Nachrichten: Welt & Politik

Verdacht der Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft ermittelt erneut gegen Soldaten in Pfullendorf

Freitag  23:35,   08 dezember 2017
RP ONLINE

Die Bundeswehr-Kaserne im baden-württembergischen Pfullendorf ist erneut im Visier der Staatsanwaltschaft. Gegen mindestens einen Soldaten werde wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Dies sagte ein Sprecher der Behörde am[...]

Polens Regierungschefin Szydlo tritt ab: Morawiecki wird Nachfolger

Freitag  17:20,   08 dezember 2017
KURIER

In Polen entscheidet ein Mann: Der Parteichef der Nationalkonservativen, Jaroslaw Kaczynski. Zwei Jahre hat Ministerpräsidentin Beata Szydlo ihm treu gedient. Nun muss sie gehen. Der polnische Finanz- und Wirtschaftsminister Mateusz Morawiecki soll[...]

Für seine Idee von Europa: Französischer Präsident Macron erhält Aachener Karlspreis

Freitag  17:20,   08 dezember 2017
Berliner Zeitung

Macron ist in den Augen der Jury ein „mutiger Vordenker“[...]

Medien: BND blockiert gesetzliche Kontrolle

Freitag  17:20,   08 dezember 2017
dw.com

Der Bundesnachrichtendienst (BND) lässt nach sich nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" nur schwer kontrollieren.Das Gremium kann demnach seinen gesetzlichen Auftrag nicht erfüllen - die Arbeit der Kontrolleure werde[...]

Bis Ende 2018 : Innenminister verlängern Abschiebestopp nach Syrien

Freitag  15:06,   08 dezember 2017
RP ONLINE

Der Abschiebestopp nach Syrien wird bis Ende 2018 verlängert. Darauf haben sich die Innenminister der Länder auf ihrer Herbstkonferenz in Leipzig geeinigt. Zuvor war das Thema zwischen den Ressortchefs umstritten. Die Union und vor allem[...]

Nahles lehnt vor Gespräch mit Union rote Linien ab

Freitag  13:51,   08 dezember 2017
Reuters

SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hat sich dagegen ausgesprochen, vor dem vereinbarten Gespräch mit CDU und CSU rote Linien zu ziehen. Die SPD werde mit der Union am Mittwoch ohnehin noch keine Koalitions- und auch noch keine[...]

Holt Morawiecki Polen raus aus der Isolation?

Freitag  11:20,   08 dezember 2017
dw.com

Dem Rücktritt von Polens Regierungschefin Beata Szydlo vorausgegangen war der wohl politisch nervöseste Tag seit der Machtübernahme der rechtspopulistischen Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) vor gut zwei Jahren. Zwar hatte Szydlo ein[...]

Kommentar: Martin Schulz wird jetzt von der SPD gebraucht

Freitag  09:35,   08 dezember 2017
Kölner Stadt-Anzeiger

Der SPD-Parteivorsitzende hatte keine Konkurrenz bei der Abstimmung.Das Problem ist aber: Alle diese Zuschreibungen treffen auf die Wahl von Martin Schulz zu. Viele in Partei und Fraktion zweifeln an seinen Fähigkeiten – doch es fand sich niemand[...]

Morawiecki wird Polens neuer Regierungschef

Freitag  09:05,   08 dezember 2017
dw.com

<p>Der polnische Finanz- und Wirtschaftsminister Mateusz Morawiecki soll Beata Szydlo an der Spitze der Regierung in Warschau ablösen.</p>Möglicherweise will sich die Partei stärker auf die Wirtschaftspolitik konzentrieren und setzt dafür auf[...]

Martin Schulz mit knapp 82 Prozent als SPD-Vorsitzender wiedergewählt

Donnerstag  23:50,   07 dezember 2017
AFP

Der SPD-Parteitag hat Martin Schulz als Parteivorsitzenden wiedergewählt. Schulz erhielt am Donnerstag in Berlin 81,94 Prozent der Stimmen. Damit blieb der gescheiterte Kanzlerkandidat deutlich unter dem Rekordergebnis von 100 Prozent, das er bei[...]

Parteitag in Berlin: SPD schließt große Koalition nicht aus

Donnerstag  23:50,   07 dezember 2017
RP ONLINE

Parteichef Martin Schulz setzt sich mit seinem Kurs für ergebnisoffene Gespräche mit der Union durch und entschuldigt sich für die Wahlniederlage. Auf Antrag der NRW-SPD wird es einen Sonderparteitag vor Aufnahme von Koalitionsgesprächen geben. Die[...]

Bundesbürger bekommen immer länger Rente

Donnerstag  21:05,   07 dezember 2017
dpa

Rentner in Deutschland erhalten ihre Altersbezüge im Durchschnitt fast 20 Jahre lang. Innerhalb der vergangenen 20 Jahre stieg die durchschnittliche Dauer des Rentenbezugs um 3,6 auf 19,6 Jahre. «Grund für diese Entwicklung ist vor allem, dass die[...]

Merkel kritisiert Trumps Jerusalem-Entscheidung

Donnerstag  21:05,   07 dezember 2017
SZ.de

Die Bundesregierung sei mit dem Alleingang des US-Präsidenten "nicht einverstanden". Merkel wünscht sich neue Verhandlungen über die Zwei-Staaten-Lösung.• Sie kritisiert die Entscheidung von US-Präsident Trump, Jerusalem als Hauptstadt[...]

Sammelabschiebung nach Afghanistan: Achter Flug erreicht Kabul – Gefährder an Bord

Donnerstag  14:35,   07 dezember 2017
Kölner Stadt-Anzeiger

Unter den 27 Personen sollen zwei Personen sein, von denen Gefahr ausgehen könnte.Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Mittwochabend waren 27 Passagiere an Bord. Das ist die größte Gruppe seit dem zweiten Abschiebeflug im Januar, als[...]

SPD entscheidet über Gespräche mit der Union

Donnerstag  10:50,   07 dezember 2017
dpa

Zweieinhalb Wochen nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen entscheidet die SPD heute, ob sie Gespräche mit der Union über eine große Koalition aufnimmt. Anschließend stellt sich auf einem Parteitag in Berlin Parteichef Martin Schulz zur[...]