Petry-Berater Michael Muster habe die Partei beim Bundeswahlleiter angemeldet. Weder Petry noch Vertraute von[...]

Flüchtlinge seien „Primaten“: AfD-Politikerin kassiert Geldstrafe wegen Volksverhetzung

Donnerstag  00:35,   12 oktober 2017
Hamburger Morgenpost

Der Fall von Jeanette Ihme aus dem Saarland wurde vor Gericht behandelt.Jetzt erließ das Amtsgericht Ottweiler einen entsprechenden Strafbefehl, wie die Vertreterin des Direktors, Beate Swatkowski, am Mittwoch sagte. Ihme sitzt als Beisitzerin im[...]

Meşale Tolu fordert Freilassung und Freispruch

Mittwoch  23:30,   11 oktober 2017
SZ.de

Vor Gericht hat die in der Türkei inhaftierte Journalistin die Vorwürfe zurückgewiesen, die gegen sie erhoben werden. Bei einer Verurteilung drohen der Deutschen bis zu 15 Jahre Haft.• Sie habe keine der genannten Straftaten begangen und habe keine[...]

Dobrindt: Sind im Augenblick weit weg von Jamaika-Koalition

Mittwoch  16:51,   11 oktober 2017
dpa

Das Zustandekommen eines schwarz-gelb-grünen Regierungsbündnisses ist nach Ansicht des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt unsicher. Ein erfolgreicher Abschluss von Koalitionsverhandlungen sei absolut offen. «Im Augenblick sind wir weit weg[...]

Rechtspopulisten: AfD kassiert in vier Jahren 400 Millionen Euro vom Staat

Mittwoch  09:30,   11 oktober 2017
Berliner Kurier

Die AfD und ihre Abgeordneten werden in den nächsten vier Jahren rund 400 Millionen Euro vom Staat für ihre politische und parlamentarische Arbeit in Deutschland erhalten. Das ergibt eine Berechnung der „Rheinischen Post“ auf der Grundlage[...]

Neue Debatte : Jetzt streitet die Union über die Mütterrente

Dienstag  23:41,   10 oktober 2017
RP ONLINE

Nach der Obergrenze der nächste Dissens: Bei der Altersversorgung für Frauen haben CDU und CSU noch keine gemeinsame Linie Bevor sich die möglichen Jamaika-Koalitionäre aus Union, FDP und Grünen kommende Woche zu Sondierungen treffen, müssen CDU und [...]

Schäuble stellt sich gegen Macron

Dienstag  12:06,   10 oktober 2017
SZ.de

In einer Art Vermächtnis lehnt der scheidende Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zentrale Europa-Reformvorschläge von Frankreichs Präsident Macron ab.• Um die Währungsunion zu vertiefen, will Schäuble stattdessen den Euro-Rettungsfonds ESM zu[...]

Die Niederlande bekommen nach 208 Tagen eine Koalition

Dienstag  09:36,   10 oktober 2017
Euronews

Am Montagmorgen haben die Vertreter niederländischer Parteien den Verhandlungsraum zum letzten Mal betreten. Denn am Nachmittag steht eine Regierungskoalition fest: Zwei liberale und zwei christliche Parteien haben sich nun auf einen[...]

EU-Austritt: Briten bereiten sich auf Brexit ohne Abkommen vor

Montag  22:05,   09 oktober 2017
Berliner Zeitung

Theresa May will für alle Eventualitäten vorsorgen.Zähe[...]

Was die Pläne von CDU und CSU in der Praxis bedeuten würden

Montag  22:00,   09 oktober 2017
SZ.de

Asylzentren, Abkommen mit Nachbarstaaten, kein Nachzug der Familie: Die Union will mit einer Reihe von Instrumenten die Zahl der Flüchtlinge begrenzen. Doch so manches dürfte in der Praxis nicht funktionieren.• Teil der Einigung ist unter anderem[...]

Brexit bedroht Strukturhilfe für Ostdeutschland

Montag  14:00,   09 oktober 2017
SZ.de

Wenn die Briten gehen, fehlen Milliarden Euro im EU-Haushalt. Das könnte zu Lasten strukturschwacher Regionen gehen. Auch ostdeutsche Bundesländer wären betroffen.• Das Geld könnte bei den Fördermitteln für strukturschwache Regionen eingespart[...]

Barley bei „Anne Will“: „Merkel ziemlich biegsam“ – Kritik an Flüchtlings-Obergrenze

Montag  09:10,   09 oktober 2017
Berliner Zeitung

Die aktuelle Einigung zwischen CDU und CSU war Thema bei „Anne Will“.Noch während der Sendung endeten im Berliner Konrad-Adenauer-Haus die stundenlangen Beratungen von CDU und CSU über eine gemeinsame Linie in der Flüchtlingspolitik. Reporterin Tina [...]

CDU und CSU nähern sich Kompromiss bei Flüchtlingspolitik

Montag  09:10,   09 oktober 2017
SZ.de

Die Flüchtlinge haben ihre Heimat hinter sich gelassen und bestimmen in ihrer neuen Heimat über die Bildung einer neuen Regierung.• Die Unionsparteien versuchen bei ihrem Spitzentreffen, den Streit um die Flüchtlingspolitik[...]