Nachrichten: Welt & Politik

Erdogan wird bei Sonderparteitag wieder AKP-Chef

Sonntag  11:58,   21 mai 2017
dpa

Gut einen Monat nach seinem Sieg beim umstrittenen Verfassungsreferendum in der Türkei wird Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wieder Vorsitzender der Regierungspartei AKP. Bei einem Sonderparteitag in Ankara tritt Erdogan heute als einziger[...]

Ecuadors Staatschef attackiert Schweden im Assange-Streit

Sonntag  11:41,   21 mai 2017
KURIER

Wikileaks-Gründers Julian Assange sei ein "Opfer schrecklicher Ungerechtigkeit", sagt der scheidende Staatschef Rafael Correa. Ecuadors linker Staatschef Rafael Correa macht Schweden für fünf verlorene Jahre im Leben des in der[...]

Merkel stellt Ukraine neue Gespräche über Friedenslösung in Aussicht

Sonntag  10:50,   21 mai 2017
dw.com

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko weitere Unterstützung für Frieden in seinem Land zugesagt. Sie will dafür sorgen, dass es ein neues Treffen der Konfliktparteien gibt. © Reuters/F. Bensch[...]

Libysche Soldaten richten 141 Abtrünnige hin

Samstag  18:20,   20 mai 2017
20 Minuten

Regierungstreue Kämpfer attackierten in Libyen rivalisierende Einheiten. Es habe Hinrichtungen gegeben. Der Verteidigungsminister wurde[...]

Maas weist Kritik am Gesetz gegen Hass im Netz zurück

Samstag  09:10,   20 mai 2017
dpa

Angesichts massiver Kritik hat Justizminister Heiko Maas seinen umstrittenen Gesetzentwurf gegen Hass und Hetze im Internet verteidigt. «Hass im Netz ist der wahre Feind der Meinungsfreiheit», sagte der SPD-Politiker am Freitag im Bundestag. «Die[...]

ÖVP nach Führungswechsel in Umfragen stärkste Kraft in Österreich

Freitag  17:05,   19 mai 2017
Reuters

Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) unter ihrem neuen Vorsitzenden Sebastian Kurz hat die rechtspopulistische FPÖ in Umfrage vom ersten Platz verdrängt. © REUTERS/Leonhard Foeger Die Konservativen könnten mit 35 Prozent rechnen, wenn[...]

Brasiliens Oberstes Gericht leitet Ermittlungen gegen Staatschef Temer ein

Freitag  17:05,   19 mai 2017
AFP

Für den brasilianischen Präsidenten Michel Temer könnte es eng werden: Nach der Amtsenthebung seiner Vorgängerin Dilma Rousseff im vergangenen Jahr droht dem 76-Jährigen wegen Korruptionsvorwürfen ein ähnliches Ende. Das Oberste Bundesgericht[...]

Gröhe fordert globale Zusammenarbeit gegen Gesundheitsgefahren

Freitag  17:05,   19 mai 2017
Reuters

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe appelliert an die G20-Staaten, sich gemeinsam stärker auf globale Gesundheitsgefahren vorzubereiten. "Nur wenn wir gemeinsam und abgestimmt handeln, können wir die gesundheitliche Versorgung der Menschen in[...]

Steinmeier wirbt in Polen für Rechtsstaat und Demokratie

Freitag  17:05,   19 mai 2017
dw.com

Deutschlands Präsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Warschau vor politischer Einflussnahme auf Kunst und Literatur gewarnt - ohne die rechtsnationalistische Regierung dabei direkt anzusprechen. © picture[...]

Merkel schließt Vermögenssteuern aus

Freitag  16:20,   19 mai 2017
Reuters

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Unternehmern in Deutschland versprochen, dass es mit ihrer Partei und mit ihr keine Steuern auf Vermögen geben wird. © REUTERS/Fabrizio Bensch "Mit uns können sie sicher sein, dass es keine[...]

Merkel schließt Vermögenssteuern aus

Freitag  16:20,   19 mai 2017
Reuters

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Unternehmern in Deutschland versprochen, dass es mit ihrer Partei und mit ihr keine Steuern auf Vermögen geben wird. © REUTERS/Fabrizio Bensch "Mit uns können sie sicher sein, dass es keine[...]

Antrittsbesuch in Polen: Steinmeier wirbt für Rechtsstaat und Demokratie

Freitag  14:45,   19 mai 2017
Kölner Stadt-Anzeiger

Er warnte in Warschau vor politischer Einflussnahme auf Kunst und Literatur. „Kritik ist ein Mittel der Aufklärung“, sagte er nach vorab verbreitetem Redetext. Gemeinsam mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda besuchte er den deutschen Stand[...]

Fall Franco A. - Ex-Bamf-Chef Weise übernimmt Mitverantwortung

Freitag  14:05,   19 mai 2017
RP ONLINE

Frank-Jürgen Weise hat eine Mitverantwortung für Amtsfehler im Fall des Bundeswehroffiziers Franco A. eingeräumt. Er verwies dabei auf die großen strukturellen Veränderungen beim Bundesamt für Migration, die auf Kosten der Qualität gegangen seien.[...]

Fall Franco A. - Ex-Bamf-Chef Weise übernimmt Mitverantwortung

Freitag  14:05,   19 mai 2017
RP ONLINE

Frank-Jürgen Weise hat eine Mitverantwortung für Amtsfehler im Fall des Bundeswehroffiziers Franco A. eingeräumt. Er verwies dabei auf die großen strukturellen Veränderungen beim Bundesamt für Migration, die auf Kosten der Qualität gegangen seien.[...]

Register: Bundestag gewährt Kindern von Samenspendern Recht auf Wissen um Herkunft

Freitag  12:25,   19 mai 2017
Berliner Zeitung

Die Daten von Samenspendern werden in Zukunft 110 Jahre lang[...]